Wahl in Ungarn Ergebnis mit Symbolwirkung

Ungarns Premier Orban gibt sich nach der verlorenen Wahl in Vezprem gelassen, muss aber damit leben, dass seine Beliebtheit bei den Wählern sinkt. Foto: AFP
Ungarns Premier Orban gibt sich nach der verlorenen Wahl in Vezprem gelassen, muss aber damit leben, dass seine Beliebtheit bei den Wählern sinkt. Foto: AFP

Die verlorene Nachwahl in Veszprem kostet Ungarns Premier Orban die Zweidrittelmehrheit. Immer mehr Wähler kehren der Regierungspartei den Rücken, kommentiert Knut Krohn.

Korrespondenten: Knut Krohn (kkr)
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Stuttgart - Viktor Orban wusste um die Symbolwirkung der Wahl. Kurz vor der Abstimmung in Vezprem wurden der kleinen Stadt in Westungarn mittels Regierungsbeschluss rund 13 Millionen Euro für den Bau eines Schwimmkomplexes versprochen. Das Geschenk konnte die Wähler aber nicht umstimmen. Sie haben gegen den Kandidaten der konservativen Fidesz-Partei gestimmt, der Regierungschef hat seine komfortable Zweidrittelmehrheit im Parlament verloren. Die praktischen Auswirkungen dieser Niederlage halten sich in Grenzen, da Orban seine Macht in den vergangenen Jahren genutzt hat, um die Verfassung und andere wichtige Gesetze nach seinem Gutdünken umzuschreiben.

Doch das Ergebnis zeigt, dass die Unzufriedenheit mit dem Premier wächst. Das liegt nicht nur an seinem feudalen Regierungsstil, sondern hat auch mit einigen Korruptionsskandalen in seinem Umfeld zu tun. Zuletzt wuchs in der Bevölkerung zudem die Furcht, dass der Schmusekurs Orbans mit Russland die Ungarn in der EU isolieren könnte. Inzwischen verlangen selbst einige Kritiker in der Fidesz-Partei einen grundsätzlichen Kurswechsel. Orban selbst gibt sich noch gelassen. In wenigen Wochen steht aber die nächste Nachwahl im westungarischen Tapolca an – dort droht dem erfolgsverwöhnten Politiker die nächste Niederlage.




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