Warnstreik und Nahverkehr in Stuttgart Deshalb fahren die Busse am Mittwoch doch

Von Wolf-Dieter Obst 

Trotz des laufenden Warnstreiks vereinbaren Verdi und der Vorstand der Stuttgarter Straßenbahnen für Mittwoch einen erweiterten Notdienst in der Werkstatt.

Vereinbarung während des Warnstreiks: Die SSB-Busse werden auch am Mittwoch in Stuttgart unterwegs sein. Foto: dpa/Marijan Murat
Vereinbarung während des Warnstreiks: Die SSB-Busse werden auch am Mittwoch in Stuttgart unterwegs sein. Foto: dpa/Marijan Murat

Stuttgart - Bei aller Verwirrung gibt es für die Fahrgäste nun eine gute Botschaft: Die Busse der Stuttgarter Straßenbahnen (SSB) sind am Mittwoch trotz Warnstreiks wie gewohnt auf der Strecke. Darauf haben sich die Gewerkschaft Verdi und der Vorstand der SSB geeinigt. Ursprünglich hatte es geheißen, dass Busfahrgäste auf die Schiene umsteigen müssen. Zwar sind die Werkstätten in Stuttgart für Dienstag und Mittwoch zum Ausstand aufgerufen, doch eine erweiterte Notdienst-Vereinbarung sorgt nun für ein Hintertürchen. Also Rolle rückwärts?

Eigentlich hatte Verdi alle Trümpfe in der Hand: Das Arbeitsgericht Stuttgart hat am Montag einen Antrag der SSB auf eine einstweilige Verfügung gegen den Aufruf zum Warnstreik zurückgewiesen. Der Streik könne nur untersagt werden, wenn er offenkundig rechtswidrig sei – „was vorliegend nicht der Fall ist“, so das Arbeitsgericht. Außerdem sei das Fahrpersonal nicht zum Streik aufgerufen, weshalb die Aktion trotz Corona-Pandemie auch nicht unverhältnismäßig sei. Die SSB legte gegen den Beschluss Beschwerde beim Landesarbeitsgericht ein.

Der Notdienst in den Werkstätten wird erweitert

Doch bis zur zweiten Instanz kam es am Dienstag erst gar nicht. „Wir wollen nicht, dass Fahrten komplett ausfallen“, sagt Verdi-Sprecher Andreas Henke, „und das hätten sie angesichts zweier Streiktage in den Werkstätten auch nicht müssen.“ Dennoch sei die Gewerkschaft auf den Arbeitgeber zugegangen, um über eine Erweiterung der bestehenden Notdienst-Vereinbarung zu sprechen.

Die Wartung der Busse, die wegen des Warnstreiks hätte ausfallen müssen, soll über diesen erweiterten Notdienst doch gewährleistet werden. „Die Busse der SSB-Flotte können gewartet und danach betriebsbereit auch am Mittwoch eingesetzt werden“, sagt SSB-Sprecherin Birte Schaper. Allerdings, schränkt sie gleich auch ein, „kann es zu einzelnen Fahrtausfällen bis Ende der Woche kommen.“




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