Jörg Meuthen ist zum Chef der wiedervereinigten AfD in Baden-Württemberg gewählt worden. Damit ist die Wiedervereinigung von AfD und ABW vollzogen.
Stuttgart - Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen ist zum Chef der wiedervereinigten AfD-Landtagsfraktion gewählt worden. Mit der Entscheidung zur Wiedervereinigung der AfD im baden-württembergischen Landtag zeigte er sich zufrieden: „Wir sind froh und erleichtert, diese für uns alle nicht befriedigende Phase unserer Trennung überwunden zu haben“, sagte Meuthen im Anschluss an seine Wahl und die Verabschiedung einer gemeinsamen Satzung am Dienstag in Stuttgart.
Überdies teilte er mit, mit sofortiger Wirkung sein Amt des Landessprechers der baden-württembergischen AfD niedergelegt zu haben. Grund sei die zu starke zeitliche Belastung. Insbesondere gebe es terminliche Kollisionen mit dem Posten des Bundeschefs. Damit bleiben vorerst Bernd Grimmer und Lothar Maier Chefs der Landespartei.
Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sprach mit Blick auf den Zusammenschluss von AfD und der Alternative für Baden-Württemberg (ABW) von einem längst erforderlichen Schritt. Die Fusion sei für den normalen und geordneten Parlamentsbetrieb von großer Bedeutung. Die Zahlungen an die aufgelöste ABW würden ab sofort eingestellt. Die AfD will die im Zusammenhang mit der Doppelfraktion angefallenen Kosten zurückzahlen. Es handele sich um eine sechsstellige Summe. Die Landtagsverwaltung gibt die Zusatzkosten mit 222 331 Euro an.
Auch die Besetzung der Vizeposten entspreche dem Ergebnis einer Probeabstimmung während einer Klausur im September, teilte die AfD am Dienstag in Stuttgart auf Anfrage mit. Mit der Wahl und der Verabschiedung der gemeinsamen Satzung ist der angestrebte Zusammenschluss von AfD und der Alternative für Baden-Württemberg (ABW) vollzogen.
Anfang Juli war Meuthen, damals noch Fraktionschef der gesamten AfD, wegen des Streits um antisemitische Äußerungen des damaligen Fraktionsmitglieds Wolfgang Gedeon aus der Fraktion ausgetreten. Der Volkswirtschaftler, der auch die AfD im Bund führt, hatte mit 13 Getreuen eine neue Fraktion, die ABW, gegründet und angeführt. Die Fraktion ist jetzt in der AfD aufgegangen.