Winfried Kretschmann Ministerpräsident zu Stuttgart 21: „Der Käs’ ist gegessen“

Von red/dpa/lsw 

Winfried Kretschmann will das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 nicht mehr infrage stellen. In einem Gespräch mit Stuttgarter Gemeinderäten verwies er abermals auf den Volksentscheid aus dem Jahr 2011.

Ministerpräsident sprach am Mittwoch mit Stuttgarter Gemeinderäten. Foto: Leif Piechowski
Ministerpräsident sprach am Mittwoch mit Stuttgarter Gemeinderäten. Foto: Leif Piechowski

Stuttgart - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) stellt das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 nicht mehr infrage. Er verwies am Mittwoch in Stuttgart abermals auf den Volksentscheid von 2011, bei dem in Baden-Württemberg eine Mehrheit gegen einen Ausstieg des Landes aus der Finanzierung und somit in der Konsequenz für Stuttgart 21 gestimmt hatte. „Die Landesregierung macht da nicht mehr dran herum. Der Käs’ ist gegessen“, bekräftigte Kretschmann, der früher selbst zu den Gegnern des Bahnprojektes zählte.

Kretschmann räumte im Gespräch mit Stuttgarter Gemeinderäten ein, dass sich seine anfängliche Begeisterung für die direkte Demokratie etwas gelegt habe. Parlamentarische Entscheidungen könne man relativ leicht rückgängig machen - anders sei dies bei Volksbefragungen. Den Kern eines Volksentscheides könne man nur mit einem neuen Volksentscheid ändern. Kretschmann verwies dabei auch auf das Votum der Briten für einen Brexit. „Seit dem Brexit bin ich nicht mehr so ein begeisterter Anhänger dieses Instrumentes.“

Bahn weist Vorwürfe zurück

Stuttgart 21 steht wegen Kostensteigerungen und Bauzeitverlängerungen in der Kritik. Zuletzt hatte es auch wieder eine Diskussion über die Kapazität des neuen Bahnhofs gegeben. Der SWR hatte berichtet, dass der neue Tiefbahnhof in Stuttgart zu wenig Gleise habe, um zum Beispiel den geplanten 30-Minuten-Takt auf wichtigen Verkehrsachsen zu ermöglichen. Die Bahn wies diesen Vorwurf zurück.

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