> 1 Bilder 0 Videos Götz-Aly-Kolumne CDU-Knallerfrauen und rot-grüne Miesepetras [0] Die Kritik von Grünen und SPD an der Personalrochade von Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen ist klein kariert – meint unser Kolumnist Götz Aly.
> 1 Bilder 0 Videos Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht Ein Ministerium als Geburtstagsgeschenk [0] Die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht folgt Katarina Barley im Amt der Bundesjustizministerin nach. Sie bringt viel Erfahrung in der Rechtspolitik mit.
> 1 Bilder 0 Videos Nachfolgerin von Katarina Barley Christine Lambrecht wird neue Justizministerin [0] Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht soll Bundesjustizministerin werden. Lambrecht löst damit Katarina Barley ab, die Anfang Juli ins EU-Parlament nach Brüssel wechselt.
> 1 Bilder 0 Videos Katarina Barley geht ins EU-Parlament – Wer folgt ihr nach? Der Flurflunk ist erstaunlich ruhig [0] Nach der Europawahl wechselt Justizministerin Katarina Barley nach Brüssel. Bislang ist offen, wer ihren Platz am Kabinettstisch übernimmt. In der SPD kursieren drei Namen.
> 1 Bilder 0 Videos EU-Urheberrechtsreform beschlossen Deutsche Zustimmung trotz Bedenken [0] Trotz Bedenken hat die Bundesregierung der EU-Urheberrechtsreform zugestimmt. Nun will sie dafür sorgen, dass es nicht zum Einsatz der umstrittenen Uploadfilter kommt. Die Opposition kritisiert den Schlingerkurs der großen Koalition scharf.
> 1 Bilder 0 Videos Pläne für mehr Ausweisungen Abschiebehäftlinge sollen in normale Gefängnisse [0] Die große Koalition hat sich darauf verständigt, Abschiebehäftlinge künftig auch in normalen Gefängnissen unterzubringen. Pro Asyl ist entsetzt über das Vorhaben.
> 1 Bilder 0 Videos SPD-Spitzenkandidat Udo Bullmann Schwierige Aufgabe für den Genossen aus Gießen [0] An der Seite von Katarina Barley führt Udo Bullmann die SPD in die Europawahl. In Deutschland kennt ihn kaum jemand. Kann das funktionieren?
> 1 Bilder 0 Videos Kolumne von Sibylle Krause-Burger Steinmeier, Merkel und Co. im Abseits [0] Politiker gefährden die Demokratie, wenn sie sich bei schwänzenden Schülern anbiedern – meint unsere Kolumnistin Sibylle Krause-Burger.
> 1 Bilder 0 Videos „Fridays for Future“ Merkel begrüßt Schüler-Demos für Klimaschutz [0] Die Bundeskanzlerin kann die Ungeduld junger Leute verstehen, die auf Maßnahmen gegen die Erderwärmung dringen. Aus Sicht des Präsidenten des Lehrerverbandes sind unter den demonstrierenden Schüler nur wenige, die sich vor Unterricht drücken wollen.
> 1 Bilder 0 Videos Gesetz für Musterverfahren läuft aus Damoklesschwert über den Dieselprozessen [0] Die Musterverfahren von Kapitalanlegern – etwa in der Dieselaffäre – werden zu einem Wettlauf gegen die Zeit. Weil die Gesetzesgrundlage ausläuft, drohen sie 2020 zu platzen. Nun schlagen Richter und Klägeranwälte Alarm.
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