Katarina Barley

Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen

Weitere Themen

ARD-Talkshow „Hart aber fair“ Heizen, Sprit, Lebensmittel: Dieser Winter wird teuer

Wo ist die Schmerzgrenze beim Spritpreis? Braucht es eine staatliche Deckelung bei zwei Euro? Die ARD-Talkshow „Hart aber fair“ nimmt sich die überall steigenden Preise und die sozialen Folgen der Inflation vor.

Katarina Barley (SPD) im Interview „Wir werden im Sinne Europas nachbessern“

Katarina Barley (SPD), einst Bundesministerin und heute stellvertretende Europaparlamentspräsidentin, kritisiert den Gipfelbeschluss der Regierungschefs – zum Beispiel wegen des gekürzten EU-Förderprogramms für junge Leute.

Götz-Aly-Kolumne CDU-Knallerfrauen und rot-grüne Miesepetras

Die Kritik von Grünen und SPD an der Personalrochade von Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen ist klein kariert – meint unser Kolumnist Götz Aly.

Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht Ein Ministerium als Geburtstagsgeschenk

Die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht folgt Katarina Barley im Amt der Bundesjustizministerin nach. Sie bringt viel Erfahrung in der Rechtspolitik mit.

Nachfolgerin von Katarina Barley Christine Lambrecht wird neue Justizministerin

Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht soll Bundesjustizministerin werden. Lambrecht löst damit Katarina Barley ab, die Anfang Juli ins EU-Parlament nach Brüssel wechselt.

Katarina Barley geht ins EU-Parlament – Wer folgt ihr nach? Der Flurflunk ist erstaunlich ruhig

Nach der Europawahl wechselt Justizministerin Katarina Barley nach Brüssel. Bislang ist offen, wer ihren Platz am Kabinettstisch übernimmt. In der SPD kursieren drei Namen.

EU-Urheberrechtsreform beschlossen Deutsche Zustimmung trotz Bedenken

Trotz Bedenken hat die Bundesregierung der EU-Urheberrechtsreform zugestimmt. Nun will sie dafür sorgen, dass es nicht zum Einsatz der umstrittenen Uploadfilter kommt. Die Opposition kritisiert den Schlingerkurs der großen Koalition scharf.

Pläne für mehr Ausweisungen Abschiebehäftlinge sollen in normale Gefängnisse

Die große Koalition hat sich darauf verständigt, Abschiebehäftlinge künftig auch in normalen Gefängnissen unterzubringen. Pro Asyl ist entsetzt über das Vorhaben.

SPD-Spitzenkandidat Udo Bullmann Schwierige Aufgabe für den Genossen aus Gießen

An der Seite von Katarina Barley führt Udo Bullmann die SPD in die Europawahl. In Deutschland kennt ihn kaum jemand. Kann das funktionieren?

Kolumne von Sibylle Krause-Burger Steinmeier, Merkel und Co. im Abseits

Politiker gefährden die Demokratie, wenn sie sich bei schwänzenden Schülern anbiedern – meint unsere Kolumnistin Sibylle Krause-Burger.

„Fridays for Future“ Merkel begrüßt Schüler-Demos für Klimaschutz

Die Bundeskanzlerin kann die Ungeduld junger Leute verstehen, die auf Maßnahmen gegen die Erderwärmung dringen. Aus Sicht des Präsidenten des Lehrerverbandes sind unter den demonstrierenden Schüler nur wenige, die sich vor Unterricht drücken wollen.

Gesetz für Musterverfahren läuft aus Damoklesschwert über den Dieselprozessen

Die Musterverfahren von Kapitalanlegern – etwa in der Dieselaffäre – werden zu einem Wettlauf gegen die Zeit. Weil die Gesetzesgrundlage ausläuft, drohen sie 2020 zu platzen. Nun schlagen Richter und Klägeranwälte Alarm.

Musterverfahren für Kapitalanleger Wenn Justiz zur Farce wird

Justizministerin Barley mag sich mental schon halb im Europawahlkampf befinden. Doch sie sollte rasch ein Signal geben, wie es mit den Musterverfahren für Kapitalanleger weitergeht, kommentiert StZ-Autor Andreas Müller.

Justizministerin Katarina Barley „London hat immer noch keinen Plan für den Brexit“

Bundesjustizministerin Katarina Barley, die auch SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl ist, legt den Briten ein zweites Referendum nahe – und rechnet damit, dass Großbritannien im April noch EU-Mitglied sein wird.

Entlastung für Immobilienkäufer Wer bestellt, bezahlt

Der Ansatz von Justizministerin Katarina Barley in der Wohnungspolitik ist vernünftig und nützt am Ende allen: Verkäufern, Käufern sowie Maklern, meint unser Kommentator Thorsten Knuf.

Pläne für neue Regelung beim Immobilienkauf Wer den Makler bestellt, soll ihn bezahlen

In Baden-Württemberg teilen sich Käufer und Verkäufer beim Immobilienkauf die Maklerkosten. Ministerin Barley will das nun ändern. Per Gesetzesänderung soll künftig der zur Kasse gebeten werden, der den Makler bestellt hat.

Reform des EU-Urheberrechts Merkel, Barley und die Netzfilter

Nicht nur Internetaktivisten, auch Digitalpolitiker der Koalition sind verärgert darüber, dass die Bundesregierung gerade in Brüssel einer europäischen Reform zugestimmt hat, die hochumstrittenen „Upload-Filtern“ den Weg ebnen könnte.

Änderung bei der Grundsteuer Kommt für Millionen Mieter eine echte Entlastung?

Die Grundsteuer-Reform von SPD-Finanzminister Olaf Scholz könnte einige Mieter mehr belasten. Doch die Partei sieht sich als Anwalt der Mieter und will nun in der Regierung die Grundsteuer-Umlage auf die Mieten ganz kippen. Die Eigentümerverbände sind empört.

anja Themen (auto)