Katarina Barley - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder

Katarina Barley

Der Poker um die Brüsseler Top-Jobs hat begonnen

Europäische Union Der Poker um die Brüsseler Top-Jobs hat begonnen

Nach der Europawahl werden die Spitzenpositionen im Parlament und der Kommission neu vergeben. Eine zentrale Rolle spielt dabei der Deutsche Manfred Weber. 17.06.2024

SPD-Spitzenkandidatin Barley will besseres Wahl-Ergebnis als 2019

Europawahl 2024 SPD-Spitzenkandidatin Barley will besseres Wahl-Ergebnis als 2019

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat als Wahlziel ein Ergebnis über den historisch niedrigen 15,8 Prozent von 2019 für ihre Partei ausgegeben. „Ich möchte für die SPD natürlich gerne mehr als das erreichen“, sagte Barley. 05.02.2024

SPD will „klares Votum gegen rechts“

Europaparteitage SPD will „klares Votum gegen rechts“

SPD und FDP haben sich am Wochenende zu ihren Europaparteitagen getroffen. Es ist das Schaulaufen zweier sehr unterschiedlicher Spitzenkandidatinnen. Und, in vielerlei Hinsicht, die Erkenntnis: „Verdammte Kiste, wir brauchen Stehvermögen.“ 28.01.2024

Hoffnung auf einen Neustart

Deutschland und Polen Hoffnung auf einen Neustart

Nach der Parlamentswahl in Polen hofft man in Berlin und Brüssel auf einen veränderten Geist der Regierung in Warschau – auch um beim Thema Migration voranzukommen. 16.10.2023

Das sind die Themen und Gäste am 24. März

Talkshow – „maybrit illner“ Das sind die Themen und Gäste am 24. März

Maybrit Illner diskutiert in ihrer gleichnamigen Polit-Talkshow mit ihren Gästen am Donnerstagabend über den Krieg in der Ukraine. Wer dazu eingeladen ist, erfahren Sie hier. 24.03.2022

Heizen, Sprit, Lebensmittel: Dieser Winter wird teuer

ARD-Talkshow „Hart aber fair“ Heizen, Sprit, Lebensmittel: Dieser Winter wird teuer

Wo ist die Schmerzgrenze beim Spritpreis? Braucht es eine staatliche Deckelung bei zwei Euro? Die ARD-Talkshow „Hart aber fair“ nimmt sich die überall steigenden Preise und die sozialen Folgen der Inflation vor. 11.10.2021

„Wir werden im Sinne Europas nachbessern“

Katarina Barley (SPD) im Interview „Wir werden im Sinne Europas nachbessern“

Katarina Barley (SPD), einst Bundesministerin und heute stellvertretende Europaparlamentspräsidentin, kritisiert den Gipfelbeschluss der Regierungschefs – zum Beispiel wegen des gekürzten EU-Förderprogramms für junge Leute. 01.04.2016

CDU-Knallerfrauen und rot-grüne Miesepetras

Götz-Aly-Kolumne CDU-Knallerfrauen und rot-grüne Miesepetras

Die Kritik von Grünen und SPD an der Personalrochade von Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen ist klein kariert – meint unser Kolumnist Götz Aly. 02.05.2019

Ein Ministerium als Geburtstagsgeschenk

Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht Ein Ministerium als Geburtstagsgeschenk

Die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht folgt Katarina Barley im Amt der Bundesjustizministerin nach. Sie bringt viel Erfahrung in der Rechtspolitik mit. 19.06.2019

Christine Lambrecht wird neue Justizministerin

Nachfolgerin von Katarina Barley Christine Lambrecht wird neue Justizministerin

Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht soll Bundesjustizministerin werden. Lambrecht löst damit Katarina Barley ab, die Anfang Juli ins EU-Parlament nach Brüssel wechselt. 19.06.2019

Der Flurflunk ist erstaunlich ruhig

Katarina Barley geht ins EU-Parlament – Wer folgt ihr nach? Der Flurflunk ist erstaunlich ruhig

Nach der Europawahl wechselt Justizministerin Katarina Barley nach Brüssel. Bislang ist offen, wer ihren Platz am Kabinettstisch übernimmt. In der SPD kursieren drei Namen. 24.04.2019

Deutsche Zustimmung trotz Bedenken

EU-Urheberrechtsreform beschlossen Deutsche Zustimmung trotz Bedenken

Trotz Bedenken hat die Bundesregierung der EU-Urheberrechtsreform zugestimmt. Nun will sie dafür sorgen, dass es nicht zum Einsatz der umstrittenen Uploadfilter kommt. Die Opposition kritisiert den Schlingerkurs der großen Koalition scharf. 15.04.2019

Abschiebehäftlinge sollen in normale Gefängnisse

Pläne für mehr Ausweisungen Abschiebehäftlinge sollen in normale Gefängnisse

Die große Koalition hat sich darauf verständigt, Abschiebehäftlinge künftig auch in normalen Gefängnissen unterzubringen. Pro Asyl ist entsetzt über das Vorhaben. 12.04.2019

Schwierige Aufgabe für den Genossen aus Gießen

SPD-Spitzenkandidat Udo Bullmann Schwierige Aufgabe für den Genossen aus Gießen

An der Seite von Katarina Barley führt Udo Bullmann die SPD in die Europawahl. In Deutschland kennt ihn kaum jemand. Kann das funktionieren? 25.03.2019

Steinmeier, Merkel und Co. im Abseits

Kolumne von Sibylle Krause-Burger Steinmeier, Merkel und Co. im Abseits

Politiker gefährden die Demokratie, wenn sie sich bei schwänzenden Schülern anbiedern – meint unsere Kolumnistin Sibylle Krause-Burger. 11.03.2019

Merkel begrüßt Schüler-Demos für Klimaschutz

„Fridays for Future“ Merkel begrüßt Schüler-Demos für Klimaschutz

Die Bundeskanzlerin kann die Ungeduld junger Leute verstehen, die auf Maßnahmen gegen die Erderwärmung dringen. Aus Sicht des Präsidenten des Lehrerverbandes sind unter den demonstrierenden Schüler nur wenige, die sich vor Unterricht drücken wollen. 02.03.2019

Damoklesschwert über den Dieselprozessen

Gesetz für Musterverfahren läuft aus Damoklesschwert über den Dieselprozessen

Die Musterverfahren von Kapitalanlegern – etwa in der Dieselaffäre – werden zu einem Wettlauf gegen die Zeit. Weil die Gesetzesgrundlage ausläuft, drohen sie 2020 zu platzen. Nun schlagen Richter und Klägeranwälte Alarm. 27.02.2019

Wenn Justiz zur Farce wird

Musterverfahren für Kapitalanleger Wenn Justiz zur Farce wird

Justizministerin Barley mag sich mental schon halb im Europawahlkampf befinden. Doch sie sollte rasch ein Signal geben, wie es mit den Musterverfahren für Kapitalanleger weitergeht, kommentiert StZ-Autor Andreas Müller. 27.02.2019

„London hat immer noch keinen Plan für den Brexit“

Justizministerin Katarina Barley „London hat immer noch keinen Plan für den Brexit“

Bundesjustizministerin Katarina Barley, die auch SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl ist, legt den Briten ein zweites Referendum nahe – und rechnet damit, dass Großbritannien im April noch EU-Mitglied sein wird. 26.02.2019

Wer bestellt, . . .

Entlastung für Immobilienkäufer Wer bestellt, bezahlt

Der Ansatz von Justizministerin Katarina Barley in der Wohnungspolitik ist vernünftig und nützt am Ende allen: Verkäufern, Käufern sowie Maklern, meint unser Kommentator Thorsten Knuf. 10.04.2016

Wer den Makler bestellt, soll ihn bezahlen

Pläne für neue Regelung beim Immobilienkauf Wer den Makler bestellt, soll ihn bezahlen

In Baden-Württemberg teilen sich Käufer und Verkäufer beim Immobilienkauf die Maklerkosten. Ministerin Barley will das nun ändern. Per Gesetzesänderung soll künftig der zur Kasse gebeten werden, der den Makler bestellt hat. 25.02.2019

Merkel, Barley und die Netzfilter

Reform des EU-Urheberrechts Merkel, Barley und die Netzfilter

Nicht nur Internetaktivisten, auch Digitalpolitiker der Koalition sind verärgert darüber, dass die Bundesregierung gerade in Brüssel einer europäischen Reform zugestimmt hat, die hochumstrittenen „Upload-Filtern“ den Weg ebnen könnte. 22.02.2019

Kommt für Millionen Mieter eine echte Entlastung?

Änderung bei der Grundsteuer Kommt für Millionen Mieter eine echte Entlastung?

Die Grundsteuer-Reform von SPD-Finanzminister Olaf Scholz könnte einige Mieter mehr belasten. Doch die Partei sieht sich als Anwalt der Mieter und will nun in der Regierung die Grundsteuer-Umlage auf die Mieten ganz kippen. Die Eigentümerverbände sind empört. 19.12.2018

SPD wählt Katarina Barley mit 99 Prozent zur Spitzenkandidatin

Europawahl SPD wählt Katarina Barley mit 99 Prozent zur Spitzenkandidatin

Bundesjustizministerin Katarina Barley und der Europapolitiker Udo Bullmann sind die Spitzenkandidaten der deutschen Sozialdemokraten für die Europawahl. 09.12.2018

Heftige Diskussion über UN-Migrationspakt

Vorstoß von Jens Spahn Heftige Diskussion über UN-Migrationspakt

Der Vorstoß von Jens Spahn zum Migrationspakt wird in der Opposition scharf kritisiert. Aber in seiner eigenen Partei erntet der Kandidat für den CDU-Vorsitz neben Kritik auch Unterstützung. 19.11.2018

Verleger fordern Hilfe der Regierung

VDZ-Jahreskongress berät über Zukunft des Journalismus Verleger fordern Hilfe der Regierung

Über die Bedeutung von gutem Journalismus in Zeiten von Fake News sind sich beim Kongress der Zeitschriftenverleger in Berlin alle einig. Bei der Debatte über Gesetze gibt es allerdings Zwist: Eine Rede von Justizministerin Barley sorgt für Enttäuschung. 05.11.2018

Justizministerin auf dem Weg nach Brüssel

Spitzenkandidatin Katarina Barley Justizministerin auf dem Weg nach Brüssel

Die SPD-Politikerin Katarina Barley hat eine politische Blitzkarriere hingelegt – und soll nun die kriselnde SPD in den Wahlkampf 2019 führen. Doch wer ist die 49-jährige Juristin? 17.10.2018

SPD nominiert Katarina Barley als Spitzenkandidatin

Europawahl SPD nominiert Katarina Barley als Spitzenkandidatin

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl werden. Ihr Amt als Bundesjustizministerin will sie bis zu ihrem Wechsel weiterführen. 17.10.2018

Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin werden

Europawahl Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin werden

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl werden. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Dienstag unter Berufung auf Angaben aus Parteikreisen. 16.10.2018

Die Richtigen ins Visier nehmen

Mietpreisbremse Die Richtigen ins Visier nehmen

Zwischen dem schwäbischen Häuslebauer und der börsennotierten Wohnungsgesellschaft bestehen beachtliche Unterschiede. Das muss die Politik bei ihrer Mietpreisbremse mehr beachten, kommentiert Politik-Redakteur Christian Gottschalk. 05.09.2018

Ein Segen für Ein-Eltern-Familien

Reform des Unterhaltsvorschusses Ein Segen für Ein-Eltern-Familien

Wenn Alleinerziehende vom anderen Elternteil finanziell im Stich gelassen werden, muss oft der Staat mit einem Unterhaltsvorschuss einspringen. Nach der Reform vor einem Jahr gibt es aber Optimierungsbedarf in der praktischen Umsetzung, meint Matthias Schiermeyer. 17.07.2018

Mietpreisbremse soll verschärft werden

Wohnen in Deutschland Mietpreisbremse soll verschärft werden

Hält die Mietpreisbremse, was ihr Name verspricht? Nein, sagen die Experten. Nur in Gegenden, in denen die Mieten extrem schnell steigen, entfaltet sie die erwünschte Wirkung. Deshalb wird an dem Gesetz von 2015 jetzt noch einmal herumgeschraubt. 13.07.2018

Justizministerin Barley macht Druck auf Facebook

Datenskandal Justizministerin Barley macht Druck auf Facebook

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat mit seiner Entschuldigung für den Datenskandal die Politik nicht beschwichtigen können. Am Montag will Bundesjustizministerin Katarina Barley Antworten von Facebook verlangen. Sind auch deutsche Nutzer betroffen? 26.03.2018

Justizministerin Barley bestellt Facebook ein

Mark Zuckerberg entschuldigt sich Justizministerin Barley bestellt Facebook ein

Der Datenschutz-Skandal bei der Internet-Plattform beschäftigt nun auch die deutsche Politik. Die neue Justizministerin will Antworten von Vertretern des europäischen Facebook-Managements. 22.03.2018

Essener Tafel-Chef „kurz davor hinzuschmeißen“

Heftige Anfeindungen Essener Tafel-Chef „kurz davor hinzuschmeißen“

Die Essener Tafel nimmt vorerst keine Ausländer mehr auf. Nach Kritik und Anfeindungen droht Tafel-Chef Jörg Sartor mit seinem Rücktritt. 26.02.2018

Väter treten im Job häufig kürzer

Elterngeld Plus Väter treten im Job häufig kürzer

Union und SPD verbuchen das Elterngeld Plus als Erfolg. Die Anzahl der Bezieher ist deutlich gestiegen. Auch in Baden-Württemberg entscheidet sich inzwischen mehr als jeder Vierte aller Elterngeld-Bezieher für die 2015 eingeführte Variante. 23.02.2018

Familienministerin Barley fordert „mehr Sachverstand“ an Gerichten

Nach Missbrauchsfall im Raum Freiburg Familienministerin Barley fordert „mehr Sachverstand“ an Gerichten

Der Fall Missbrauchsfall eines Neunjährigen im Raum Freiburg hat auch zu Kritik an Justiz und anderen Behörden geführt. Jetzt fordert Familienministerin Katarina Barley, dass es verpflichtende Fortbildungen zum Thema Missbrauch und Gewalt am Gericht geben soll. 17.01.2018

Jamaika-Aus verunsichert Ministerien

Gewerkschaftstag des Beamtenbundes Jamaika-Aus verunsichert Ministerien

Der Deutsche Beamtenbund ermahnt die FDP nach dem Jamaika-Aus, „jetzt nicht in die Büsche zu schlagen“. Die Phase ohne eine handlungsfähige Regierung verschärft den Stillstand – und treibt bereits kuriose Blüten in den Ministerien. 21.11.2017

Ganztagsbetreuung für Grundschüler schwächelt

Prognos-Studie Ganztagsbetreuung für Grundschüler schwächelt

Für Vorschulkinder gilt seit vier Jahren der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Bei Grundschülern würde eine Ganztagsbetreuung vielen Eltern sehr helfen - doch es liegt noch einiges im Argen. Kann auch hier ein Rechtsanspruch helfen? 31.07.2017

Minister ziehen durchwachsene Bilanz

Zwei Jahre gesetzliche Frauenquote Minister ziehen durchwachsene Bilanz

Zwei Jahre nach der Einführung der gesetzlichen Frauenquote ziehen die zuständigen Minister eine durchwachsene Bilanz. So habe sich beispielsweise auf Vorstandsebene „kaum etwas bewegt“. 26.06.2017

Bundestag beschließt Reform der Pflegeausbildung

Altenpflege soll attraktiver werden Bundestag beschließt Reform der Pflegeausbildung

Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege werden zu einem Ausbildungsberuf zusammengefasst 21.06.2017

Barley als Bundesfamilienministerin vereidigt

Bundestag Barley als Bundesfamilienministerin vereidigt

Die bisherige SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ist am Freitag als neue Bundesfamilienministerin vereidigt worden. Sie beerbt damit Manuela Schwesig, die nach Erwin Sellerings krankheitsbedingtem Rücktritt dessen Posten als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommerns übernehmen soll. 02.06.2017

Rückschlag

Kommentar zur SPD-Personalrochade Rückschlag

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Sellering hat Krebs, was zu einer Personalrochade bei der SPD führt – vor allem die notgedrungene Neubesetzung des Wahlkampfleiters erschwert die Lage für die Partei weiter. 30.05.2017

Generalsekretärin Barley wird Familienministerin

SPD-Kreise Generalsekretärin Barley wird Familienministerin

Die SPD-Generalsekretärin soll nun tatsächlich Familienministerin werden. Parteichef Martin Schulz hatte am Vormittag noch angekündigt, die Nachfolgefragen im Zusammenhang mit dem scheidenden Ministerpräsidenten Erwin Sellering aufzuschieben. 30.05.2017

SPD-Generalsekretärin Barley soll auf Schwesig folgen

Rücktritt von Sellering SPD-Generalsekretärin Barley soll auf Schwesig folgen

Familienministerin Manuela Schwesig soll nach Erwin Sellerings überraschendem Rücktritt neue Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern werden. Auch für Schwesigs Amt gibt es bereits Vorschläge. 30.05.2017

Die Genossen üben Wahlkampf 4.0

SPD-„Campaign Camp“ in Filderstadt Die Genossen üben Wahlkampf 4.0

„Köpfe hoch!“ nach dem Desaster bei den Landtagswahlen: SPD-Generalsekretärin Katarina Barley mahnt die Genossen bei einem „Campaign Camp“ in Filderstadt zum Kurshalten. Zudem erhalten die Wahlkämpfer Impulse für einen verstärkten Einsatz an den Haustüren und in den digitalen Medien. 20.05.2017

Die SPD sucht links ihr Heil

SPD-Plan zur Bundestagswahl SPD-Plan zur Bundestagswahl

Bei der Bundestagswahl sollen auch Reformen der Agenda-Zeit kassiert werden. Weil sie so erfolgreich waren, könne man sie jetzt wieder zurücknehmen, heißt es. So will die Partei in der Krankenversicherung zurück zur paritätischen Finanzierung. 26.04.2016

Eine Frau, die endlich wieder eine stolze SPD sehen will

Neue SPD-Generalsekretärin Katarina Barley Eine Frau, die endlich wieder eine stolze SPD sehen will

Katarina Barley wird beim Parteitag zur Generalsekretärin der Genossen gewählt. Erst vor zwei Jahren zog sie in den Bundestag, jetzt soll sie laut Parteistatut den Wahlkampf managen – wenn ihr Chef sie denn lässt. 08.12.2015

Katarina Barley ist ein unbeschriebenes Blatt

Die neue SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ist ein unbeschriebenes Blatt

Katarina Barley wird die neue Generalsekretärin der SPD. Das wird keine leichte Aufgabe – nicht nur, weil sie eine Newcomerin und kaum vernetzt ist. 02.11.2015

Juristin soll neue SPD-Generalsekretärin werden

Katarina Barley Juristin soll neue SPD-Generalsekretärin werden

Yasmin Fahimi gibt ihr Amt als SPD-Generalsekretärin auf. Verschiedenen Berichten zufolge soll die Juristin und SPD-Abgeordnete Katarina Barley ihre Nachfolgerin werden. 01.11.2015

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