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  6. Renate Künast

Renate Künast
Hetzer, nehmt euch in Acht
Kommentar

Verfassungsgericht Hetzer, nehmt euch in Acht

Vom Spruch des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Renate Künast dürfen sich viele angesprochen fühlen. Die Meinungsfreiheit rechtfertigt keine grobschlächtigen Beleidigungen. Das könnte der erste Schritt zu einer Rekultivierung des öffentlichen Diskurses sein, hofft StZ-Autor Armin Käfer 02.02.2022
Verfassungsbeschwerde von Renate Künast wegen Hassposts erfolgreich

Facebook Verfassungsbeschwerde von Renate Künast wegen Hassposts erfolgreich

Renate Künast (Grüne) hat vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich jene Urteile angefochten, die Facebook davor bewahrt hatten, Nutzerdaten herauszugeben. Die Karlsruher Richter hoben die früheren Urteile auf. 02.02.2022
Grünen-Politikerin Renate Künast fordert härtere Auflagen

Extremismus bei Telegram Grünen-Politikerin Renate Künast fordert härtere Auflagen

Der Messengerdienst Telegram ist bei Extremisten und Corona-Leugnern besonders beliebt. Politiker wie Renate Künast oder Markus Söder fordern daher härtere Auflagen. 15.12.2021
Renate Künast verklagt Facebook

Wegen Meme der Politikerin Renate Künast verklagt Facebook

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat Klage gegen Facebook eingereicht. Damit werde erstmals ein Grundsatzurteil zur Verbreitung von Falschaussagen auf Internetplattformen angestrebt. 27.04.2021
Eine Faust gegen den Hass

Hilfe gegen Cybermobbing und Online-Hass Eine Faust gegen den Hass

Von der Beratung bis zum Anwalt. Die Organisation Hate Aid betreut die Opfer von Online-Hass. Die Arbeit wird seit Corona leider nicht weniger. Im Gegenteil. 03.03.2021
Grünen-Politikerin erreicht Teilerfolg wegen Facebook-Posts

Beleidigung gegen Renate Künast Grünen-Politikerin erreicht Teilerfolg wegen Facebook-Posts

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat vor Gericht einen Teilerfolg gegen diffamierende Aussagen auf Facebook erzielt. Sechs Postings wurden als Beleidigung eingestuft. 24.03.2020
Grünen-Politikerin erzielt nach wüsten Beschimpfungen Teilerfolg

Renate Künast Grünen-Politikerin erzielt nach wüsten Beschimpfungen Teilerfolg

Im September des vergangenen Jahres klagte Grünen-Politikerin Renate Künast gegen wüste Beschimpfungen gegen sie auf Facebook. Das zuständige Gericht sah darin damals keine Beleidigungen. Nun änderte sich dies zum Teil. 21.01.2020
Grünen-Abgeordnete geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Renate Künast auf Facebook beschimpft Grünen-Abgeordnete geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Renate Künast will gegen eine Entscheidung des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorgehen. „Als demokratische Gesellschaft dürfen wir einen solchen Umgangston nicht akzeptieren“, sagte die Bundestagsabgeordnete. 02.10.2019
Fall für die Justiz
Kommentar

„Fridays for Hubraum“ Fall für die Justiz

In der Facebookgruppe „Fridays for Hubraum“ ist es zu Hasstiraden und Morddrohungen gekommen. Richter und Parlamente haben Mittel, um einzuschreiten – sie müssen diese konsequent nutzen, kommentiert Erik Raidt. 18.09.2018
Grünen-Abgeordnete scheitert mit Klage gegen wüste Beschimpfungen

Renate Künast auf Facebook beleidigt Grünen-Abgeordnete scheitert mit Klage gegen wüste Beschimpfungen

Muss sich eine Politikerin Beschimpfungen wie „Geisteskranke“ und „Dreckschwein“ gefallen lassen? Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast meint: Nein. Ein Gericht sieht das unter bestehenden Umständen anders. 19.09.2019
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