Renate Künast - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder

Renate Künast

Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot vor

Politik Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot vor

Bei den Grünen gibt es viele, die an der Verfassungsmäßigkeit der AfD zweifeln. Eine Gruppe von Abgeordneten schlägt jetzt vor, dass dazu ein Gutachten beauftragt wird. 06.12.2024

Renate Künast will nicht mehr für den Bundestag kandidieren

Grünen-Politikerin Renate Künast will nicht mehr für den Bundestag kandidieren

Die frühere Grünen-Chefin Renate Künast wird nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Wie sie den Schritt begründet. 08.07.2024

Gruppen fordern Präventionsdienst für Menschen mit Suizidgedanken

Sterbehilfe-Abstimmung Gruppen fordern Präventionsdienst für Menschen mit Suizidgedanken

Die Abgeordnetengruppen im Bundestag machte zwei konkurrierende Vorschläge zur Regelung der Suizidassistenz. Nun stellen die Gruppen um Lars Castellucci (SPD) und um Katrin Helling-Plahr (FDP) sowie Renate Künast (Grüne) einen gemeinsamen Antrag vor. 05.07.2023

Hetzer, nehmt euch in Acht

Verfassungsgericht Hetzer, nehmt euch in Acht

Vom Spruch des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Renate Künast dürfen sich viele angesprochen fühlen. Die Meinungsfreiheit rechtfertigt keine grobschlächtigen Beleidigungen. Das könnte der erste Schritt zu einer Rekultivierung des öffentlichen Diskurses sein, hofft StZ-Autor Armin Käfer 02.02.2022

Verfassungsbeschwerde von Renate Künast wegen Hassposts erfolgreich

Facebook Verfassungsbeschwerde von Renate Künast wegen Hassposts erfolgreich

Renate Künast (Grüne) hat vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich jene Urteile angefochten, die Facebook davor bewahrt hatten, Nutzerdaten herauszugeben. Die Karlsruher Richter hoben die früheren Urteile auf. 02.02.2022

Grünen-Politikerin Renate Künast fordert härtere Auflagen

Extremismus bei Telegram Grünen-Politikerin Renate Künast fordert härtere Auflagen

Der Messengerdienst Telegram ist bei Extremisten und Corona-Leugnern besonders beliebt. Politiker wie Renate Künast oder Markus Söder fordern daher härtere Auflagen. 15.12.2021

Renate Künast verklagt Facebook

Wegen Meme der Politikerin Renate Künast verklagt Facebook

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat Klage gegen Facebook eingereicht. Damit werde erstmals ein Grundsatzurteil zur Verbreitung von Falschaussagen auf Internetplattformen angestrebt. 27.04.2021

Eine Faust gegen den Hass

Hilfe gegen Cybermobbing und Online-Hass Eine Faust gegen den Hass

Von der Beratung bis zum Anwalt. Die Organisation Hate Aid betreut die Opfer von Online-Hass. Die Arbeit wird seit Corona leider nicht weniger. Im Gegenteil. 03.03.2021

Grünen-Politikerin erreicht Teilerfolg wegen Facebook-Posts

Beleidigung gegen Renate Künast Grünen-Politikerin erreicht Teilerfolg wegen Facebook-Posts

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat vor Gericht einen Teilerfolg gegen diffamierende Aussagen auf Facebook erzielt. Sechs Postings wurden als Beleidigung eingestuft. 24.03.2020

Grünen-Politikerin erzielt nach wüsten Beschimpfungen Teilerfolg

Renate Künast Grünen-Politikerin erzielt nach wüsten Beschimpfungen Teilerfolg

Im September des vergangenen Jahres klagte Grünen-Politikerin Renate Künast gegen wüste Beschimpfungen gegen sie auf Facebook. Das zuständige Gericht sah darin damals keine Beleidigungen. Nun änderte sich dies zum Teil. 21.01.2020

Grünen-Abgeordnete geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Renate Künast auf Facebook beschimpft Grünen-Abgeordnete geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Renate Künast will gegen eine Entscheidung des Berliner Landgerichts zu Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorgehen. „Als demokratische Gesellschaft dürfen wir einen solchen Umgangston nicht akzeptieren“, sagte die Bundestagsabgeordnete. 02.10.2019

Fall für die Justiz

„Fridays for Hubraum“ Fall für die Justiz

In der Facebookgruppe „Fridays for Hubraum“ ist es zu Hasstiraden und Morddrohungen gekommen. Richter und Parlamente haben Mittel, um einzuschreiten – sie müssen diese konsequent nutzen, kommentiert Erik Raidt. 18.09.2018

Grünen-Abgeordnete scheitert mit Klage gegen wüste Beschimpfungen

Renate Künast auf Facebook beleidigt Grünen-Abgeordnete scheitert mit Klage gegen wüste Beschimpfungen

Muss sich eine Politikerin Beschimpfungen wie „Geisteskranke“ und „Dreckschwein“ gefallen lassen? Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast meint: Nein. Ein Gericht sieht das unter bestehenden Umständen anders. 19.09.2019

Karl-Benz-Platz als Ausflugstipp für Gartenfreunde Karl-Benz-Platz als Ausflugstipp für Gartenfreunde

Stuttgart-Untertürkheim Karl-Benz-Platz als Ausflugstipp für Gartenfreunde

In einem Reiseführer stellt die Grünen-Politikern Renate Künast den Reifengarten vor – als eines von zwei beispielhaften Projekten in Stuttgart. Auch auf das Cannstatter Inselgrün geht sie ein. 28.08.2019

Grünen-Politikerin fordert Verbot für Energydrinks an Jugendliche

Renate Künast Grünen-Politikerin fordert Verbot für Energydrinks an Jugendliche

Die ernährungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, hat sich für ein Verkaufsverbot für Energydrinks an unter 16-Jährige ausgesprochen. 24.08.2019

Warnung vor dem Spion im Kinderzimmer

Verbraucherschutz Warnung vor dem Spion im Kinderzimmer

Die Grünen fordern strengere Vorschriften für sogenannte Smart Toys, also Puppen Teddybären, Roboter oder Uhren, die sich mit dem Internet verbinden können. Die Bundesregierung schütze Verbraucher nicht. 12.05.2019

AfD will in Berlin ihre Stärke zeigen

Großdemonstration AfD will in Berlin ihre Stärke zeigen

Seit Wochen mobilisiert die AfD ihre Anhänger für eine Demonstration in der Hauptstadt – manche bekommen dafür sogar Geld geboten. Doch die Zahl der Gegendemonstranten dürfte dennoch höher liegen. 24.05.2018

„Es gibt kein Allheilmittel“

Renate Künast über Hatespeech „Es gibt kein Allheilmittel“

Die Grünen-Politikerin Renate Künast hat Verfasser von Hasskommentaren unangemeldet Zuhause besucht. Über diese Erfahrungen und die möglichen Ursachen von Hatespeech hat sie nun ein Buch geschrieben. 09.09.2017

„Es sollte einen pauschalen Schadenersatz geben“

Renate Künast zum Diesel-Gipfel „Es sollte einen pauschalen Schadenersatz geben“

Staatsversagen zulasten der Autofahrer und der Volksgesundheit, organisierter Betrug bei der Industrie und Desinteresse bei der Kanzlerin und ihrer Regierung – Renate Künast spart im Diesel-Skandal nicht mit Kritik. 31.07.2017

Demonstrationen gegen Monsanto-Übernahme

Bayer-Aktionärstreffen in Bonn Demonstrationen gegen Monsanto-Übernahme

Rund 200 Demonstranten haben am Freitag in Bonn gegen die geplante Übernahme des US-Saatgutriesen Monsanto durch Bayer protestiert. 28.04.2017

Same procedure as every year

„Hart aber Fair“-Thema Innere Sicherheit Same procedure as every year

Wie bereits vor einem Jahr wurde auch in der ersten Polit-Sendung von Frank Plasberg im Jahr 2017 wieder über die Silvesternacht gestritten: Künast, Söder und Wendt bei „Hart aber fair“. 10.01.2017

Union will strafrechtlichen Schutz vor Beleidigung verbessern

Hassbotschaften und Fake News im Netz Union will strafrechtlichen Schutz vor Beleidigung verbessern

Gerichtliches Vorgehen gegen die Verbreiter von Falschmeldungen kann schwierig sein, deshalb macht die Koalition Druck auf die Betreiber sozialer Netzwerke. 12.12.2016

Das haben Sie am Wochenende verpasst

Nachrichten aus Stuttgart und der Welt Das haben Sie am Wochenende verpasst

Was war los am Wochenende in Stuttgart und der Welt? Wir haben die wichtigsten Nachrichten und Ereignisse der vergangenen Tage für Sie zusammengetragen. 11.12.2016

Grüne Künast stellt Strafanzeige

Gefälschte Posts auf Facebook Grüne Künast stellt Strafanzeige

Wegen einer Falschnachricht auf Facebook im Zusammenhang mit dem Mord an der Studentin in Freiburg, hat die Grünen-Politikerin Renate Künast Strafanzeige gestellt. Zugleich kritierte sie Facebook scharf. 10.12.2016

Keine amerikanischen Verhältnisse

Polizei tötet Flüchtling in Würzburg Keine amerikanischen Verhältnisse

Die tödlichen Schüsse auf den afghanischen 17-Jährigen, der zuvor Zugreisende angegriffen hatte, wirft ein Schlaglicht auf das nervöse Verhalten der Polizei. 19.07.2016

Künast sorgt mit Tweet für Empörung

Axt-Attacke Künast sorgt mit Tweet für Empörung

Renate Künast stellt das Vorgehen der Polizei bei der Axt-Attacke eines jungen Afghanen in Würzburg in Frage - und erntet dafür viel Kritik. Doch die Grünen-Politikern verteidigt sich. 19.07.2016

Kein Fortschritt bei der Aufklärung

Rechtsausschuss berät über Affäre wegen Landesverrats Kein Fortschritt bei der Aufklärung

Es ist fraglich, ob noch offene Fragen zur „Netzpolitik“-Affäre je beantwortet werden. Die Hauptakteure wiederholten im Rechtsausschuss des Bundestags am Mittwoch ihre jeweiligen Versionen. Der Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erschienen erst gar nicht. 19.08.2015

Ermittlungen wegen Landesverrat beendet

Netzpolitik.org Ermittlungen wegen Landesverrat eingestellt

Der Generalbundesanwalt schließt seinen Fall ab. Seine Ermittlungen haben keinen Landesverrat ergeben. Nun muss ermittelt werden, ob Dienstgeheimnisse verraten worden sind. 10.08.2015

Bundestag ist die Achillesferse bei der IT-Sicherheit im Bund

Kampf gegen Cyber-Attacken IT-Schwachstelle Bundestag

Dass der Bundestag auch bei der Netzsicherheit auf seine Unabhängigkeit von der Regierung pocht, erleichtert es den Hackern. Jetzt soll nachgerüstet werden – wie, ist allerdings umstritten. 12.06.2015

Darf das Gewissen nur einmal schlagen?

Entwurf zur Sterbehilfe vorgelegt Ein Gesetz gegen Sterbehilfevereine

Ein Gesetzentwurf aus der CDU will in Deutschland geschäftsmäßige Hilfe beim Suizid verbieten. Am Donnerstag legen Kritiker um Renate Künast einen Gegenentwurf vor. 09.06.2015

Luftrettung ist kein Reisebüro

Renate Künast über den ADAC „Luftrettung ist kein Reisebüro“

Exklusiv Die frühere Verbraucherschutz-Ministerin Renate Künast legt der ADAC-Spitze den Rücktritt nahe. Sie fordert eine Aufklärung mit Hilfe externer Experten. 23.01.2014

Roth wird Bundestags-Vizepräsidentin

Künast zieht zurück Roth wird Bundestags-Vizepräsidentin

Renate Künast erspart den Grünen eine Kampfabstimmung. Die Abgeordneten bestätigen die Karrierepläne Claudia Roths, kurz bevor sie bei der zweiten Sondierungsrunde mit der Union mitmacht. 15.10.2013

Trittin verbittet sich Ratschläge von Kretschmann

Bundes-Grüne Trittin kontert Kretschmann-Kritik

Führende Grünen-Politiker im Bund und in der EU haben Kritik von Baden-Württembergs grünem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann am Kurs der Partei zurückgewiesen. 14.10.2013

Gefährliches Fahrwasser

Kommentar zu den Grünen Grüne gehen kein Risiko ein

Die Grünen-Fraktion im Bundestag wählt Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter zu ihren neuen Vorsitzenden. Sie versucht so, in ruhigeres Fahrwasser zu kommen, kommentiert der StZ-Redakteur Christoph Link. 30.01.2012

Zwei Realo-Frauen im Clinch

Krise bei den Grünen Zwei Realo-Frauen im Clinch

Im Ringen um den Vorsitz der Grünen-Bundestagsfraktion setzt Katrin Göring-Eckardt auf Hilfe von links. Dennoch kann sich Kerstin Andreae aus Freiburg große Hoffnungen machen. 03.10.2013

Grüne wollen Parteigremien umbauen

Kretschmann für Präsidium Grüne wollen Parteigremien umbauen

Als Reaktion auf die Wahlniederlage wollen die Grünen ihre Führungsgremien umbauen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann will anstelle des Parteirats ein Präsidium setzen. 27.09.2013

Notwendige Konsequenzen

Kommentar zu den Grünen Ein inhaltlicher Neuanfang muss her

Trittin, Künast, Roth – alle treten ab. Die Grünen brauchen aber neben dem personellen auch einen inhaltlichen Neuanfang, kommentiert StZ-Politikredakteurin Barbara Thurner-Fromm. 08.04.2013

Nach Roth werfen auch Trittin und Künast hin

Wechsel bei Grünen-Spitze Nach Roth werfen auch Trittin und Künast hin

Bei den Grünen bahnt sich ein größerer Führungswechsel an. Man braucht Ersatz für Jürgen Trittin, Claudia Roth und Renate Künast. 24.09.2013

Der Bürgerschreck im Maßanzug

Jürgen Trittin Der Bürgerschreck im Maßanzug

Der grüne Spitzenkandidat Jürgen Trittin hat sich im Laufe seiner Karriere viele Gegner gemacht. Das spürt der 59-Jährige nun – jetzt, wo ihm wegen der Pädophilie-Debatte über seine Partei der Wind ins Gesicht bläst. 17.09.2013

„Wir würden bewusster essen“

Kantinenchef zum Veggie Day „Wir würden bewusster essen“

Aufmerksamkeit ist den Grünen gewiss: der Vorschlag für einen Veggie Day hat eine hitzige Debatte ausgelöst. Im Interview mit der StZ sagt der Kantinenchef des Pressehauses Stuttgart, dass er die Idee eines fleischlosen Tages prinzipiell gut finde, aber niemand dürfe bevormundet werden. 06.08.2013

Jetzt geht’s um die Wurst

Veggie Day in deutschen Kantinen Jetzt geht’s um die Wurst!

Die Grünen machen sich für einen fleischlosen Tag pro Wochen in Kantinen stark. Ein Vorschlag, der großen Wirbel auslöst. Die einen fänden einen Tag ganz ohne Fleisch in der Kantine gut, die anderen fühlen sich bevormundet. Ein Pro und Kontra. 08.04.2013

Grüne wollen Veggie Day in Kantinen

Regierung: Fleisch gehört dazu Grüne wollen Veggie Day in Kantinen

Viele Bundesbürger, vor allem Männer, essen mehr Fleisch als empfohlen. Die Grünen wollen einen vegetarischen Tag pro Woche. Die Regierung hält dagegen: Fleisch gehöre zum Essen dazu. 05.08.2013

Der Mut von Robin Hood

Kommentar zum Grünen-Parteitag Der Mut von Robin Hood

Die Erhöhung von Steuern anzukündigen ist vor Wahlen ehrlich – und riskant, meint StZ-Redakteur Christoph Link. 29.12.2011

Mehdorn landet am BER

Hauptstadtflughafen Mehdorn landet am BER

Nach Sanierungsarbeiten bei Air Berlin und der Bahn soll der 70-Jährige nun die Berliner Airport-Krise lösen – für ein Jahresgehalt zwischen 500 000 und einer Million Euro. Die Reaktionen auf die Personalie sind gespalten. 08.03.2013

Ein Kältemarsch gegen die Agrarindustrie

Grüne Woche Ein Kältemarsch gegen die Agrarindustrie

In Berlin geht anlässlich der Grünen Woche einbreites Bündnis für eine umwelt- und verbraucherfreundlicheAgrarpolitik aufdie Straße. 20.01.2013

Claudia Roths Trauerzeit ist vorbei

Grünen-Parteitag in Hannover Claudia Roths Trauerzeit ist vorbei

Beim Grünen-Parteitag korrigieren 820 Delegierte das Ergebnis der Urwahl und wählen Claudia Roth erneut zur Parteivorsitzenden. Sie scharen sich hinter ihr neues Alphatier Jürgen Trittin und schlagen ein neues Kapitel auf: die Sozialpolitik. 13.11.2012

Abschied vom Protest

Kommentar zu den Grünen Abschied vom Protest

Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt werden die Grünen im Wahlkampf 2013 anführen. Die grüne Basis will die Partei offensichtlich in der bürgerlichen Mitte sehen, meint Christoph Link. 30.01.2012

Das passiert am Mittwoch

StZ-Themenvorschau Das passiert am Mittwoch

Ob Daimler-Bilanzpressekonferenz, OB-Wahl in Stuttgart oder VfB-Spiel: Die Stuttgarter Zeitung ist immer mitten im Geschehen. An dieser Stelle wollen wir einen kleinen Einblick in unseren Terminkalender geben – damit Sie heute schon wissen, was morgen passiert. 23.10.2012

Parteirebell strebt Spitzenamt an

Vaihingen/Enz Kritiker will Spitzenkandidat werden

Hans-Jörg Schaller, einstiger Landtagskandidat der Grünen im Wahlkreis Vaihingen, will Spitzenkandidat der Ökopartei im kommenden Jahr werden. Oder will er vielleicht doch nur der Parteispitze eins auswischen? 17.09.2012

Die Partei muss liefern

Kommentar zum Grünen-Parteitag Die Partei muss liefern

Wer soll die Grünen im Bundestagswahlkampf führen? Die Mitglieder sollen per Urwahl entscheiden - eingeleitet von einem kleinen Parteitag. Wichtiger als die Nabelschau sind inhaltliche Perspektiven. 30.01.2012

Zur StZ-Startseite