Diesel-Fahrverbot in Stuttgart Demo für den Diesel für jeden Samstag geplant

Von Konstantin Schwarz 

Ein 26-jähriger Mitarbeiter von Porsche hat die Diesel-Demo ins Leben gerufen – und einen enormen Zulauf erhalten. Die Demo gegen das Fahrverbot soll künftig an jedem Samstag stattfinden.

Bei der ersten Demo für den Diesel herrschte Schneetreiben. Dennoch kamen rund 250 Menschen. Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth 9 Bilder
Bei der ersten Demo für den Diesel herrschte Schneetreiben. Dennoch kamen rund 250 Menschen. Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth

Stuttgart - Vergangene Woche hatte eine Privatinitiative erstmals zu einer Pro-Diesel-Demo an der Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Messstelle am Neckartor aufgerufen. Statt der erwarteten 50 kamen rund 250 Teilnehmer. An diesem Samstag wollen die Gegner des Diesel-Fahrverbotes an gleicher Stelle erneut auf die Straße gehen. Sie rechnen nun mit 500 Teilnehmern. Für die Demonstration sollen stadtauswärts von 15.15 bis 18.30 Uhr Fahrspuren gesperrt werden.

Bei dem einen Samstag soll es nicht blieben. „Wir haben für jeden Samstag eine Demonstration geplant und Termine vorreserviert“, sagt Joannis Sakkaros. Der 26-Jährige aus Bad Cannstatt, der bei Porsche in der Produktion Schicht arbeitet, hatte die erste Kundgebung organisiert und dabei viel Zuspruch erhalten. Inzwischen beteiligten sich mehr Menschen an der Organisation, mindestens drei Redner werden am Samstag sprechen, darunter er und, sagt Sakkaros, Nikolaus Sauer. Dieser hatte bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart eine Strafanzeige gegen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) eingereicht. Sie werde nicht weiterverfolgt, da keine Straftat erkennbar sei, so die Staatsanwaltschaft. Sprechen solle außerdem ein Vertreter von Zentrum Automobil, einer Gruppe, die als rechtspopulistische charakterisiert wird.

17 Demos sind beantragt

Insgesamt, so ein Stadtsprecher, seien 17 Demonstrationen beantragt worden. Ordnungsamt und Veranstalter hätten sich darauf verständigt, dass diese auf die Fußgängerbrücke über und auf den Gehweg vor der Messstelle begrenzt würden.

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Sakkaros fordert die Aufhebung der Fahrverbote. Die grün-schwarze Landesregierung hatte es nach Urteilen des Verwaltungsgerichts Stuttgart und des Bundesverwaltungsgerichts verhängt. Die Gerichte bemängeln zu hohe Stickstoffdioxidwerte. Statt des erlaubten Jahresmittels von 40 waren am Neckartor 2018 71 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter gemessen worden. Die Fahrverbote treffen seit dem 1. Januar Fahrer von außerhalb und vom 1. April an auch Stuttgarter mit Fahrzeugen bis einschließlich Euro 4. Das Fahrverbot müsste laut Urteil, wenn die Werte nicht annähernd den Grenzwert erreichen, 2020 auf Euro-5-Diesel ausgeweitet werden. Das Verbot für ganz Stuttgart sei nicht verhältnismäßig, sondern eine „Massenenteignung“, so Sakkaros. Er fordert zudem den Ausbau des Busverkehrs auch im Umland.

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