Ende von Hartz IV Wie hoch ist das Bürgergeld?

Im Moment bekommen alleinstehende Erwachsene mit Anspruch auf Hartz IV noch rund 446 Euro. Wie hoch könnte das Bürgergeld sein? Foto: imago images
Im Moment bekommen alleinstehende Erwachsene mit Anspruch auf Hartz IV noch rund 446 Euro. Wie hoch könnte das Bürgergeld sein? Foto: imago images

Im Sondierungspapier von SDP, Grüne und FDP positionieren sich die Parteien gegen Hartz IV und wollen stattdessen ein Bürgergeld einführen. Doch wie hoch wird dieses neue Arbeitslosengeld sein? Und wann wird es eingeführt?

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Vor etwa 16 Jahren hat die damalige Bundesregierung unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder Hartz IV eingeführt. Nun soll genau dieses Arbeitslosengeld II abgeschafft werden und Platz für etwas Neues machen. Und dieses Neue soll dann Bürgergeld heißen. Darauf haben sich SPD, Grünen und FDP bei den Sondierungsgesprächen geeinigt. Mehr als den Namen und die Tatsache, dass es „digital und unkompliziert zugänglich sein“ soll, lässt sich allerdings nicht aus dem ersten Papier herauslesen. Und eine essenzielle Frage bleibt auch noch unbeantwortet: Wie hoch ist das Bürgergeld? Es gibt jedoch Anhaltspunkte.

Ein Blick auf die Positionen der Parteien sowie den Wahlkampf zeigt: Beim Bürgergeld hat sich wohl die SPD durchgesetzt, die bereits im Februar 2019 intern beschlossen hatte, Hartz IV durch ein Bürgergeld zu ersetzen.

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Wie hoch könnte das Bürgergeld sein? Und wann kommt es?

Im SPD-Papier stand allerdings nichts dazu, wie hoch genau das Bürgergeld sein könnte. Ein alleinstehender Erwachsener mit Anspruch auf Hartz IV erhält derzeit jeden Monat vom Arbeitsamt rund 446 Euro. Ab 2022 sollen es 449 Euro sein. Die Grünen beschlossen im Sommer, dass diese Regelleistung um 50 Euro erhöht werden soll. Dies sei eine „Mindestbedingung für jede Koalition“, sagte damals der sozialpolitische Sprecher der Grünen, Sven Lehmann. Sollten die Grünen hier standhaft bleiben, bekämen Berechtigte mindestens 499 Euro jeden Monat.

Bis ein endgültiger und ausführlicher Koalitionsvertrag feststeht, kann man über die genaue Höhe des Bürgergeldes jedoch nur mutmaßen. Und auch wann der Wechsel von Hartz IV zum neuen Bürgergeld dann tatsächlich stattfinden könnte, wurde bisher noch nicht bekannt gegeben.

 

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