Die Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Lokführergewerkschaft (GDL) stecken weiter in der Sackgasse: Die GDL kündigte für morgen, Dienstag, kurzfristig neue Warnstreiks an. Wie lange die dauern.
Mittlerweile ist man hierzulande Meldungen wie „GDL kündigt weiteren Warnstreik an“ oder „Wieder Streik bei der Bahn“ fast schon gewöhnt. Im Zuge des seit Monaten andauernden Tarifkonflikts mit der Deutschen Bahn (DB) hat die Lokführergewerkschaft GDL am vergangenen Sonntag kurzfristig einen zweiten Bahnstreik im März 2024 angekündigt. Zugausfälle und Verspätungen sind also programmiert.
Wann wird gestreikt?
Schon am Montagabend (11. März) geht es los. Ab 18 Uhr wird die Arbeit im Güterverkehr der Bahn niedergelegt, am frühen Dienstagmorgen (12. März) folgt um 2 Uhr der Personenverkehr. Beide Ausstände sollen 24 Stunden dauern. Das heißt:
- Güterverkehr: Montag, 18 Uhr – Dienstag, 18 Uhr
- Personenverkehr: Dienstag, 2 Uhr – Mittwoch, 2 Uhr
Allerdings müssen sich Bahnreisende wohl auch über den Mittwoch hinaus– und nach 2 Uhr in der Nacht – auf Einschränkungen einstellen. Denn aus der Erfahrung heraus weiß man, dass es immer etwas dauert, bis sich der Bahnverkehr wieder normalisiert hat.
Gibt es einen Notfahrplan der Bahn?
Die Bahn versuche trotz des kurzen Vorlaufs, für den Fern-, Regional- und S-Bahn-Verkehr wie bei den letzten Streiks auch ein Grundangebot anzubieten. Im Fernverkehr sollen längere Züge mit mehr Sitzplätzen eingesetzt werden.
Aufgrund des eingeschränkten Angebots wird geraten, bei Reisen im Fernverkehr frühzeitig einen Sitzplatz zu reservieren. Im Regional- und S-Bahnverkehr sei es ebenfalls das Ziel, ein Grundangebot zu fahren, so die Bahn. In welchem Umfang dies möglich ist, unterscheide sich regional stark. Es werde auch im Regionalverkehr auf jeden Fall massive Einschränkungen geben.
Warum wird wieder gestreikt?
Die Bahn hatte die GDL am Freitag zur Wiederaufnahme der Verhandlungen aufgefordert. Die Gewerkschaft hatte Bereitschaft bekundet, unter der Voraussetzung, dass die Bahn ihr bis Sonntagabend um 18 Uhr ein neues Angebot unterbreite. Die Bahn ging darauf nicht ein und erneuerte lediglich ihr Angebot an die GDL zur Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen an diesem Montag. Angebote und Lösungen könnten direkt am Verhandlungstisch unterbreitet und erörtert werden.
Ihren neuerlichen Streikaufruf von Sonntag begründete die GDL dann damit, dass die Bahn zuvor eine von ihr gesetzte Frist zur Vorlage eines neuen schriftlichen Angebots habe verstreichen lassen. Dies führe „unweigerlich in den Arbeitskampf“, sagte GDL-Chef Claus Weselsky. Es wäre bereits der sechste Streik in der laufenden Tarifrunde.
Weselsky hatte zuvor bereits gedroht, der Bahn und den Fahrgästen künftig deutlich weniger Vorlauf zu lassen, um sich auf den Arbeitskampf einzustellen. Durch solche sogenannten Wellenstreiks will er den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen.
Knackpunkt im Tarifkonflikt bleibt die Forderung der GDL nach einer 35-Stunden-Woche für Beschäftigte im Schichtdienst bei vollem Lohnausgleich. Den Moderatorenvorschlag, der bei 36 Wochenstunden herauskommt, hält sie für nicht annehmbar. Kritik übt die Gewerkschaft unter anderem auch an der vorgeschlagenen langen Laufzeit und der nach ihrer Ansicht begrenzten Reichweite der Tarifverträge. Sie forderte den Konzern daher auf, ein neues Angebot zu unterbreiten.
Wie reagiert die Bahn auf die Streiks?
Die Deutsche Bahn kritisierte die kurzfristige Ankündigung der Streiks scharf. Die GDL mache ihre Drohung wahr, Streiks nicht mehr 48 Stunden vorher anzukündigen, teilte das Unternehmen am Sonntagabend in Berlin mit. „Das ist für Millionen von Bahnreisenden und die Wirtschaft eine blanke Zumutung.“ Der Streik werde sich erneut massiv auf den gesamten deutschen Bahnbetrieb auswirken.
„Menschen müssen zur Arbeit, Waren müssen in die Fabriken, Kohle muss in die Kraftwerke, ohne die Bahn geht nichts mehr in diesem Land“, erklärte Bahn-Personalvorstand Martin Seiler.
Die Bahn will den neuerlichen Streik der GDL noch gerichtlich verhindern. Der Konzern reichte einen Eilantrag auf einstweilige Verfügung gegen den Arbeitskampf beim Arbeitsgericht Frankfurt am Main ein. Damit scheiterte sie am Montagabend allerdings. Die Bahn kündigte daraufhin an, vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht in Berufung zu gehen. Über diese soll am Dienstag gegen Mittag verhandelt werden - dann also, wenn der Streik bereits läuft. Sollte das Hessische Landesarbeitsgericht anders entscheiden als das Frankfurter Arbeitsgericht, müsste die GDL ihren Streik unterbrechen. Dass die Einschränkungen für die Fahrgäste in diesem Fall sofort enden, heißt das aber nicht.