Oberbürgermeister-Wahl in Stuttgart Eine Frau soll für die SPD antreten

Wenn es nach der SPD geht, soll ins Rathaus bald eine Frau einziehen. Foto: Kuhnle
Wenn es nach der SPD geht, soll ins Rathaus bald eine Frau einziehen. Foto: Kuhnle

Eine Frau soll für die Sozialdemokraten in die Stuttgarter OB-Wahl gehen. Einen Name will die Partei aber noch nicht nennen.

Stuttgart - Die SPD will mit einer Frau ins Rennen um den Oberbürgermeisterposten in Stuttgart gehen und dem bürgerlichen Lager mit Sebastian Turner und dem Grünen-Bewerber Fritz Kuhn Paroli bieten. Den Namen der Bewerberin wollte der Kreisvorsitzende Dejan Perc auf der Mitgliederversammlung am Montagabend allerdings nicht nennen. Es seien noch letzte Gespräche zu führen. Die Arbeit der Findungskommission, die formal aus ihm selbst und der Fraktionsvorsitzenden Roswitha Blind bestand, aber vom SPD-Landeschef Nils Schmid beeinflusst wurde, sei aber nun abgeschlossen. Gleichwohl umschrieb er das Profil der Bewerberin als klassisch-sozialdemokratisch und links: „Sie hat sozialpolitische Kompetenz und kommunalpolitische Erfahrung.“ Erst nach Ostern wollen die Genossen die Geheimniskrämerei beenden. Dejan Perc findet: „Es ist höchste Zeit, dass Stuttgart eine Oberbürgermeisterin bekommt.“ So manches Parteimitglied findet dagegen, dass es nun höchste Zeit werde, die Bewerberin endlich zu präsentieren. „CDU und Grüne setzen auf Bekanntheit, wir setzen auf Kompetenz“, so der Kreisvorsitzende.

Spekulationen über potenzielle Kandidatinnen

In der SPD wird seit der Absage des Bietigheimer OB Jürgen Kessing kräftig über potenzielle Kandidatinnen spekuliert. Namen wie jener der früheren Landtagsabgeordneten Ruth Weckenmann sind gefallen und auch der der Vorsitzenden des Landesfrauenrats und stellvertretenden DGB-Chefin von Baden-Württemberg, Marion von Wartenberg. Zudem soll die Landesbezirksleiterin der Gewerkschaft Verdi, Leni Breymaier, gefragt worden sein. Andere wiederum mutmaßen, es handele sich um eine Kandidatin, die gar nicht aus Baden-Württemberg komme. Die ebenfalls im Vorfeld gehandelte Bundestagsabgeordnete Ute Vogt wollte sich am Montag auf Anfrage zu möglichen eigenen Ambitionen auf die OB-Kandidatur nicht äußern.

Der Kreischef Perc kritisierte in seinem Rechenschaftsbericht die S-21-Gegner, die nicht bereit seien, das Ergebnis der Volksabstimmung zu akzeptieren. Er monierte aber auch das Vorgehen der SPD-Vertreter Nils Schmid und Claus Schmiedel im Aufsichtsrat der Landesbank, die den Verkauf von 21 000 Wohnungen an den Investor Patrizia ermöglichten. „Es ist für die SPD eine unwürdige Situation gewesen, wie sich unsere führenden Mitglieder verhalten haben. Es darf nicht der Eindruck entstehen, der Partei gehe es nur um die Interessen des Kapitals. Für die Forderung, so etwas dürfe sich nicht wiederholen, erntete Perc viel Applaus von den nur knapp 50 der etwa 130 eingeladenen Delegierten.

Blind: Stadthaushalt hat eine „sozialdemokratische Handschrift“

Die Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion, Roswitha Blind, hat in ihrem Fazit „die sozialdemokratische Handschrift“ des Stadthaushalts 2012/2013 hervorgehoben. Außerdem begrüßte sie die Gründung der Stadtwerke Stuttgart, die in Kürze ihr erstes „Kraftwerk“ in Betrieb nehmen würden: eine Solaranlage auf dem Dach der Schleyerhalle. Blind betonte, die SPD-Fraktion halte an der Wohnbebauung auf dem alten Güterbahnhofgelände fest. Sie zeigte sich zufrieden, dass die Stadt den Schaustellern und Wasenwirten Auflagen zum Lärmschutz verordnen werde und warf dem VfB Stuttgart vor, bei einer eigenen Lärmmessung, die bedrohliche Werte ergeben hätten, „geschummelt“ zu haben, „indem sie die Lautsprecher in der Arena hochgedreht haben“. Blind ist überzeugt, dass auch CDU, FDP und Freie Wähler bald wieder für den Wohnungsbau im Neckarpark seien. Die Fraktion habe den Erhalt des „Hotel Silber“ durchgesetzt. Nun könne am Karlsplatz eine maßstäbliche Neubebauung erfolgen.

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