Franziska Giffey (SPD) musste bei der Berlin-Wahl eine Schlappe hinnehmen, trotzdem könnte sie Bürgermeisterin bleiben. Dass Zweitplatzierte am Ende triumphieren, kommt durchaus vor. Ein Rückblick.
Die CDU mit Spitzenkandidat Kai Wegner hat die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am vergangenen Sonntag gewonnen. Mit 28,2 Prozent der Stimmen hat sie ihr stärkstes Ergebnis seit gut 20 Jahren in der Hauptstadt geholt. Die amtierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hingegen musste eine herbe Niederlage einstecken. Ihre Partei schnitt bei der Berlin-Wahl mit 18,4 Prozent so schlecht ab wie noch nie in der Nachkriegszeit.
Jetzt könnte man doch denken, dass der Berliner CDU-Chef Wegner nun auch die Hauptstadt regieren könnte, schließlich bekam er die meisten Stimmen. Allerdings ist genau das noch nicht sicher.
Denn: Noch-Bürgermeisterin Giffey würde die bereits bestehende Koalition aus SPD, Grünen und Linke gerne weiterführen. Diese hat weiterhin eine Mehrheit im Parlament. Die Grünen erreichten am Sonntag nämlich – genau wie die SPD – 18,4 Prozent der Stimmen, die Linke kam auf 12,2 Prozent, die AfD steigerte sich auf 9,1 Prozent und die FDP flog mit 4,6 Prozent aus dem Landesparlament. Allerdings hat die SPD 105 Stimmen mehr bekommen, als die Grünen. Sollte eine Koalition zustande kommen, könnte Giffey also regierende Bürgermeisterin bleiben.
Die SPD-Politikerin sagte am Montag: „Wir sind im Wahlkampf angetreten, damit das Rote Rathaus rot bleibt, das war unser Ziel, und wir werden natürlich auch Gespräche führen, die ausloten, inwieweit so eine Fortführung möglich ist.“
Und weiter: „Es ist schon klar, dass aus diesem Platz zwei sich ableiten muss, dass die SPD auch weiter Regierungsverantwortung hat.“ Die SPD werde respektieren, dass die CDU nun zu Sondierungen einladen werde.
Koalition aus SPD, Grünen und Linken möglich
Und auch Grünen Spitzenkandidatin Bettina Jarasch will Gespräche mit dem Wahlsieger CDU führen. Allerdings betonte sie erneut, dass sie eine Fortsetzung der Koalition von SPD, Grünen und Linke favorisiere. Auch den knappen SPD-Vorsprung von 105 Stimmen wolle ihre Partei akzeptieren. Jarasch sagte: „Wenn es ein amtliches Endergebnis am Ende gibt, dann ist es so.“
Gibt es am Ende also eine Regierung ohne Wahlsieger? Möglich wäre es. Neu ist so ein Regierungsmodell auch nicht, in anderen Bundesländern sowie auf Bundesebene gab es das in der Vergangenheit bereits.
Welche Politiker davon profitiert haben, zeigt unsere Bildergalerie.