Interview mit Dejan Perc "Wir wollen einen CDU-OB verhindern"

Von Thomas Braun und Wolfgang Schulz-Braunschmidt 

Seit Mai führt Dejan Perc die Stuttgarter SPD als Kreisvorsitzender. Beim Bahnhofsumbau sei in der Vergangenheit manches schiefgelaufen, sagt er.

Der Stuttgart-21-Kritiker Dejan Perc (SPD)hat sich viel vorgenommen. Foto: Achim Zweygarth
Der Stuttgart-21-Kritiker Dejan Perc (SPD)hat sich viel vorgenommen. Foto: Achim Zweygarth

Stuttgart - Seit Mai 2011 führt Dejan Perc die Stuttgarter SPD als Kreisvorsitzender. Der Stuttgart-21-Kritiker hat sich viel vorgenommen: Er will die Parteibasis aktivieren und mehr Entscheidungen der Mitglieder gerade bei umstrittenen Großprojekten ermöglichen. Gegenüber der Spitze der Landespartei nimmt Perc kein Blatt vor den Mund. Beim Reizthema Bahnhofsumbau sei in der Vergangenheit manches schiefgelaufen, sagt der 36-Jährige.

Herr Perc, was haben der Genosse Klaus Schmiedel, der Fraktionschef der SPD im Landtag, und Sie gemeinsam - außer dem gleichen Parteibuch?

Claus Schmiedel artikuliert seine Überzeugung gern und vielleicht auch ein bisschen zu häufig. Manche Überzeugungen teile ich. Bei Stuttgart 21 haben wir allerdings unterschiedliche Auffassungen.

Normalerweise geht es in der Politik um Fakten. Claus Schmiedel hat Stuttgart 21 hingegen kürzlich zur Glaubenssache erklärt. Sind Sie damit einverstanden?

Nein. Ich glaube, dass wir in der politischen Diskussion gut daran tun, wenn wir religiöse Überhöhungen vermeiden. Es geht um einen Bahnhof, nicht um eine Religion. Wir haben es mit einem Projekt zu tun, das viele Auswirkungen auf die Stadt und das Land haben wird. Aber hier in Gut und Böse zu unterscheiden, geht deutlich über das erträgliche Maß hinaus. Entsprechend hat sich der Landesvorstand der Partei positioniert. Und auch der Stuttgarter Kreisverband hat sich klar gegen solche Überhöhungen ausgesprochen.

Auch die Stuttgarter SPD hat sich mehrmals für Stuttgart 21 ausgesprochen. Ist das Schienenprojekt von heute denn noch das Vorhaben, dem die SPD damals zugestimmt hat?

In den Details wahrscheinlich nicht. Die Aussage der Landes- und Kreispartei war immer klar, wir unterstützen dieses Projekt. Ob allerdings heute wieder genau so abgestimmt würde, weiß ich nicht. Es gab keine Mitgliederbefragung, wir haben Delegiertenbeschlüsse.

Stichwort Mitgliederbefragung. Am Donnerstag beginnt der SPD-Landesparteitag in Offenburg. Es gibt eine Initiative von Parteimitgliedern gegen S21, die ihre Mitgliedsbeiträge kürzen wollen, wenn die Basis nicht gefragt wird. Sind Sie für ein Votum?

Ich bin aus unterschiedlichen Gründen gegen eine Mitgliederbefragung. Der Hauptgrund ist, dass es jetzt in der Schlussphase vor der Volksabstimmung am 27. November wenig Sinn macht, wenn wir uns mit uns selbst beschäftigen. Dafür ist die Zeit bis zum 27. November zu knapp, und es ist auch nicht mehr die Zeit der Parteien, sich zu Wort zu melden. Jetzt ist das Volk gefragt. Ein Mitgliederentscheid hätte viel früher stattfinden müssen. Ich glaube auch nicht, das der Vorschlag auf dem Parteitag eine Mehrheit finden wird.

Die Stuttgarter SPD ist in dieser Frage, wie auch bei anderen Themen, etwa dem Rosensteintunnel, gespalten. Sie haben, als Sie im Mai zum Kreisvorsitzenden gewählt wurden, diese Spaltung sozusagen geerbt. Wie wollen Sie die Kluft überwinden?

Nachdem sich über Jahre die Fronten verhärtet haben, ist es in der kurzen Zeit seit meinem Amtsantritt nicht möglich gewesen, alles wieder zu bereinigen. Ich hoffe aber, dass sich der Umgang in der Partei ändert und man auch abweichende Meinungen wieder respektiert. Das war nicht immer so und wird von manchen Genossen auch heute noch nicht so praktiziert. Ich erinnere daran, dass man Stuttgart-21-Gegner abqualifiziert hat, weil sie angeblich nicht richtig informiert seien. Auch das Wort von der blöden Blockiererei ...

... das Herr Schmiedel in die Welt gesetzt hat ...

... passt nicht zum innerparteilichen Umgang miteinander, wie ich ihn mir vorstelle. Ich möchte da einen anderen Weg einschlagen. Ich glaube nicht, dass wir mit Stuttgart 21 gewinnen können. Deshalb muss man das Thema auch nicht über Gebühr strapazieren. Die SPD muss nicht bei allen passenden und unpassenden Gelegenheiten demonstrieren, dass sie für Stuttgart 21 ist.




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