SPD-OB Cohn hat von Schwarzmalerei genug, der SPD-Fraktionschef Pfitzenmaier kritisiert „hausgemachtes Scharmützel“ an der Stadtspitze und fordert Teamarbeit
Eine Partei, eine Veranstaltung, aber zumindest zwei Meinungen: So lässt sich der Neujahrsempfang der Leonberger SPD am besten zusammenfassen. Wobei die Grundstimmung in der Steinturnhalle gelöst ist. Die Vorsitzenden Elviera Schüller-Tietze und Christian Buch freuen sich, dass nach der langen Zwangspause der Saal gut gefüllt ist – nicht nur mit Mitgliedern. Auch die CDU erweist der politischen Konkurrenz ihre Reverenz. Ein Jazztrio der Jugendmusikschule setzt hervorragende musikalische Akzente.
Die Hauptrednerin des Abends, die heimische Bundestagsabgeordnete Jasmina Hostert, stößt mit einem eloquenten Vortrag aus dem politischen Berlin auf allgemeine Zustimmung. Die 40-Jährige berichtet, wie sehr der Angriff auf die Ukraine die eigentlichen Ziele der „Fortschrittskoalition“, wie sie die Ampel nennt, buchstäblich unterminiert. Und sie widerspricht der Kritik, die Bundesregierung würde der Ukraine nicht ausreichend helfen. „Die regelrechte Euphorie über Waffenlieferungen irritiert mich zutiefst“, sagt die in Sarajevo geborene Frau, die während des Balkankriegs bei einem Granatenangriff ihren rechten Arm verlor. Bundeskanzler Olaf Scholz attestiert sie im Kriegs- und Krisenmanagement eine „klare Haltung“ und erhält dafür freundlichen Applaus. Auf Beifall stößt auch ihr Bekenntnis zu den klassischen Werten der SPD.
Freundlicher Applaus für Jasmina Hostert
Wäre hier Schluss, wäre es ein harmonischer Abend gewesen. Dass es aber an der kommunalpolitischen Front alles andere als harmonisch zugeht, dass lassen sowohl der Leonberger SPD-Oberbürgermeister Martin Georg Cohn als auch der Chef der SPD-Ratsfraktion, Ottmar Pfitzenmaier, erkennen.
Der OB hat es gerade geschafft, dass der Haushalt nach langem politischen Tauziehen doch mit klarer Mehrheit beschlossen wurde. Nun wünscht sich Cohn einen optimistischen Blick nach vorne: „Schwarzmalerei wollen wir nicht betreiben.“ Er empfiehlt stattdessen einen Farbtopf, „um ein Leonberg zu zu zeichnen, dass Frische ausstrahlt und klimagerecht wird“. Die Fraktionen müssten „an einem Strang ziehen, um eine Stadt für das 21. Jahrhundert zu entwickeln“. Denn: „Negativ können wir alle.“
Dass diese Worte sich auch an die eigene Fraktion richten, ist offenkundig. Ottmar Pfitzenmaier kontert mit seiner Kritik am Dauerkonflikt zwischen dem OB und der Ersten Bürgermeisterin Josefa Schmid (FDP), das er als „hausgemachtes Scharmützel“ bezeichnet. Auch Cohns Buch „Vetternwirtschaft“, in dem dieser Teilen des Gemeinderats selbige unterstellt, nimmt Pfitzenmaier ins Visier: „Ein Buch weniger, ein paar Artikel in der Boulevardpresse weniger: Warum wird dafür sinnlos Energie verschwendet, wenn man doch immer wieder beteuert, gemeinsam nach vorne schauen zu wollen?“
Der Fraktionschef bekräftigt seine Kritik an der gerade beschlossenen Stellenvermehrung im Rathaus: „Die Erkenntnis ist immer noch nicht gereift, dass wir es uns auf Dauer nicht leisten können, auf jede neue Herausforderung, auf jeden neuen Mitbürger, mit immer noch mehr Personal reagieren zu wollen. Auch im Rathaus ist mehr Kreativität in den Arbeitsabläufen, mehr Teamarbeit über Bereichsgrenzen hinweg notwendig.“ Trotz vieler Gegensätze bei den großen Aufregern verweist Pfitzenmaier auf die zu 95 Prozent nahezu einstimmig gefassten Ratsbeschlüsse. Klar aber ist für den ehemaligen Banker: „Ich orientiere mich am finanziell machbaren.“ Für „grüne Wunschträume von plätschernden Bächen und ein Kulturzentrum Alte Schuhfabrik“ hat er nichts übrig.