Europäischer Gerichtshof

EuGH entscheidet im Markenstreit Ist „Fack ju Göhte“ vulgär?

[0] Mehr als 20 Millionen Menschen haben die Filme der „Fack ju Göhte“-Reihe gesehen. Als Marke wurde der Titel in der EU allerdings nicht zugelassen. Heute entscheidet das höchste EU-Gericht, ob das rechtens war.

Europäischer Gerichtshof urteilt Kein Weiterverkauf gelesener E-Books

[0] Darf man gebrauchte E-Books weiterverkaufen? Der Europäische Gerichtshof hatte über so einen Fall zu entscheiden.

Urteil über Musiksampling Hip-Hop siegt über Elektropop

[0] Kraftwerk gegen Moses Pelham: Der Europäische Gerichtshof erlaubt das Sampling einzelner Tonfetzen aus fremden Musikstücken

Verfassungsgericht und EuGH Gerichte im Spannungsverhältnis

[0] Am Beispiel der Anleihenkäufe zeigt sich das fragile Verhältnis zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof. Karlsruhe nutzt eine Hintertür, um den Kollgen in Luxemburg ihre Grenzen aufzuzeigen.

Cookies und Datenschutz Bundesgerichtshof prüft Nutzerpräferenzen für Cookies

[0] Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Cookies bedürfen einer Einwilligung. Wie muss diese Regel konkret in Deutschland umgesetzt werden? Das klärt nun der Bundesgerichtshof.

EU-Gerichtshof entscheidet Beugehaft gegen Spitzenpolitiker im Grundsatz möglich

[0] Der Streit um ein gerichtlich verfügtes, von der Bayerischen Landesregierung für München aber nicht umgesetztes Fahrverbot, ist eine entscheidende Runde weiter.

Urteil des Europäischen Gerichtshofs Airlines haften für umgekippten Kaffee im Flugzeug

[0] Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) haben Flugreisende einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie im Flugzeug Verbrühungen durch umgekippten Kaffee erleiden.

Europäischer Gerichtshof Badener Essig darf Balsamico heißen

[0] Balsamico-Essig darf in Deutschland hergestellt werden, sagt der Europäische Gerichtshof. Parmesan-Käse nicht. Ein Überblick über europäische Spezialitäten und den Streit darüber.

EuGH-Urteil zu badischem Balsamico Spezialitäten aus deutschen Landen

[0] Seit 25 Jahren vertreibt die Firma Balema in Kehl „Balsamico“ und „Deutschen Balsamico“. Ein italienisches Konsortium hat dagegen geklagt. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof im Streit um die Herkunftsbezeichnung der Essigprodukte aus Baden-Württemberg entschieden.

Datenschutz im Internet Jeder Cookie erfordert künftig Einwilligung der Nutzer

[0] Das höchste EU-Gericht hat den Datenschutz im Internet gestärkt. Es ging um die Frage, ob die voreingestellte Zustimmung in das Setzen von Cookies tatsächlich wirksam ist? Oder müssen Internetnutzer den Haken selbst setzen?

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