Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Leitartikel zur Vorratsdatenspeicherung Der Preis der Sturheit

[0] Die Justizministerin sperrt sich dagegen, eine EU-Richtlinie umzusetzen. Das nützt dem Rechtsstaat wenig, meint der StZ-Redakteur Armin Käfer.

Krach in der Regierung Vorratsdatenstreit kann teuer werden

[0] Der CSU-Innenminister und seine liberale Justizkollegin müssen beim Thema Vorratsdatenspeicherung ein Machtwort der Kanzlerin fürchten.

Koalitionsstreit über Datenspeicherung Ein Ausweg, der ein Irrweg ist

[0] Deutschland steht am Pranger: Die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger weigert sich, die Datenspeicherung zu regeln. Das bringt die CDU in Wallung

Politikberatung Wenn Politik auf Wissenschaft trifft

[0] Hart und nicht immer fair geht es zu, wenn Expertisen diskutiert werden. Was lässt sich dagegen tun?

Innenministerkonferenz NPD-Verbot unklar

[0] Die Innenminister von Bund und Ländern verständigen sich über das weitere Vorgehen gegen die NPD.

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger Acta-Unterschrift wird verschoben

[0] Anders als vor den Demos will Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Acta-Abkommen nun doch nicht unterzeichnen. Die Regierung reagiert genervt.

Kommentar zur Datenspeicherung Riskanter Poker

[0] Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat gute Gründe für ihre Linie bei der Datenspeicherung. Trotzdem droht sie sich zu verrennen.

Konfliktlösung gesucht Koalition uneins über Datenspeicherung

[0] Die Frist für eine Neuregelung der Datenspeicherung ist ausgelaufen, die EU verlangt von der Bundesregierung nun rasches Handeln.

Machtwechsel beim Geheimdienst Stiller Dauerläufer beschattet die Welt

[0] Stabwechsel beim Bundesnachrichtendienst: Ernst Uhrlau geht, Gerhard Schindler tritt an – zum Missfallen seiner Partei, der FDP.

Frauenquote Regierung zankt über Förderung

[0] Bei der Vorstellung der Ideen der Dax-Konzerne muss sich Familienministerin Schröder gegen Ursula von der Leyen behaupten. Mit mäßigem Erfolg.

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