> 1 Bilder 0 Videos Leitartikel zur Vorratsdatenspeicherung Der Preis der Sturheit [0] Die Justizministerin sperrt sich dagegen, eine EU-Richtlinie umzusetzen. Das nützt dem Rechtsstaat wenig, meint der StZ-Redakteur Armin Käfer.
> 1 Bilder 0 Videos Krach in der Regierung Vorratsdatenstreit kann teuer werden [0] Der CSU-Innenminister und seine liberale Justizkollegin müssen beim Thema Vorratsdatenspeicherung ein Machtwort der Kanzlerin fürchten.
> 1 Bilder 0 Videos Koalitionsstreit über Datenspeicherung Ein Ausweg, der ein Irrweg ist [0] Deutschland steht am Pranger: Die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger weigert sich, die Datenspeicherung zu regeln. Das bringt die CDU in Wallung
> 1 Bilder 0 Videos Politikberatung Wenn Politik auf Wissenschaft trifft [0] Hart und nicht immer fair geht es zu, wenn Expertisen diskutiert werden. Was lässt sich dagegen tun?
> 1 Bilder 0 Videos Innenministerkonferenz NPD-Verbot unklar [0] Die Innenminister von Bund und Ländern verständigen sich über das weitere Vorgehen gegen die NPD.
> 1 Bilder 0 Videos Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger Acta-Unterschrift wird verschoben [0] Anders als vor den Demos will Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Acta-Abkommen nun doch nicht unterzeichnen. Die Regierung reagiert genervt.
> 3 Bilder 0 Videos Kommentar zur Datenspeicherung Riskanter Poker [0] Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat gute Gründe für ihre Linie bei der Datenspeicherung. Trotzdem droht sie sich zu verrennen.
> 4 Bilder 0 Videos Konfliktlösung gesucht Koalition uneins über Datenspeicherung [0] Die Frist für eine Neuregelung der Datenspeicherung ist ausgelaufen, die EU verlangt von der Bundesregierung nun rasches Handeln.
> 3 Bilder 0 Videos Machtwechsel beim Geheimdienst Stiller Dauerläufer beschattet die Welt [0] Stabwechsel beim Bundesnachrichtendienst: Ernst Uhrlau geht, Gerhard Schindler tritt an – zum Missfallen seiner Partei, der FDP.
> 4 Bilder 0 Videos Frauenquote Regierung zankt über Förderung [0] Bei der Vorstellung der Ideen der Dax-Konzerne muss sich Familienministerin Schröder gegen Ursula von der Leyen behaupten. Mit mäßigem Erfolg.