Die Deutsche Umwelthilfe vermutet taktische Gründe für die Verschiebung des Prozesses gegen Daimler. Die Umwelthilfe wirft dem Autobauer irreführende Werbung vor.
Stuttgart – Mit scharfer Kritik hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) darauf reagiert, dass die Daimler AG den für Dienstag geplanten Prozess um Abgaswerte vor dem Landgericht Stuttgart platzen lassen hat. Der Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch nannte das Verhalten des Autobauers „schäbig“ und vermutete dafür prozesstaktische Gründe. Offenbar wolle der Konzern Zeit gewinnen und in diesem Jahr nicht noch eine zweite Niederlage gegen die Umwelthilfe erleiden, sagte Resch vor Journalisten. Damit bezog er sich auf ein kürzlich ergangenes Urteil des Landgerichts Hamburg. Dieses hatte der DUH erlaubt, ein Drohschreiben des Daimler-Anwalts öffentlich zu machen.
Daimler weist die Vorwürfe zurück
In dem Stuttgarter Verfahren geht es um den Vorwurf der Verbrauchertäuschung, den Daimler als unbegründet zurückweist. Die Umwelthilfe greift ein Werbeversprechen des Konzerns an, nach dem die Emissionen bei einem bestimmten Modell auf ein „Minimum“ reduziert würden. Tatsächlich hätten eigene Messungen ergeben, dass der Schadstoffausstoß im realen Betrieb ungleich höher als im Labor sei.
Einen Tag vor der Verhandlung hatte Daimler eine Änderung der Richterbank gefordert. Die Klage solle nicht nur von der Vorsitzenden Richterin, sondern von der gesamten Kammer für Handelssachen verhandelt werden. Dort wirkten neben dem Berufsrichter zwei Handelsrichter mit, die über „langjährige berufliche Erfahrung im wirtschaftlichen Bereich“ verfügten. Wann ein neuer Termin stattfindet, ist noch offen.
Der Autobauer bestreitet, illegale Abschaltvorichtungen zu verwenden.
Resch betonte am Dienstag, die Umwelthilfe habe in etwa 3000 Verfahren noch nie die Zusammensetzung eines Gerichts beanstandet. Daimler erhoffe sich davon wohl einen Aufschub, um die falschen Werbeversprechen noch länger verbreiten zu dürfen. Durch interne Informationen aus dem Konzern sieht sich die DUH in dem Verdacht bestätigt, dass Daimler die Abgasbehandlung bei bestimmten Temperaturen stärker als nötig herunterregele. Daimler bestreitet, illegale Abschaltanlagen zu verwenden. Gegen Opel und Fiat hat die Umwelthilfe ähnliche Verfahren angestrengt. Mit Opel einigte sie sich inzwischen auf einen Vergleich, zu Fiat wird im Januar in Frankfurt verhandelt.