Den Schwarzen Peter hat Familienministerin Kristina Schröder (CDU). Sie soll bis Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen. Das zählt ganz offenkundig nicht zu ihren bevorzugten Aufgaben. Sie wollte sogar kneifen und das Ganze an eine Arbeitsgruppe delegieren. Schröder ist mit dem heiklen Job notorisch im Verzug. Eigentlich sollte sie schon 2011 die Paragrafen liefern, dann bis spätestens Ostern. Mit Rücksicht auf die NRW-Wahl ließ Schröder auch diesen Termin verstreichen.

 

Obwohl die Juniorin im Kabinett als Konservative gilt, ist das Betreuungsgeld für sie keine Herzensangelegenheit. „Solange die Koalition an dem Betreuungsgeld festhält, so lange halte ich an dem Auftrag fest, einen Gesetzesentwurf zu erarbeiten“, hat sie unlängst erklärt. Das klingt nicht nach innerer Überzeugung, eher nach Zwangsarbeit. Das Betreuungsgeld wäre das bedeutendste Projekt in Schröders Amtszeit. Während ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen das Elterngeld eingeführt hat, was ihr quer durch alle politischen Lager Beifall einbrachte, würde Schröders Name mit der „Herdprämie“ verbunden bleiben. Die Ministerin will den Zuschuss an Auflagen knüpfen, stößt damit bei der CSU aber auf Granit.