Die Uhr tickt: Gelingt in Wien bis Freitagmorgen eine Einigung in den Atomverhandlungen mit dem Iran, könnte die Übereinkunft fristgerecht dem US-Kongress vorgelegt werden.
Wien - Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran laufen die Bemühungen um eine Einigung vor dem Ablauf einer Frist im US-Kongress auf Hochtouren. So twitterte der amerikanische Außenminister John Kerry am Donnerstag: „Am Vormittag haben wir weiter schwierige Themen besprochen. Wir arbeiten ernsthaft, um herauszufinden, ob eine Einigung möglich ist.“
Während die Diskussionen zu technischen Details eines Abkommens Diplomaten zufolge gut vorankommen, hakt es immer noch bei mehreren politischen Fragen. „Wir beenden, so Gott es will, heute die technischen Themen“, sagte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde Ali Akbar Salehi, am Rande der Gespräche. Neben einer Reihe bilateraler Verhandlungen trafen sich die Chefdiplomaten der 5+1-Gruppe (USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich sowie Deutschland). Beobachter erwarten einen Endspurt in der Nacht zum Freitag. Ob es bis dann eine Einigung geben wird, kann niemand mit Sicherheit sagen. Es werde nicht einfach, hieß es aus den Delegationen.
Iran will Aufhebung von Sanktionen
Mit dem Abkommen will der Westen verhindern, dass der Iran unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms Atombomben bauen kann. Der Iran will die schnelle Aufhebung aller Sanktionen. Der genaue Ablauf des Sanktionsabbaus gilt jedoch als einer der Knackpunkte, ebenso die Frage von Waffenembargos.
Am Rande eines Treffens aufstrebender Wirtschaftsnationen im russischen Ufa verglich der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow die Gespräche mit dem „Erklimmen eines Berges“. 95 Prozent seien auf dem Weg zur Spitze zurückgelegt, die letzten Meter seien aber in der Regel die schwierigsten. Außenminister Sergej Lawrow betonte, es gebe „keine unüberwindbaren Probleme mehr bei den Iran-Gesprächen.“ Er wolle nach dem Treffen in Ufa wieder nach Wien fliegen, fügte er hinzu.
In einer Videoschalte besprachen am Mittwochnachmittag (Ortszeit USA) die Top-US-Verhandlungsführer, Kerry und Energieminister Ernest Moniz, mit Präsident Barack Obama die weitere Verhandlungsstrategie, wie Kerrys Sprecherin Monica Harf twitterte. Der Präsident habe die Fortschritte überprüft und Anleitungen für den Abschluss eines Abkommens gegeben, das die Anforderungen Washingtons erfülle.
Gelingt bis Freitagmorgen eine Einigung, könnte die Übereinkunft fristgerecht dem US-Kongress vorgelegt werden. Die Abgeordneten hätten dann 30 Tage Zeit zur Überprüfung. Sollte eine Einigung erst nach Freitagmorgen kommen, verdoppelt sich dieser Zeitraum, da der Kongress in die Sommerpause geht.