Auch die Baumarktkette Obi will sich nicht äußern. „Wir können zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben zu dem geplanten Standort in Stuttgart veröffentlichen“, bekundet die Sprecherin Elena Ottaviano. Außerdem werde das Verfahren vom Grundstückseigentümer selbst durchgeführt. Deshalb habe man aktuell keine genauen Informationen vorliegen. Bislang ist Obi in Stuttgart mit drei Filialen vertreten, in Wangen, Zuffenhausen und Feuerbach.
Brisant ist, dass es offenbar keine Möglichkeit mehr gibt, das ungewollte Bauprojekt zu stoppen. „Über diesen Antrag wird nicht im Gemeinderat abgestimmt“, sagt Bauamtsleiterin Rickes. Ob ein Antrag zulässig ist oder nicht, werde vom Amt und nicht vom Stadtparlament entschieden. Einem Antrag der CDU-Fraktion auf Information werde man zwar nachkommen. „Der Gemeinderat hat jedoch keine Möglichkeit mehr, sich gegen das Vorhaben zu entscheiden“, betont Rickes.
Eine Tatsache, die bei sämtlichen Fraktionen auf Unverständnis stößt. „Es stellt sich mir die Frage, wer da geschlafen hat“, ärgert sich CDU-Stadtrat Ulrich Endreß, „die Verwaltung hätte auf das Auslaufen der Sperre hinweisen müssen. Der politische Wille hat sich seit dem letzten Anlauf im Jahr 2006 ja nicht verändert.“ Die CDU will prüfen, ob nicht doch noch die Möglichkeit besteht, das Projekt zu stoppen.
Amt hat Fristen nicht im Auge gehabt
„Es ist bitter, dass eine solche Lücke vom Investor genutzt wird“, sagt der Fraktionschef der Grünen, Peter Pätzold. Es wäre Aufgabe des Ressorts von Baubürgermeister Matthias Hahn (SPD) gewesen, auf die Fristen ein Auge zu haben, sagt Pätzold. Die Fraktionschefin der SPD, Roswitha Blind, zeigt sich betroffen, dass der Wille der Stadträte offen missachtet wird. „Einen solchen Fehler führe ich auf die Überlastung des Planungsamtes zurück“, sagt sie.
Auf dem Areal steht derzeit der kleinere City-Baumarkt mit knapp 1000 Quadratmeter Fläche. „Wir haben von den Plänen erst diese Woche erfahren“, sagt der Geschäftsführer Gunter Kemper. „Wir sind sehr überrascht.“ Bei dem Betrieb handelt es sich um den ältesten Baumarkt der Stadt. „Uns gibt es seit 120 Jahren“, sagt Kemper. Der Mietvertrag des City-Baumarkts läuft noch bis Ende 2015.
Das Grundstück gehört nach StZ-Informationen der Unternehmensgruppe Widerker mit Sitz in Botnang. Auf Anfrage verweigert der Immobilieninvestor jegliche Aussage. Zu laufenden Verfahren werde man sich nicht äußern, heißt es. Nicht einmal den Besitz des Areals will man bestätigen. Bereits die vom Gemeinderat gestoppten Pläne aus dem Jahr 2006 sollen nach Informationen der StZ von Widerker ausgegangen sein. Auf der Internetseite wird das eigene Geschäftsmodell wie folgt beschrieben: „Die Unternehmensgruppe Widerker verfügt über signifikante Kapitalressourcen und sucht aktiv nach attraktiven Immobilieninvestitionsmöglichkeiten.“ Großflächiger Einzelhandel werde dabei bevorzugt, heißt es weiter.
Gibt es Möglichkeiten das ungewollte Bauprojekt zu stoppen?
Auch die Baumarktkette Obi will sich nicht äußern. „Wir können zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben zu dem geplanten Standort in Stuttgart veröffentlichen“, bekundet die Sprecherin Elena Ottaviano. Außerdem werde das Verfahren vom Grundstückseigentümer selbst durchgeführt. Deshalb habe man aktuell keine genauen Informationen vorliegen. Bislang ist Obi in Stuttgart mit drei Filialen vertreten, in Wangen, Zuffenhausen und Feuerbach.
Brisant ist, dass es offenbar keine Möglichkeit mehr gibt, das ungewollte Bauprojekt zu stoppen. „Über diesen Antrag wird nicht im Gemeinderat abgestimmt“, sagt Bauamtsleiterin Rickes. Ob ein Antrag zulässig ist oder nicht, werde vom Amt und nicht vom Stadtparlament entschieden. Einem Antrag der CDU-Fraktion auf Information werde man zwar nachkommen. „Der Gemeinderat hat jedoch keine Möglichkeit mehr, sich gegen das Vorhaben zu entscheiden“, betont Rickes.
Eine Tatsache, die bei sämtlichen Fraktionen auf Unverständnis stößt. „Es stellt sich mir die Frage, wer da geschlafen hat“, ärgert sich CDU-Stadtrat Ulrich Endreß, „die Verwaltung hätte auf das Auslaufen der Sperre hinweisen müssen. Der politische Wille hat sich seit dem letzten Anlauf im Jahr 2006 ja nicht verändert.“ Die CDU will prüfen, ob nicht doch noch die Möglichkeit besteht, das Projekt zu stoppen.
Amt hat Fristen nicht im Auge gehabt
„Es ist bitter, dass eine solche Lücke vom Investor genutzt wird“, sagt der Fraktionschef der Grünen, Peter Pätzold. Es wäre Aufgabe des Ressorts von Baubürgermeister Matthias Hahn (SPD) gewesen, auf die Fristen ein Auge zu haben, sagt Pätzold. Die Fraktionschefin der SPD, Roswitha Blind, zeigt sich betroffen, dass der Wille der Stadträte offen missachtet wird. „Einen solchen Fehler führe ich auf die Überlastung des Planungsamtes zurück“, sagt sie.
„Da hat das Referat des Baubürgermeisters offenbar gepennt“, schimpft Jürgen Zeeb, der Chef der Freien Wähler. „Man hätte die Ratsmitglieder informieren müssen, denn wir wollen diesen Obi dort nicht.“ Der Chef der FDP-Fraktion, Bernd Klingler, will prüfen, ob der Gemeinderat nicht doch noch einschreiten kann. „Trotzdem müssen wir klären, wer da etwas verbummelt hat“, sagt er. „Es wäre schon ein starkes Stück, wenn der Wille des Rates hier ein Verfallsdatum gehabt hätte“, meint der Chef der Fraktion SÖS/Linke, Hannes Rockenbauch.
Bis Redaktionsschluss haben weder das städtische Planungsamt noch Baubürgermeister Hahn auf die Anfrage der Stuttgarter Zeitung zu diesem Thema geantwortet.