Das Ende der Krise macht sich beim Hauptzollamt bemerkbar. 50 Prozent mehr Waren gegenüber dem Vorjahr werden abgefertigt.
Stuttgart - Die Beschäftigten des Stuttgarter Hauptzollamtes haben im vergangenen Jahr keine Börsenblätter lesen müssen, um zu erfahren, dass es mit der Konjunktur nach der Krise wieder bergauf ging. Sie merkten das tagtäglich am Arbeitsplatz. "Die Zollverwaltung als Partner der Wirtschaft spürt die wirtschaftliche Erholung hautnah", sagte die Leiterin des Hauptzollamtes Stuttgart, Angelika Kaag.
Das zeigte sich bei der ureigenen Aufgabe am deutlichsten, der sogenannten Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. Mehr als eine Million Warensendungen, die das Land verließen, fertigte das Hauptzollamt im Jahr 2010 ab, das entsprach einer Steigerung um rund 50Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das Aufkommen der Sendungen, die für die Einfuhr nach Deutschland zu überprüfen waren, nahm um 38 Prozent zu und hat auch kein so großes Volumen wie die Waren, die das Land verließen. Für 180000 Sendungen musste der Zoll die Abfertigung bei der Ankunft in Deutschland übernehmen.
Nachgemachte Markenartikel werden abgefangen
Wenn die Wirtschaft floriert, bringen Zölle und Steuern auch mehr Geld in die Staatskasse. Die Einnahmen durch Steuern und Zölle, die über das Stuttgarter Hauptzollamt erhoben wurden, stiegen im Vergleich zum Vorjahr um fast 20 Prozent auf 3,2 Milliarden Euro. Im Jahr zuvor waren es 2,7 Milliarden Euro gewesen. Damit erreichte das Hauptzollamt fast wieder das Niveau von 2008, das Jahr, an dessen Ende die Krise begonnen hatte. Die Haupteinnahmen waren die Einfuhrumsatzsteuer mit 1,8 Milliarden Euro und die Verbrauchssteuern mit 1,2 Milliarden Euro. Bei den Letzteren schlagen zum Beispiel die Abgaben für Bier (5,5 Millionen Euro) und für Kaffee mit zwei Millionen Euro zu Buche.
Doch der Zoll ist nicht nur dafür da, legale Im- und Exportwaren abzufertigen. Er hat auch die Aufgabe, die illegale Einfuhr gefährlicher oder verbotener Güter an den Grenzen zu verhindern. Neben Tieren und Pflanzen, die dem Artenschutzgesetz unterliegen, zählen dazu nachgemachte Markenartikel. Die Produktpiraterie rief die Zöllner im vergangenen Jahr 158-mal auf den Plan. Das ist ein deutlicher Rückgang, der sich schon im Vorjahr angedeutet hatte. 2008 hatten die Mitarbeiter 55.000 gefälschte Produkte wie Bekleidung, Uhren und andere Luxusgüter im Wert von 2,2Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen. Die Zahl im Jahr 2010 lag bei etwa der Hälfte der Fälle mit 22.700 Artikeln, die einen Nennwert von 900.000 Euro hatten. Allerdings gibt es in diesem Bereich regelmäßig starke Schwankungen. Im Jahr 2009 waren 3500 Personen mit nachgemachten Markenprodukten an den Grenzstationen abgefangen worden.
Unwissenheit schützt nicht vor Strafe
Spektakulär und grausig zugleich sind Jahr für Jahr die Funde artengeschützter Lebewesen im Reisegepäck. Mitunter versuchen Reisende sogar, lebende Tiere nach Deutschland zu bringen. Vier Fälle meldet das Hauptzollamt für 2010, und bei allen vier Tieren handelte es sich um lebende Schildkröten. Bei der Einfuhr geschützter Tiere schützt Unwissenheit nicht vor Strafe. Das gilt auch für die Person, die versuchte, drei Stachelschweinstacheln aus dem Urlaubsland nach Deutschland mitzubringen. Von diesen spitzen und illegalen Souvenirs hatte das Hauptzollamt im Jahr 2008 insgesamt 63 Stück beschlagnahmt. Die Klassiker unter den geschmuggelten Tierprodukten, Waren aus Krokodil- oder Schlangenhaut, tauchten zehnmal im Gepäck auf. Korallen und Bruchstücke davon fanden die Zöllner in 70 Koffern. In 40 Fällen wurde überprüft, ob ein Verstoß gegen Artenschutzgesetze vorlag. Außerdem wurden 150 Sendungen mit Arzneimitteln gestoppt, deren Einfuhr nicht erlaubt war.
In der Arbeitswelt ist ein Teil der rund 600 Mitarbeiter des Hauptzollamtes dafür zuständig, Schwarzarbeiter aufzuspüren und den Firmen das Handwerk zu legen, die sie einsetzen. Bei 1167 Unternehmen kontrollierte der Zoll insgesamt mehr als 10000 Arbeitnehmer. Wären die dabei aufgedeckten Fälle ungeahndet geblieben, hätte das eine Schadensumme von 10 Millionen Euro zur Folge gehabt. Die Ermittlungen gegen die Schwarzarbeit führten zu 2890 Strafverfahren, die im vergangenen Jahr abgeschlossen wurden. Die Urteile waren zusammengenommen Strafbefehle über 1,7 Millionen Euro und Freiheitsstrafen von insgesamt 57 Jahren. Durch diese Ermittlungen trage der Zoll zum Erhalt von Arbeitsplätzen bei, sagt die Zollamtsleiterin Angelika Kaag.