Beteiligung - Die Idee ist so naheliegend, dass man sich unweigerlich fragt: Warum um Himmels willen ist noch niemand auf die Idee gekommen, die Enzweihinger nach ihrer Meinung zu fragen? Mehr als drei Jahrzehnte lang wurde viel lamentiert, diskutiert und philosophiert über die Frage, was den Betroffenen am meisten hilft gegen die wüste Blechlawine, die (werk-)täglich durch den Ort donnert. Dem Vaihinger Oberbürgermeister gebührt Respekt dafür, dieses Ungleichgewicht erkannt zu haben – und es mit einer unverbindlichen Bürgerbefragung beheben zu wollen.
Allein: es spricht schon Bände für unsere kommunalpolitische Kultur, dass dieser Punkt so lange unerkannt blieb. Und behoben wird diese Panne jetzt mit einer seltsamen Konstruktion – einer von oben verordneten Basisdemokratie, Partizipation nach Laune des Chefs quasi. Auch wenn Maisch es nicht offen sagt: die Vermutung liegt nahe, dass er auf eine große Mehrheit für die Umfahrung hofft. Er wird sich dabei aber dennoch des Risikos bewusst sein, dass er das Bürgervotum im Falle eines anderen Ergebnisses auch schlucken muss.
Enzweihingen ist ein Einzelfall – schade eigentlich!
Bedauerlich an der Diskussion ist eigentlich nur eines: dass die Enzweihinger Befragung eine Ausnahme ist. Beim Thema Bürgerbeteiligung fehlt es den allermeisten Verantwortlichen an Experimentierfreude. Die Debatte über die Erhaltung eines Bolzplatzes in Asperg hätte nicht so eskalieren müssen, wenn die Stadt die Bürger früher nach ihrer Meinung gefragt hätte. Auch die Pleidelsheimer Verwaltung hätte sich viel Ärger wegen ihrer Nordumfahrung ersparen können, hätte sie die Debatte nicht so lange ohne die Bürger geführt. In beiden Fällen war der Ärger groß genug, um einen Bürgerentscheid zu bewirken. Das zeigt, dass die Zeit überreif ist für neue, niederschwellige Formen der Beteiligung. Wer das, auch als Landesregierung, zu lange ignoriert, wird es in Zukunft wohl verstärkt mit Wutbürgern zu tun bekommen.