Mit einem ungewöhnlichen Vorschlag wollen die Freien Wähler dem Bund beim Weiterbau der B 10 Beine machen. Der Kreis Göppingen könnte finanziell in Vorleistung gehen, schlägt ihr Fraktionschef Werner Stöckle vor.
Göppingen - Kann der Kreis Göppingen dem Bund beim stockenden Weiterbau der Bundesstraße 10 vielleicht mit einem kleinen Darlehen auf die Sprünge helfen? Diesen Vorschlag hat der Fraktionschef der Freien Wähler, Werner Stöckle, bei den Haushaltsberatungen im Kreistag in die Diskussion eingebracht. Um die Maßnahme zu beschleunigen, solle der Landrat mit dem Bundesverkehrsministerium „die Möglichkeit einer Zwischenfinanzierung“ klären, zitierte Stöckle einen Haushaltsantrag seiner Fraktion.
Konkret geht es den Freien Wählern um die Bereitstellung von 1,5 Millionen Euro für den Bau mehrerer Brücken bei Süßen. Sie sollten bis zum Jahr 2016 fertig sein. Denn bei den bereits begonnenen Bauarbeiten für die B 466 von Süßen nach Donzdorf fällt Erde an, die nach den Vorstellungen der Planer für die Trasse der B 10 verwendet werden kann. Dies würde Lastwagenfahrten zur Deponie, vor allem aber Kosten sparen. Für den kurzen Transport braucht es aber die Brücken.
Berlin-Reise endet mit Affront
Bei einer Berlin-Visite einer 20-köpfigen Kreisdelegation Anfang Dezember hatte der Bundesverkehrsminister Alexander Dorbrindt (CSU) allerdings deutlich gemacht, dass gegenwärtig bis zum Jahr 2017 überhaupt keine Mittel für den Weiterbau der B 10 – also auch nicht für die Brücken – im Bundeshaushalt vorgesehen seien. Stöckle sprach von einem „Berlin-Affront“ und fasste die Reise so zusammen: „Auf den Flügeln der Hoffnung nach Berlin geflogen, zurück im Landkreis auf dem harten Boden der Realität gelandet.“
Während die Sprecher von CDU, SPD und Grünen dazu aufriefen, das „Schwarze-Peter-Spiel“ zwischen Bund und Land endlich zu beenden, tat sich Stöckle, dessen Freie Wähler naturgemäß weder in Stuttgart noch in Berlin mitregieren, mit einer Schuldzuweisung leichter. Die Verantwortung für die unselige Hängepartie liege eindeutig beim Bundesverkehrsminister. „Denn dem Bund ist die Prioritätenliste des Landes völlig schnuppe.“
Färber ist skeptisch
Der Göppinger Bundestagsabgeordnete Hermann Färber (CDU), der das für viele so enttäuschende Treffen in Berlin organisiert hatte, kommentierte Stöckles Vorschlag, dem Bund mit einem Darlehen sozusagen eine goldene Brücke zu bauen, auf Nachfrage zurückhaltend. „Alles ist gut, was die Sache beschleunigt“, sagte er nur.
Nach wie vor habe er aber die Hoffnung, dass der Bund den Weiterbau rechtzeitig finanziere. „Es könnten noch Sondermittel eintreffen“, sagte Färber. Im Übrigen seien die Erwartungen im Vorfeld des Berlin-Besuchs viel zu hoch gewesen. „Wenn es nur darum gegangen wäre, die Baufreigabe entgegenzunehmen, hätte ich das auch alleine erledigen können“, sagte Färber.
Alle wollen weiter an einem Strang ziehen
Die übrigen Fraktionen und der Landrat Edgar Wolff (Freie Wähler) äußerten sich noch nicht zu dem Vorschlag. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Rapp rief allerdings dazu auf, gemeinsam mit den örtlichen Abgeordneten, der Bürgeraktion für die neue B 10 sowie den Städten und Gemeinden weitere Maßnahmen zu besprechen, um einen raschen Weiterbau zu erreichen. Dabei gehe es auch um die Fortführung des B-10-Neubaus über Gingen hinaus bis nach Geislingen und den sechsspurigen Ausbau der Autobahn 8 am Albaufstieg.