Politik/Baden-Württemberg: Rainer Pörtner (pö)

Wem dient ein Abgeordneter?

Abgeordnete sind laut Artikel 38 des Grundgesetzes „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. Die Verfassungswirklichkeit ist allerdings komplizierter. Wer nicht als unabhängiger Abgeordneter in den Bundestag gewählt wurde, gehört einer Partei an und in der Regel auch der entsprechenden Fraktion im Bundestag. Dies erzeugt Abhängigkeiten und Zwänge. Die Fraktionen sind die Dreh- und Angelpunkte in der Arbeit des Bundestages. Ein Gesetzentwurf kann beispielsweise nicht von einem einzelnen Abgeordneten eingebracht werden. Die Fraktionen bestimmen auch, wer wie lange im Plenum sprechen darf. Und die Fraktionen erwarten in der Regel, dass sich ihre Abgeordneten bei Abstimmungen an die Linie halten, die vorher gemeinsam beschlossen wurde. Dieser „Fraktionszwang“ ist zwar nicht rechtlich bindend, aber wer dagegen verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen.

 

Wie viel muss ein MdB arbeiten?

Zwanzig Arbeitswochen pro Jahr in Berlin – das klingt nach einer überschaubaren Belastung. Die Abgeordneten arbeiten jedoch wesentlich mehr. Auch außerhalb der Plenarwochen haben sie häufig in Berlin zu tun, zudem sind sie in ihrem Wahlkreis gefordert. Dort machen sie Bürgersprechstunden, halten Reden, zeigen sich bei Volksfesten und Vereinsjubiläen. Nach eigener Auskunft arbeiten Abgeordnete pro Sitzungswoche in Berlin rund 65 Stunden. In einer sitzungsfreien Woche sind es etwa 57 Stunden.

Wer sind die Parlamentarier?

Die Abgeordneten sind die Repräsentanten des deutschen Volkes. Aber das bedeutet nicht, dass jede Bevölkerungsgruppe entsprechend ihrer Größe im Bundestag vertreten ist. So liegt der Prozentsatz an Frauen unter den Mitgliedern des Bundestags mit rund 37 Prozent noch immer deutlich unter dem Anteil der weiblichen Bevölkerung in Deutschland ( 51 Prozent). Parlamentarier sind im Schnitt auch wesentlich älter als der Bevölkerungsdurchschnitt. Es sind auch einige Berufe und Ausbildungswege deutlich überrepräsentiert – ganz besonders die Juristen und die Beamten.