Vor dem Teffen hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) konkrete Ergebnisse gefordert. „Es darf kein Showtermin werden, dazu ist das Thema zu wichtig“, sagte sie der „Rhein-Neckar-Zeitung“ vom Montag. Sie finde es gut, dass sich jetzt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) des Themas annehme, fügte Hendricks hinzu.
Sie sage zwar „ausdrücklich nicht, dass jeder Dieselkleinwagen technisch nachgerüstet werden muss“, betonte Hendricks. „Aber ohne jegliche Hardware-Nachrüstung werden wir die Luftreinhaltungsziele klar verfehlen.“ Die Kosten dafür müssten die Hersteller tragen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte dem „Tagesspiegel“ vom Montag, es sei Sache von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die auf dem Dieselgipfel Anfang August zugesagten Bundesmittel von 250 Millionen Euro „tatsächlich noch im Haushaltsjahr bereitzustellen“. Aus dieser Zusage kämen die beiden Politiker „nicht wieder raus“.
Bund und Autohersteller hatten Anfang August vereinbart, je 250 Millionen Euro in den Fonds einzuzahlen. Mit den Geldern sollen Kommunen, die besonders stark von Stickoxid-Emissionen betroffen sind, etwa die Infrastruktur für E-Mobilität verbessern und öffentliche Nahverkehrsangebote attraktiver machen. Die Kommunen forderten am Wochenende mehr Geld - Medienberichten zufolge könnte der Umfang des Fonds verdoppelt werden, wenn sich auch die Länder finanziell beteiligen.
Video: 10 Fakten zum Feinstaub:
Umweltministerin fordert klare Ergebnisse
Vor dem Teffen hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) konkrete Ergebnisse gefordert. „Es darf kein Showtermin werden, dazu ist das Thema zu wichtig“, sagte sie der „Rhein-Neckar-Zeitung“ vom Montag. Sie finde es gut, dass sich jetzt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) des Themas annehme, fügte Hendricks hinzu.
Sie sage zwar „ausdrücklich nicht, dass jeder Dieselkleinwagen technisch nachgerüstet werden muss“, betonte Hendricks. „Aber ohne jegliche Hardware-Nachrüstung werden wir die Luftreinhaltungsziele klar verfehlen.“ Die Kosten dafür müssten die Hersteller tragen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte dem „Tagesspiegel“ vom Montag, es sei Sache von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die auf dem Dieselgipfel Anfang August zugesagten Bundesmittel von 250 Millionen Euro „tatsächlich noch im Haushaltsjahr bereitzustellen“. Aus dieser Zusage kämen die beiden Politiker „nicht wieder raus“.
Bund und Autohersteller hatten Anfang August vereinbart, je 250 Millionen Euro in den Fonds einzuzahlen. Mit den Geldern sollen Kommunen, die besonders stark von Stickoxid-Emissionen betroffen sind, etwa die Infrastruktur für E-Mobilität verbessern und öffentliche Nahverkehrsangebote attraktiver machen. Die Kommunen forderten am Wochenende mehr Geld - Medienberichten zufolge könnte der Umfang des Fonds verdoppelt werden, wenn sich auch die Länder finanziell beteiligen.
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