Kommunales Einnahmehoch – so beschreibt die IHK die Etatlage der 26 größten Städte in der Region. Das Geld geben die Städte für Investitionen aus. Das ist richtig, findet Redakteur Thomas Durchdenwald.
Stuttgart - Ganze 95 Seiten dick ist die Haushaltsanalyse der Industrie- und Handelskammer, in der anhand von Kennzahlen die Etats von 25 großen Kreisstädten und der Landeshauptstadt Stuttgart dargestellt und verglichen werden. Diese Gesamtschau gewinnt in ihrer Gänze an Aussagekraft. Der Vergleich einzelner Daten wie beispielsweise die Pro-Kopf-Verschuldung mag beliebt sein, aber er spiegelt die Lage einer Stadt nur unzureichend wider, wie die Autoren selbst feststellen. Zu unterschiedlich und spezifisch ist die Finanzsituation in den einzelnen Kommunen.
Wahljahre sind Ausgabenjahre
Das Fazit aus der umfassenden Analyse lautet: Die Städte in der Region nehmen viel Geld ein – und sie geben es auch wieder aus. Damit machen die Kommunalpolitiker das, was auf Bundes- und Landesebene, zumal in einem Wahljahr, ebenfalls praktiziert wird. Und dieser Trend wird mit Blick auf die Kommunalwahlen im Jahr 2019 eher zu- als abnehmen, zumal die konjunkturelle Entwicklung sich weiter positiv darstellt, die Finanzbürgermeister in den Rathäusern also weiterhin mit vollen Kassen rechnen können.
Große Schwankungen
Wer einzelne Zahlen näher betrachtet, dem wird aber vor allem deutlich, wie stark schwankend Einnahmen und Ausgaben in den Städten von Jahr zu Jahr sind. Das hat viele Ursachen – von den komplizierten Regelungen bei der Gewerbesteuer bis hin zu Großprojekten – und erschwert langfristige Planungen. Dennoch investieren die meisten Städte seit Jahren unverändert in Bildung und Infrastruktur. Beides ist für die Bewältigung der Zukunft wichtig – insgesamt ein positives Signal für die Region.