Der Zeitplan bis Ende September ist für das deutsche Parlament äußerst ehrgeizig. Erst Anfang September kommt der Deutsche Bundestag zu seinen Haushaltsberatungen zusammen. Knapp vier Wochen später sollen die Gesetze über die Eurorettung verabschiedet sein. Da es sich um komplizierte Änderungen mit weitreichenden Folgen handelt, kann der Zeitplan nur dann eingehalten werden, wenn die Fraktionen im Parlament einer Fristverkürzung zustimmen. Dies wiederum erfordert, dass die Opposition bei den Beratungen im Schnelldurchgang mitmacht.
Auch in der schwarz-gelben Koalition dürfte der Zeitdruck nicht gut ankommen. Schon seit einiger Zeit macht Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kein Hehl daraus, dass er Beratungen im Eiltempo für falsch hält. Um ein Durchpeitschen der Gesetze im Bundestag zu vermeiden, ist auch denkbar, dass die Parlamentarier in der Sommerpause zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Welcher Weg gewählt wird, ist noch nicht geklärt.
Ankauf löse die Probleme nicht
Weil der Gesetzgeber Zeit benötigt, soll die Europäische Zentralbank (EZB) in die Bresche springen. Nach anfänglichem Zögern ist die EZB nun bereit, Anleihen von Spanien und Italien zu kaufen. Offiziell wird in Berlin zwar der Eindruck vermieden, die Politik habe die EZB zu diesem Schritt gedrängt, aber hinter den Kulissen wurde eifrig verhandelt. In der deutsch-französischen Erklärung weisen Merkel und Sarkozy darauf hin, dass Interventionen an den Sekundärmärkten unter Beteiligung der EZB hilfreich seien. Kurz darauf lenkte die EZB ein.
Auch in Berlin gab es bis zuletzt warnende Stimmen, die darauf hinwiesen, der Ankauf spanischer und italienischer Anleihen durch die Europäische Zentralbank löse die Probleme nicht. Die Skepsis der Bundesregierung und der Deutschen Bundesbank stieß in Madrid und Rom auf Unverständnis. Die spanische und die italienische Regierung werfen dem EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet ohnehin Zögerlichkeit vor. Auch wegen des starken Drucks aus diesen Ländern stemmte sich Merkel nicht länger gegen das Schuldenankaufprogramm.
Keine Beratungen im Eiltempo
Der Zeitplan bis Ende September ist für das deutsche Parlament äußerst ehrgeizig. Erst Anfang September kommt der Deutsche Bundestag zu seinen Haushaltsberatungen zusammen. Knapp vier Wochen später sollen die Gesetze über die Eurorettung verabschiedet sein. Da es sich um komplizierte Änderungen mit weitreichenden Folgen handelt, kann der Zeitplan nur dann eingehalten werden, wenn die Fraktionen im Parlament einer Fristverkürzung zustimmen. Dies wiederum erfordert, dass die Opposition bei den Beratungen im Schnelldurchgang mitmacht.
Auch in der schwarz-gelben Koalition dürfte der Zeitdruck nicht gut ankommen. Schon seit einiger Zeit macht Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kein Hehl daraus, dass er Beratungen im Eiltempo für falsch hält. Um ein Durchpeitschen der Gesetze im Bundestag zu vermeiden, ist auch denkbar, dass die Parlamentarier in der Sommerpause zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Welcher Weg gewählt wird, ist noch nicht geklärt.
Ankauf löse die Probleme nicht
Weil der Gesetzgeber Zeit benötigt, soll die Europäische Zentralbank (EZB) in die Bresche springen. Nach anfänglichem Zögern ist die EZB nun bereit, Anleihen von Spanien und Italien zu kaufen. Offiziell wird in Berlin zwar der Eindruck vermieden, die Politik habe die EZB zu diesem Schritt gedrängt, aber hinter den Kulissen wurde eifrig verhandelt. In der deutsch-französischen Erklärung weisen Merkel und Sarkozy darauf hin, dass Interventionen an den Sekundärmärkten unter Beteiligung der EZB hilfreich seien. Kurz darauf lenkte die EZB ein.
Auch in Berlin gab es bis zuletzt warnende Stimmen, die darauf hinwiesen, der Ankauf spanischer und italienischer Anleihen durch die Europäische Zentralbank löse die Probleme nicht. Die Skepsis der Bundesregierung und der Deutschen Bundesbank stieß in Madrid und Rom auf Unverständnis. Die spanische und die italienische Regierung werfen dem EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet ohnehin Zögerlichkeit vor. Auch wegen des starken Drucks aus diesen Ländern stemmte sich Merkel nicht länger gegen das Schuldenankaufprogramm.