Im Fall des zu Tode geprügelten Alessio aus Lenzkirch im Schwarzwald sieht die Aufsichtsbehörde keine Versäumnisse beim zuständigen Kreisjugendamt. Verfahrensfehler, Defizite oder Mängel gebe es nicht.
Freiburg - Im Fall des zu Tode geprügelten dreijährigen Alessio hat das Regierungspräsidium Freiburg das in der Kritik stehende Kreisjugendamt in Schutz genommen. Offensichtliche Verfahrensfehler seien nicht zu erkennen, teilte das Regierungspräsidium am Montag in Freiburg mit. Dies habe die Prüfung durch die Rechtsaufsicht ergeben. Auch personelle Defizite oder Mängel gebe es nicht.
Alessio aus Lenzkirch im Schwarzwald war vor einem Monat zu Tode geprügelt worden. Tatverdächtig ist sein Stiefvater. Der 32-Jährige sitzt in Untersuchungshaft. In der öffentlichen Kritik in dem Fall steht das Jugendamt. Es soll Warnungen ignoriert haben.
Das Jugendamt des Kreises Breisgau-Hochschwarzwald habe alle Standards eingehalten und juristisch korrekt gehandelt, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer (parteilos) zum Abschluss der vier Wochen dauernden Prüfung. Dennoch gebe es Möglichkeiten der Verbesserung. So solle das Jugendamt Vorgesetzte früher informieren und Abläufe genauer dokumentieren. Dies sei im konkreten Fall versäumt worden.
Akten hilfreich für weitere Aufarbeitung des Falles Alessio
Das Regierungspräsidium ist nach Angaben eines Sprechers zwar Aufsichtsbehörde, jedoch nicht Fachaufsicht. Es konnte nur prüfen, ob das Jugendamt gegen geltendes Recht verstoßen hat. Ob die Entscheidungen sinnvoll waren, könne die Behörde nicht bewerten.
Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) hatte das Regierungspräsidium als Rechtsaufsicht damit beauftragt, den Fall zu untersuchen. Zuvor hatte sie das Jugendamt öffentlich kritisiert. „In dem Bericht werden die bisher vorliegenden Akten mit großer Sorgfalt ausgewertet“, sagte die Ministerin am Montag in Stuttgart. „Daraus ergeben sich zahlreiche Hinweise für die weitere Aufarbeitung des Falles Alessio. Dieser Bericht ist für die weitere Aufklärung sehr hilfreich.“
Landrätin Dorothea Störr-Ritter (CDU) sagte, die Hinweise des Regierungspräsidiums würden aufgenommen und aufgearbeitet. In den kommenden Wochen nehme eine unabhängige Expertenkommission ihre Arbeit auf. Ziel sei es, die Arbeit des Jugendamtes zu verbessern und ähnliche Fälle zu verhindern.