Die Luft in Stuttgart ist seit Jahren hoch belastet. Nun hat die Deutsche Umwelthilfe Klage gegen das Land wegen erhöhter Werte bem Stickstoffdioxid eingereicht. OB kuhn sagte: „Alle müssen mitwirken, um die Grenzwerte einzuhalten: Politik, Bürger und Unternehmen.“
Stuttgart/Berlin - Die Luft in Stuttgart ist so dreckig wie nirgendwo sonst - die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nun wegen erhöhter Stickstoffdioxid-Werte Klage gegen das Land eingereicht. Betroffen sind auch Köln, Bonn, Aachen, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen und Frankfurt am Main. Die Umweltorganisation will die Verantwortlichen damit nach eigenen Angaben zwingen, ihre Luftreinhaltungspläne zu ändern. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg dorthin sei die Nachrüstung Tausender Busse, die weder einen Partikelfilter an Bord hätten noch über eine wirksame Stickoxid-Abgasreinigung im Fahrbetrieb verfügten, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Donnerstag in Berlin.
Auch grüner OB kriegt Werte nicht gesenkt
Es sei enttäuschend, dass die Stickoxid-Belastung in den vergangenen Jahren selbst in Stuttgart, wo ein grüner Oberbürgermeister und eine grün-rote Landesregierung am Ruder seien, kaum gesunken sei. In der staugeplagten Landeshauptstadt, an der Stuttgarter Messstation Neckartor, ist die Luft so schlecht wie nirgendwo sonst in Deutschland. Geltende EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid werden regelmäßig überschritten. Stadt und Land ringen seit langem um Lösungen zur Verringerung der Luftverschmutzung.
In der Landeshauptstadt sollen unter anderem freiwillige Maßnahmen greifen. Ab Januar gibt es bei Überschreitung der Grenzwerte Feinstaub-Alarm. Damit sollen die Bürger sensibilisiert werden, den Nahverkehr zu nutzen. Geplant ist zugleich, dass dann die beliebten Komfortkamine - die oftmals mit Holz befeuert werden - zeitweise nicht betrieben werden dürfen. Durch Aufklärung will die Kommune weiter erreichen, dass ein Fünftel des Verkehrs mit Verbrennungsmotoren auf umweltfreundliche Verkehrsmittel wie Bus oder Bahn verlagert wird.
Kuhn: Politik, Bürger und Unternehmen müssen reagieren
Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) sagte, die Schadstoffwerte in Stuttgart seien ein Problem der gesamten Region, soweit es die Pendler mit dem Auto betreffe. „Alle müssen mitwirken, um die Grenzwerte einzuhalten: Politik, Bürger und Unternehmen.“
In Darmstadt, München und Wiesbaden, wo die Luftqualitätsgrenzwerte ebenfalls überschritten werden, hatte die DUH bereits erfolgreich geklagt. Die EU-Kommission hat wegen der Überschreitung von Grenzwerten für Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO2) Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) erklärte: „In den von der EU-Kommission bemängelten Gebieten sind nach Angaben der Bundesregierung nur wenige Menschen tatsächlich betroffen, so etwa im Ballungsraum Stuttgart lediglich 90 Personen“. Die Luftqualität in Städten könne vor allem durch eine schnelle Verbreitung von Autos, die die Euro-6-Abgasnorm erfüllten, erreicht werden. Der Schadstoff-Ausstoß würde auch sinken, wenn die Fahrzeuge weniger häufig an Ampeln anhalten und wieder anfahren müssten.
Wie inzwischen bekannt ist, hatte der VW-Konzern in Diesel-Fahrzeugen eine Software eingesetzt, die den Ausstoß gesundheitsschädigender Stickoxide auf dem Prüfstand drosselt, im normalen Fahrbetrieb aber nicht.
Die DUH sprach sich erneut für die Einführung der blauen Umweltplakette aus. Dafür ist aber der Bund zuständig. Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hatte sich mehrfach dafür stark gemacht. Die blaue Plakette sollen Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 6 sowie Benzinfahrzeuge mit Euro 3 erhalten.