Ohne Gegenstimme hat der Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 den Schorndorfer Gemeinderat passiert. Die Daimlerstadt investiert zurzeit im großen Stil, die Kredite der Kämmerei werden sich bis zum Jahresende mehr als verdoppeln.
Ohne Gegenstimme hat der Schorndorfer Gemeinderat am Donnerstagabend dem Haushaltsplan für 2016 zugestimmt. Knapp 90 Millionen Euro Erträgen steht eine geringfügig höhere Summe an Aufwendungen gegenüber. Die Daimlerstadt wird sich im kommenden Haushaltsjahr jedoch erheblich verschulden. Knapp 19 Millionen Euro an Krediten will man aufnehmen, die Gesamtverschuldung erreicht laut dem Plan 34 Millionen Euro. Nimmt man die Schulden der Eigenbetriebe hinzu, ist Schorndorf Ende 2016 mit rund 82 Millionen Euro in der Kreide – ein neuer Spitzenwert.
Größere Diskussionen gab es am Donnerstag deswegen aber nicht. Die Kreditaufnahmen beruhen überwiegend auf Grundsatzentscheidungen der Jahre 2013 und 2014. Die Daimlerstadt leistet sich zurzeit den Teilneubau eines Gymnasiums für 25 Millionen Euro, eine neue Mensa für 4,5 Millionen Euro, die Einrichtung der Experimenta-Außenstelle für 2,5 Millionen Euro und den Sportpark Rems für insgesamt 7,7 Millionen Euro. Lediglich bei diesem Großprojekt versuchte die CDU-Fraktion im Vorfeld zu bremsen, eine Mehrheit erhielt sie jedoch nicht.
Dass es kaum finanzielle Spielräume mehr gibt, zeigt die Diskussion um Sanierungen. Die Stadt rechnet nach dem System der Doppik, die von einem Werteverzehr ausgeht. Im Grunde müsste ein fester Betrag für Sanierungen von Gebäuden eingeplant werden, im Falle von Schorndorf drei Millionen Euro jährlich. Mehr als zwei Millionen Euro seien nicht drin, sagte jedoch der Kämmerer Thorsten Englert. Um ein leichtes Plus zu erwirtschaften, habe er bereits 1,5 Millionen Euro aus den Rücklagen der Bäderbetriebe umbuchen müssen.
„Da sieht man doch, dass der Sanierungsposten ein Steinbruch ist“, sagte der Grünen-Fraktionssprecher Werner Neher. seine Fraktion bestehe darauf, den Sanierungsetat wieder auf 2,5 Millionen Euro zu erhöhen. Der Vorschlag bekam eine deutliche Mehrheit, er ist jedoch der Grund dafür, dass die Stadt im kommenden Jahr ein Minus von 222 000 Euro in der Bilanz stehen hat. Freuen darf sich hingegen der Ortschaftsrat des Teilortes Weiler. Die zusätzlichen Mittel werden nun in die Sanierung des Sockels der Bronnbachhalle fließen, der durch Feuchtigkeit geschädigt ist.
Was die Wieslauftalbahn betrifft, so segnete der Gemeinderat einstimmig Verhandlungen mit dem Ziel ab, die Bahn künftig von der Region Stuttgart betreiben zu lassen. Unmittelbare Sparwirkungen hat dies jedoch noch nicht, die Stadt wird kommendes Jahr erneut 436 000 Euro für den Bahnbetrieb ausgeben müssen.
Vier neue Säulenblitzer mit Kosten von insgesamt 400 000 Euro leistet sich die Stadt kommendes Jahr. Der Vorstoß des Ortschaftsrats von Miedelsbach, einen weiteren in der Rudersberger Straße aufzustellen, scheiterte – auch wenn der SPD-Stadtrat Thomas Berger für einen solchen plädiert hatte. Er sei ja im Grunde für Verkehrssicherheit, aber erst müsse „die Wirksamkeit der anderen Blitzersäulen überprüft werden“, sagte OB Matthias Klopfer.
Eine ganze Reihe der Anträge wurde in die Ausschüsse verwiesen und muss 2016 erneut behandelt werden. Dazu gehören die von CDU und FDP/Freie Wähler angemahnte baldige Sanierung der Gottlieb-Daimler-Realschule, die Idee eines neuen Waldkindergartens, die Einrichtung weiterer öffentlicher Toiletten sowie ein neuer Kreisel am Grafenbergweg. Auch soll überprüft werden, ob ein Konzept zur Verringerung von Strahlenbelastung im Mobilfunk erstellt wird. Der CDU-Fraktionschef Hermann Beutel forderte das Rathaus auf, ein Fachbüro dafür einzuschalten.