KommentarIntegrationsministerium Falsches Signal

Von Reiner Ruf 

Integration ist eine Aufgabe, die mehr und nicht weniger Aufmerksamkeit bedarf, kommentiert StZ-Korrespondent Reiner Ruf.

Bilkay Öney führt das baden-württembergische Integrationsministerium. Foto: dpa
Bilkay Öney führt das baden-württembergische Integrationsministerium.Foto: dpa

Stuttgart - Über die Kritik des Landesrechnungshofs am Zuschnitt des Integrationsministeriums ist zuletzt viel spekuliert worden. Nun stellt sich heraus, dass die Behörde unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten eine Stabsstelle Integration im Staatsministerium für die beste Lösung hält – mit einer Ministerin an der Spitze. Nun ist es die vornehmste Aufgabe eines Rechnungshofs, den Cent zu ehren, wo andere auf den Euro nicht achten. Dennoch kann auf diesen Vorschlag nur mit Kopfschütteln reagieren, wer auch nur von Ferne die Rangeleien um Zuständigkeiten und Kompetenzen beobachtet, die sich die im Staatsministerium real existierende Staatsrätin Gisela Erler, zuständig für Bürgerbeteiligung und immerhin mit Kabinettsrang ausgestattet, mit dem Innenministerium liefert. Das Ergebnis ist allzu oft: Lähmung. Da hilft auch die Berufung auf die Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten nicht weiter.

Nein, das Integrationsministerium zu einem Zeitpunkt abzuschaffen, wo es im Zeichen steigender Flüchtlingsströme zunehmend an Bedeutung gewinnt, wäre fatal. Deutschland benötigt Migration. Doch die Integration der Zuwanderer ist eine Aufgabe, an der diese Gesellschaft auch scheitern kann. Eine Binsenweisheit, mag sein, aber die Dimension der Aufgabe ist vielen noch nicht bewusst.

  Artikel teilen
0 KommentareKommentar schreiben
Artikel kommentieren

Melden Sie sich jetzt an!
Um Artikel kommentieren zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Sie müssen dabei Ihren Namen sowie eine gültige E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) angeben. Bei Abgabe Ihrer Kommentare wird Ihr Name angezeigt. Alternativ können Sie sich mit Ihrem Facebook-Account anmelden.