Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will den Breitbandausbau vorantreiben. Deutschland müsse sich zum Ziel setzen, bis 2025 die modernste digitale Infrastruktur der Welt zu haben.
Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat auf dem Nationalen IT-Gipfel in Berlin dafür plädiert, dass sich Deutschland mit mehr Selbstbewusstsein dem digitalen Wandel stellt. Er habe es satt, dass das Silicon Valley in Kalifornien ständig als großes Vorbild dargestellt werde und sich andere Länder klein fühlen müssten. „Wir können uns mit digitalem Selbstbewusstsein in der Welt bewegen“, sagte Dobrindt. Als Zeichen des Erfolgs wertet er, dass bis 2018 auch im ländlichen Raum das schnelle Internet mit einer Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde vorhanden sein werde. Als Beispiel nannte Dobrindt auch automatisiertes Fahren, das auf einer Teststrecke in Bayern ausprobiert werde. „Die German Autobahn ist weltweit ein Markenzeichen“, sagte Dobrindt. Beim autonomen Fahren habe Deutschland gegenüber anderen Ländern einen klaren Vorsprung.
Auch der Vorstandschef der Deutschen Telekom, Timotheus Höttges, sprach von einer positiven Stimmung. Er macht dies daran fest, dass Deutschland massiv in den Ausbau der Breitbandnetze investiert.
Breitband auf dem Land reicht laut Gabriel nicht aus
Weniger zufrieden fällt die Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) aus. Im internationalen Vergleich sei Deutschland bei der Digitalisierung von Platz fünf auf Platz sechs zurückgefallen. „Wir müssen an Tempo zulegen“, sagte Gabriel. Er sprach sich dafür aus, dass sich Deutschland zum Ziel setzen soll, bis 2025 die modernste digitale Infrastruktur der Welt zu haben. Es reiche nicht aus, bis 2018 flächendeckend ein Internet mit einer Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde anzustreben. Das werde dann in drei Jahren zu langsam sein.
Nachholbedarf bei der Digitalisierung sieht der Wirtschaftsminister im Mittelstand. Ein Drittel der mittelständischen Unternehmen habe keine Digitalstrategie, erklärte Gabriel. Die kleinen und mittleren Betriebe seien deshalb in einer kritischen Position. Die Bundesregierung bietet mit der Plattform „Industrie 4.0“ kleinen und mittleren Unternehmen die Möglichkeit, anhand von Anwendungsbeispielen die Digitalisierung in Betriebsabläufen zu erproben. Bei Veranstaltungen quer durch die Bundesrepublik sollen Beispiele in der Praxis vorgeführt werden.
Für viele Firmen gehört Digitales nicht zum Kerngeschäft
Als unbefriedigend wertet Gabriel, dass Umfragen ergeben haben, dass die Hälfte der Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern der Meinung seien, die Digitalisierung gehöre nicht zu ihrem Kerngeschäft. Der Präsident des Branchenverbandes Bitkom, Thorsten Dirks, hält die zurzeit gute Geschäftslage vieler Unternehmen perspektivisch auch für ein Risiko. „Viele Unternehmen sagen, es läuft doch gut bei uns“, sagte Dirks. Das berge die Gefahr, dass notwendige Veränderungen verschlafen würden, meinte der Bitkom-Präsident.
Der Wirtschaftsminister hob vor 1100 Besuchern hervor, dass der IT-Gipfel inzwischen neu ausgerichtet worden sei. Das Treffen solle nicht mehr nur eine Veranstaltung der IT-Branche sein, sondern es würden auch andere Branchen einbezogen. Der Bitkom-Präsident sprach von einem Digitalisierungsgipfel. Auf der Veranstaltung sollen auch Diskussionen mit gesellschaftlichen Gruppen wie den Gewerkschaften und Bildungsorganisationen geführt werden.
Industrie 4.0 bedroht laut Gewerkschaft auch viele Jobs
Der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann sagte, die Industrie 4.0 löse bei den Beschäftigten Neugier, aber auch Ängste aus. In den Unternehmen, in denen die Beschäftigten am Wandel beteiligt würden, sei eine positive Grundeinstellung auszumachen. Hofmann ließ aber keinen Zweifel daran, dass es sich bei der „Industrie 4.0“ um ein Rationalisierungsprogramm handele. Es sei aber klar, dass es ohne die Bereitschaft zur digitalen Veränderung in Zukunft weniger Arbeitsplätze gebe.
Kanzlerin Angela Merkel betonte, dass die Bundesregierung bessere Rahmenbedingungen für Wagniskapital schaffen wolle. Kapitalgeber, die in junge Unternehmen investieren, sollten Verlustvorträge steuerlich nutzen. Dazu sei es aber erforderlich, dass die EU-Kommission die Voraussetzungen schafft. Den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker dränge sie zu einer raschen Entscheidung. „Wir können das nicht alleine machen“, so Merkel.