Kernkraftwerk Neckarwestheim Das Atomgremium ist im Kern gespalten

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In der konstituierenden Sitzung der Informationskommission zum Kernkraftwerk Neckarwestheim zeigen sich erste Diskrepanzen.

In der  neuen Kommission soll  die Sicherheit   des Kernkraftwerks Thema sein. Foto: dapd
In der neuen Kommission soll die Sicherheit des Kernkraftwerks Thema sein.Foto: dapd

Neckarwestheim - Schon in der konstituierenden Sitzung am Dienstag ist klar geworden: die Vorstellungen von Sinn und Zweck der vom Umweltministerium eingerichteten Informationskommission zum Kernkraftwerk Neckarwestheim gehen bei den Teilnehmern auseinander. Während sich die EnBW als Betreiber sowie das Land als Atomaufsicht in dem Gremium – in dem sie lediglich Gaststatus haben – offenbar vor allem darauf konzentrieren wollen, die technischen Details der Sicherheitsvorkehrungen in der Anlage zu präsentieren, streben Umweltverbände und Bürgerinitiativen eine Grundsatzdiskussion über die Gefahren der Atomenergie an.

Diskrepanz zeigt sich am Ende der Sitzung

Am anschaulichsten zeigte sich die Diskrepanz am Ende der Sitzung, als Wolfram Scheffbuch, der Vertreter des Bundes der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar (BBMN), vorschlug, zu einer der nächsten Sitzungen einen Experten für eine Kinderkrebsstudie als Referenten einzuladen. Sowohl die Vertreter des Umweltministeriums als auch der Ludwigsburger Landrat Rainer Haas, der stellvertretende Vorsitzende der Kommission, bezeichneten das Thema als zu global und ungeeignet für das Gremium – was einige Bürgermeister und Landtagsabgeordnete anders sahen. Doch Gerrit Niehaus, der Leiter der Abteilung Kernenergieüberwachung und Strahlenschutz im Umweltministerium, stellte klar: „Sie sollen doch in erster Linie uns und den Betreiber löchern“. Zumal die Studie, nach der die Leukämierate bei Kindern im Umkreis von Atomkraftwerken erhöht ist, in wissenschaftlichen Kreisen umstritten sei.

Auch der Vorschlag von Friedlinde Gurr-Hirsch, CDU-Landtagsabgeordnete, dann eben verschiedene Experten anzuhören, fiel nicht auf fruchtbaren Boden. Niehaus schlug stattdessen vor, Mitarbeiter des Umweltministeriums zu diesem Thema zu hören. Daraufhin regte Wolfram Scheffbuch an, sowohl das Land als auch externe Fachleute zu befragen, immerhin sei das Land in der Sache „interessegeleitet“. Mangels Einigung wurde die Frage letztlich aber offen gelassen.

Zusätzlicher Sitz für Bürgerinitiativen

Dafür beschloss das Gremium seine Geschäftsordnung – allerdings mit einer Änderung zum Originalvorschlag des Umweltministeriums. So wurde mit neun Ja- und fünf Neinstimmen dem Antrag Scheffbuchs auf einen weiteren Sitz für den BBMN stattgegeben – womit Hans Heydemann neu in das Gremium einzog.

Als erste Sachinformation in der neu konstituierten Gruppe präsentierten die EnBW und das Umweltministerium, welche Schritte als Reaktion auf das Unglück in Fukushima im Kraftwerk Neckarwestheim unternommen wurden. Besonders sei untersucht worden, inwiefern ein solcher Unfall auch hier möglich sei. Das Fazit: die Anlage sei sehr sicher – hundertprozentige Sicherheit aber gebe es nicht.

Die nächste Sitzung soll am 13. Dezember stattfinden und die Erdbebensicherheit der Anlage thematisieren. In weiteren Treffen soll es unter anderem um den Zeitplan für den Rückbau gehen.

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2 KommentareKommentar schreiben

Liebe Redaktion,: wenn ihr schon über Neckarwestheim schreibt, dann nehmt doch bitte auch ein Bild von Neckarwestheim und nicht eines von Philippsburg

Huch !: Wie hat sich die Anlage in Neckarwestheim verändert. Ich erkenne sie auf dem Bild kaum wieder ....... gut recherchiert ! 100 Punkte !

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