Der Bürgermeister von EIslingen und die Dezernenten liegen im Clinch. Die Kreiselaffäre ist nur die Spitze des Eisbergs.
Eislingen - Die Kunstwerke des neuen Kreisverkehrs sollten die Bürger in Eislingen (Kreis Göppingen) eigentlich erfreuen. Doch tatsächlich haben die Objekte einen Streit offenbart, über den sich die Eislinger nur noch wundern können. Dabei geht es weniger um die gestiegenen Kosten für die drei Skulpturen, sondern um die drei Männer, die im Rathaus Führungspositionen bekleiden. "Welche Stadt mit 20.000 Einwohnern leistet sich sonst noch zwei Beigeordnete?", fragt der Bürgermeister Klaus Heininger mit trauriger Stimme. Die Zusammenarbeit mit seinen Beigeordneten Thomas Schuster und Herbert Fitterling läuft nicht gut.
Die Kreiselaffäre, die in ein Disziplinarverfahren gegen den Finanzdezernenten Herbert Fitterling mündete, scheint dabei nur der Höhepunkt einer Entwicklung, die seit einiger Zeit zu beobachten ist. Das Führungstrio habe sich auch eineinhalb Jahre nach der Wahl Heiningers noch nicht zusammengerauft, kritisieren die Stadträte. Bislang wird das Machtgerangel, so gut es geht, totgeschwiegen. Die Kreiselaffäre hat bei einigen Räten die Hoffnung auf eine Besserung nun vollends zerstört.
Wie berichtet, hatte Herbert Fitterling dem Gemeinderat die Kostensteigerung für die Kunstwerke am neuen Kreisverkehr bei der Osttangente von 75.000 auf 100.000 Euro verschwiegen. Erst nachdem ihm der Bürgermeister auf die Schliche gekommen war, räumte er sein Fehlverhalten ein. Daraufhin ließ Heininger ein Rechtsgutachten anfertigen und schaltete das Landratsamt ein. Dieses prüft nun die Vorgänge. Für Heininger ist bereits klar: "Ich wurde belogen und betrogen." Da nutzt seiner Ansicht nach auch die Stellungnahme Fitterlings nichts, in der dieser die Fehler einräumt und um Verständnis bittet. Das Vertrauen sei verloren, sagt Heininger, der durchblicken lässt, dass er lieber ohne als mit Fitterling weiterarbeiten würde.
Kostensteigerung für Kunstwerke verschwiegen
Teile des Gemeinderats sehen dies allerdings anders. Zwar verurteilen auch sie Fitterlings Verhalten, wollen ihm aber eine zweite Chance einräumen. Doch diese Baustelle ist nicht die einzige im Rathaus. Auch zwischen dem technischen Beigeordneten Thomas Schuster und Klaus Heininger tun sich immer tiefere Gräben auf. Menschlich respektiere man sich, aber fachlich sei man teilweise anderer Ansicht, sagen beide-und dass sie sich vom anderen mehr Rückendeckung und Zustimmung erhofften. Einige Räte meinen sogar, die zwei würden gegeneinander arbeiten.
"Man könnte die Stadt besser nach vorne bringen, wenn man an einem Strang ziehen würde", sagt Heininger. Schuster gibt unumwunden zu, dass ihm seine Arbeit mehr Spaß gemacht habe, als er sein Dezernat noch weitgehend ohne Einmischung des Chefs leiten durfte. "Aus fachlichen Gründen vertrete ich meine Meinung so lange, bis der Gemeinderat einen Beschluss fällt", sagt er. Falls der Bürgermeister von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen wolle, dann müsse zuvor aber auch klar sein, wer die Verantwortung übernehme, falls es schief laufe.
"Die drei haben ihre Machtbalance noch nicht austariert", kommentiert der Sprecher der Grünen, Holger Haas, die Entwicklung. Er erwarte jedoch, dass die Kontrahenten das alleine hinbekämen. Heininger müsse sich als Chef durchsetzen, die Beigeordneten mitziehen.
"Der Bürgermeister ist der Chef im Hause"
Peter Ritz von der SPD nimmt ebenfalls alle drei in die Pflicht, schlägt allerdings eine Moderation oder Mediation vor. "Offensichtlich schaffen es die Männer nicht, sich zu dritt an einen Tisch zu setzen und offen über alles zu sprechen", stellt Ritz fest. Thomas Schuster würde diesen Schritt begrüßen. "Wir sollten dringend klären, wie wir miteinander umgehen." Klaus Heininger sieht das anders: "Ich brauche aufrichtige, ehrliche und loyale Beigeordnete und keine Moderation."
Rückendeckung bekommt er von der CDU. In den Dezernaten von Fitterling und Schuster seien nicht nur Sandkörner, sondern ganze Felsbrocken im Getriebe, hatte der Fraktionsvorsitzende Erich Schwendemann schon in seiner Etatrede kritisiert. Von Mediation hält er nichts. "Die Dezernenten müssen endlich akzeptieren, dass der Bürgermeister der Chef im Hause ist." Auch er meint, dass Beigeordnete in Eislingen nicht unbedingt nötig sind. "Wir haben sehr gute Amtsleiter."