Kommentar zu den Grünen Das Tief der Grünen

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Nach dem Höhenflug 2011 sind die Grünen 2012 im Sinkflug. Die Ursachen dafür sind hausgemacht, meint der StZ-Redakteur Christoph Link.

Per Urwahl wollen die Grünen ihr Spitzenduo für die Bundestagswhl bestimmen. Foto: dpa
Per Urwahl wollen die Grünen ihr Spitzenduo für die Bundestagswhl bestimmen.Foto: dpa

Stuttgart - Die Liberalen können ein Lied davon singen, wie dicht Aufstieg und Fall in der Politik beieinanderliegen. Die Grünen können es, wenn sie nicht aufpassen, auch bald. Heitere Fragen wie die, wer nerviger sei als Claudia Roth, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Umfragewerte miserabel sind. Seit dem Fukushima-Hoch vom Juni 2011 haben sich die bundesweiten Werte für die Grünen fast halbiert auf 13 Prozent. Dabei war der Rekordwert keine Einzelerscheinung nach der Atomkatastrophe. Schon im Herbst 2010 hatten die Grünen einen Höhenflug und zogen mit der SPD gleich. Umso schlimmer ist der tiefe Fall heute.

Man wird annehmen dürfen, dass das Erstarken der munteren Piratenpartei und die Renaissance der Sozialdemokraten den Grünen das Wasser abgraben. Auch hat sich ihr großes Thema, der Atomausstieg, mit der Energiewende im Prinzip erledigt. Aber es sind auch hauseigene Probleme, die der 32 Jahre alten Partei zu schaffen machen. Das Jahr 2011 ist für die Grünen glänzend gelaufen, sie haben den Sprung in sämtliche Landtage geschafft und erstmals einen Ministerpräsidenten gestellt. Andererseits sind strategische Fehler unübersehbar gewesen: So haben sich Hamburgs Grüne mit dem Aufkündigen von Schwarz-Grün in der Hansestadt selbst aus der Verantwortung gekegelt. In Berlin hat es Renate Künast nicht geschafft, Klaus Wowereit in ein Regierungsbündnis zu locken. Und im Saarland ist die Jamaikakoalition gefloppt, was viele auch den halsstarrig ihre Ziele durchsetzenden Saar-Grünen – Stichwort absolutes Raucherverbot in Kneipen – anlasten.

Einseitige Ausrichtung

Das grundsätzliche Problem der Grünen ist, dass sie einseitig als die fürs Ökologische zuständige Partei verstanden werden – und sonst wenig. Mit Themen wie Inte-gration oder Bürgerrechten lassen sich Wahlen nicht gewinnen. Die Kompetenz für Soziales vermutet man bei der SPD oder den Linken, die für Wirtschaftspolitik bei den Konservativen. Die Bemerkung von FDP-Mann Rainer Brüderle, der wirtschaftspolitische Sachverstand von Jürgen Trittin passe in eine Jutetasche, ist zwar hinterhältig und stammt von einem Liberalen, der mit einem Wachstum-heißt-betonieren-Wahlkampf aus dem Landtag flog. Andererseits trifft sie an den Stammtischen ins Schwarze. Die Grünen haben es nicht verstanden, den von ihnen gewünschten ökologischen Umbau der Wirtschaft publikumswirksam zu vermarkten. „Green New Deal“ heißt ihr Projekt, ein sperriger Begriff. Er erinnert an das Investitionsprogramm der USA in den 30er Jahren – umständlicher geht’s nimmer.

Die Partei muss sich breiter aufstellen, um nicht zur Nischenpartei zu werden. Winfried Kretschmann exerziert in Stuttgart vor, wie man mit Trippelschritten zur Energiewende und mehr Bürgerbeteiligung kommt. Er sucht den Schulterschluss mit der Industrie und versucht, die Mehrheit nicht zu vergraulen. Man möchte auf jeden Fall gestalten, wie man heute sagt, wenn man an der Macht bleiben will. Revolutionäres ist aus Stuttgart nicht zu hören. Wenn der grüne Verkehrsminister seine Sympathie für Tempo 120 auf Autobahnen bekundet, tut er dies in einer Fachpostille, macht daraus aber keine offizielle Politik, denn mehrheitsfähig wäre die nicht.

Im Bund stehen die Zeichen 2013 auf Rot-Grün, und um personell gerüstet zu sein, erwägen die Grünen, ihr Spitzenduo durch eine Urwahl bestimmen zu lassen. Inhaltlich bringt sie das nicht weiter. Aber ein schwelender Streit zwischen den Führungsmatadoren Roth und Trittin – Renate Künast ist seit der Berlin-Wahl angeschlagen, Cem Özdemirs Ambitionen sind limitiert – wird so im Keim erstickt. Dass die Grünen ein Spitzenduo aufstellen wollen, ist klug. Mit Kollektivlösungen an der Spitze, die alle Flügel abdecken, ist die Partei nicht schlecht gefahren. Einen Kanzlerkandidaten braucht sie ohnehin nicht.

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DA SAG NOCH EINER----: DASS 'ICH' UNRECHT HATTE!! DIE §§ GRÜNEN §§ SIND NICHT IM SINKFLUG; DIE SIND IM 'STURZ-FLUG'!! UND DAS IST 'GUT' SO; WEIL; DIE §§ GRÜNEN §§ KATASTROPHEN ANZIEHEN WIE DIE FLIEGEN DAS LICHT!! UND KATASTROPHEN BRAUCHEN WIR NUN WIRKLICH NICHT!!WAS WIR BRAUCHEN SIND LEUTE BEI DENEN DAS 'WOHL' UNSERES LANDES AN ERSTER STELLE STEHT; UND WO KLUGE KÖPFE REGIEREN UND NICHT DAS GESCHLECHT!!!!!IN UNSEREM LAND KANN JEDER UND ZWAR JEDER OB MÄNNLEIN ODER WEIBLEIN DER DEN WILLEN DIE KLUGHEIT UND DIE KRAFT HAT (DAS SAGT SOGAR UNSER NEUER BUNDESPRÄSIDENT)ETWAS AUS SICH MACHEN NACH DEM MOTTO VOM ALTEN FRITZ :'JEDER SOLL NACH SEINER FASON GLÜCK-SELIG WERDEN'!! DAFÜR BRAUCHT MAN KEINE 'ZWANGSMASNAMEN' WIE SIE DIE §§ GRÜNEN §§ SICH 'ZWANGS-ANLEGEN'(EINE ART ZWANGSJACKE)!!DAS GRENZ SCHON AN 'HYSTERIE' WAS DIE AN DEN TAG LEGEN!! UND WER HAT DA AM ÄRGSTEN ANGST AUF DER STRECKE ZU BLEIBEN??!!--NATÜRLICH DIE CLAUDIA!!WO KOMMT DIE UNTER WENN SIE NICHT MEHR MITREDEN KANN?? VIELEICHT AUCH IN DER WIRTSCHAFT; ABER ALS 'BEDIENUNG' AUF DEM MÜNCHNER NOCKER-BERG; WOBEI 'BEDIENUNG' NICHT DAS SCHLECHTESTE IST!!!DASS DIE §§ GRÜNEN §§ NICHTS AUF DIE REIHE BRINGEN LIEGT DARAN; WEIL; SIE VOR LAUTER SICH TOT-DISCUTIEREN KEIN KONZEPT HABEN WAS SIE EIGENTLICH WOLLEN!! 90% DER DEBATEN GEHEN AUF DIE FRAGE HINAUS; WIEVIEL MÄNNLEIN ODER WEIBLEIN DARFS DENN SEIN; DER REST IST NUR EIN WORT; ERST MAL ---'NEIN' SAGEN!!! MEHR KANN MANN/FRAU NICHT SAGEN!! MFG LEOPARD!!!

Bruch des S21 wahlversprechens: wir werden alles tun, um S21 zu verhindern: Die GRÜNEN haben ein wichtiges wahlversprechen gebrochen. Im gegensatz zum Atomkompromiss sind sie beim Thema S21 auch nicht wenigstens in die richtige Richtung unterwegs, sondern in die komplett Falsche. Die S21 Gegner bemerken sehr wohl, dass man dem koalitionspartner gegenüber immer nachgegeben hat, jetzt aber gegen die wahlhelfer von einst einen sehr harten Kurs, teils mit wüsten Verunglimpfungen, fährt. Wenn die GRÜNEN nicht umkehren, wird die bauruine S21 das markante kennzeichen dieser Legislaturperiode werden und alle seiten werden den GRÜNEN dafür die volle Verantwortung zuschieben. ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Kretschmann hat vor der Volksabstimmung nur mit halber Kraft gegen den tiefbahnhof gekämpft. Er benutzt jetzt das Finanzierungsvotum als Erklärung für den Politikschwenk. Obwohl die Abstimmung, laut Verein 'mehr Demokratie' höchst UNFAIR verlaufen ist und er eine gegensätzliche Entscheidung (gegen den bahnhof aber ohne Erreichen des Quorums) ausdrücklich nicht als richtungsentscheidung gesehen hätte. Mit einer solchen Politik werden die GRÜNEN massiv Stammwähler verlieren. Wechselwähler könnten dies kurzfristig ausgleichen, auf dauer droht aber der Kollaps, wie bei der FDP. Kehrt um, zu einer vernünftigen Politik gegen diesen chaosbahnhof!!

Die S21 Gegner: behaupten immer, sie könnten in die Zukunft schauen. Sie wüssten, was 2015 ist (Bahn pleite, Baustelle verplant, Loch wird wieder zugeschüttet usw.). Und sie warnen permanent, dass niemand die Wahrheit kenne außer ihnen (Kosten, Leistungsfähigkeit der Bahnhöfe usw.) Die Wahrheit haben sie aber selbst nicht erkannt: Dass sie nur Vehikel für den Wahlsieg bei der Landtagswahl waren, dass sie manipuliert worden sind und dass auch unter einer grünen oder grün-roten Landesregierung der Bahnhof gebaut wird. All das wurde in den Monaten vor der Wahl hier auf der Webseite der StZ von 'Befürwortern' mehrfach prognostiziert. Und siehe da, was schreibt der herrlich unaufgeregte Kretschmann ein paar Wochen nach der Wahl öffentlich seinen Unterstützern? Dass auch die Grünen einen Bahnhofsneubau nicht verhindern können (nicht mehr verhindern wollen). Und jetzt sind sie beleidigt, die S21 Gegner und Grünen-Wähler, tragen Plakate mit 'Kretschmann Verräter' bei ihren Demos und faseln was von 'Sünde', 'Frevel' und dass die Grünen unwählbar seien. Tja, seht es ein - der Mohr (das wart ihr!) hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen....

IM Maulwurf: Einer der besten Kommentare die ich je hier gelesen habe. Kompliment. Und -133 zeugt vom Bellen der getroffenen Hunde und davon, daß die Grünromantiker den Kopf in den Sand stecken um die Wahrheit nicht sehen zu müssen.

Grüne sind eine verlogene Partei: Sie haben in Ihrem Bericht noch eine Tatsache vergessen: Dummerweise lassen sich die Paniklügen der Grünen innerhalb kürzester Zeit als solche entlarven. Wie war das mit dem prognostiziertem Waldsterben? Wenn man dem Grünen Glauben schenken wollte, dürfte heute kein Baum mehr stehen. Wie sieht es aus mit dem Ozonloch? Nach den Grünen müßte heute die Menschheit schon ausgestoben sein aufgrund von Hautkrebs. Hoher Ozongehalt? Plötzlich machte krank, was vorher noch als Werbefaktor für Luftkurorte diente! Überlebt hat es auch jeder! Grüne Lügen haben sehr kurze Beine

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