Ist die CDU rassistisch? Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) macht wieder mit unbedachten Worten von sich reden. Ein Kommentar von StZ-Redakteur Andreas Müller.
Stuttgart - Es mag sein, dass Bilkay Öney bei manchem Oppositionsabgeordneten auch wegen ihrer Herkunft auf Vorbehalte stößt. Eine Integrationsministerin mit türkischen Wurzeln – das ist in Baden-Württemberg vielleicht noch gewöhnungsbedürftig. Der CDU jedoch pauschal Fremdenfeindlichkeit oder gar Rassismus zu bescheinigen, wie Öney das offenbar in einem angeblich privaten Gespräch getan hat, geht zu weit. Wie jedes Regierungsmitglied muss sie sich sachlicher Kritik an ihrer Arbeit stellen, für die es durchaus Ansatzpunkte gibt, und darf diese nicht als „türkenfeindlich“ diskreditieren.
Öney lässt nicht zum ersten Mal das Gespür dafür vermissen, wie sich ein Minister äußern darf. Schon mit ihren Ausführungen zum „tiefen Staat“ löste sie erhebliche Irritationen aus – auch, weil sie ihre Entschuldigung später „privat“ relativierte. Seither musste die SPD-Frau wissen, dass sie unter besonderer Beobachtung steht. Umso mehr verwundert es, dass nun schon wieder fragwürdige Äußerungen von ihr den Weg in türkischsprachige Medien gefunden haben. Die Ankündigung, einen verbotenen Mitschnitt prüfen zu lassen, wirkt da wie eine Bestätigung des Gesagten. Eigentlich wollte Öney endlich mehr über ihre Arbeit als über unbedachte Worte wahrgenommen werden. In diesem Bemühen hat sie sich selbst zurückgeworfen.