In Stuttgart dürfen insgesamt zwölf Parteien und Gruppierungen an der Kommunalwahl am 25. Mai teilnehmen. Auf dem Wahlzettel werden dieses Mal einige neue Namen vertreten sein.
Stuttgart - Der Gemeindewahlausschuss unter Vorsitz von Ordnungsbürgermeister Martin Schairer hat am Donnerstag nach Prüfung der eingegangenen Wahlvorschläge insgesamt zwölf Parteien und Gruppierungen zur Kommunalwahl am 25. Mai zugelassen. Mit Ausnahme der sogenannten Republikaner sowie der neu hinzugekommenen Gruppe Studentische Liste/Junges Stuttgart umfassen alle Wahllisten insgesamt jeweils 60 Bewerber. Rep und Studenten gehen mit 45 respektive 23 Bewerbern ins Rennen um die 60 Gemeinderatsmandate. Das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit hatte seine Liste zurückgezogen.
Auf dem Stimmzettel stehen die Parteien , die bereits im Rat vertreten sind, entsprechend des Stimmenergebnisses beim Urnengang 2009. Platz eins besetzen demnach die Grünen, gefolgt von CDU, SPD, FDP, Freien Wählern, der SÖS und der Linken sowie der „Republikaner“. Die übrigen Wahlvorschläge wurden in der Reihenfolge ihres Eingangs platziert: Auf Rang neun rangiert die Alternative für Deutschland (AfD), dann folgen die Piraten, das Wahlbündnis „Stadtisten“ sowie die Studentische Liste.
Der Ausschuss, der über die Regularien der Wahl wachen soll, strich zudem überzählige Bewerber auf den Listen der Grünen, der SÖS, der Linken, der AfD sowie der Piraten und Stadtisten. Letztere hatten gar 72 Bewerber für die 60 zu vergebenden Mandate vorgeschlagen.
Ab dem 22. April werden Briefwahlunterlagen verschickt
Bei den Rep wurden zwei Bewerber vom Kreiswahlausschuss von der Liste gestrichen, da sie nicht die notwendigen Voraussetzungen für eine Kandidatur erfüllten, so Bürgermeister Schairer. Die notwendige Zahl an Unterstützerstimmen (250) für eine Bewerbung haben alle neu eingereichten Wahlvorschläge erfüllt.
Der Ausschuss hat damit den Weg frei für das Wahlprozedere gemacht. Nun werden zunächst die Stimmzettel gedruckt. Wichtig zu wissen: ab 22. April werden auf Antrag die ersten Briefwahlunterlagen verschickt, sie können aber auch in den Wahlbüros in der Eberhardstraße 39 sowie in den Bezirksämtern der äußeren Stadtbezirke persönlich abgeholt werden.
Bei der Kommunalwahl am 25. Mai entscheiden die Stuttgarter über die Zusammensetzung des Gemeinderats für die nächsten fünf Jahre.