Bei einer Großkontrolle am Stuttgarter Flughafen finden Beamte von Polizei und Zoll an 90 Prozent der überprüften Fernbusse, Taxis und Mietautos Mängel. Zwölf werden direkt aus dem Verkehr gezogen.
Stuttgart - „Freundliche Fahrer gesucht“ klebt auf der Stoßstange des Mietwagens. Freundlich ist der Herr hinterm Steuer, daran zweifelt keiner der Polizei- und Zollbeamten, die sich das Fahrzeug auf dem Parkplatz vor dem Flughafen genauer anschauen. Freundlich aber bestimmt sagen sie dem Mann dann jedoch, dass sein Fahrdienst für heute zunächst unterbrochen ist. Bei einer gemeinsamen Großkontrolle nahmen am Montag Beamte der Esslinger Verkehrspolizei, des Zolls und Vertreter des Landratsamts Esslingen Fernbusse, Taxis und Mietautos unter die Lupe. Das Ergebnis belegt, dass diese mehrmals im Jahr angesetzten Kontrollen notwendig sind: Die Beamten melden am Nachmittag eine Beanstandungsquote von 90 Prozent bei den Fahrzeugen, die allesamt Personen zum Flughafen befördern.
Der Zoll kümmert sich um die Beschäftigungsverhältnisse
Das Gespräch mit dem freundlichen Mietwagenfahrer dauert länger. Denn sowohl der Zoll als auch die Verkehrspolizei haben noch Klärungsbedarf. Die Zollbeamten haben festgestellt, dass der Mann am Steuer Arbeitslosengeld I bezieht. Das heißt er darf arbeiten, jedoch nur 15 Stunden pro Woche. „Er sagt, er fährt 40 Stunden im Monat. Das überprüfen die Kollegen nun“, sagt Thomas Seemann, der Pressesprecher des Zollamts. Kurz zuvor ist ein Fahrer desselben Unternehmens kontrolliert worden, der langzeitarbeitslos sei, also Arbeitslosengeld II beziehe und noch strengeren Auflagen unterliege. „Es kann sein, dass wir uns den Arbeitgeber nun genauer anschauen“, sagt der Zollsprecher.
Beim Wagen mit dem freundlichen Fahrer ist das aber noch nicht die einzige Auffälligkeit. Der Bremszylinder hinten links ist undicht. Ab auf die Prüfbahn heißt es für den Fahrer, da die Beamten der Verkehrspolizei weitere Mängel an dem Auto befürchten. Die Erfahrung zeigt, dass sie richtig liegen: „Wir haben heute Vormittag bei den Mietwagen eine Beanstandungsquote von 100 Prozent“, sagt der Polizeiobermeister Tobias Prokein, der sich bei der Verkehrspolizei Esslingen schwerpunktmäßig um alle Fahrzeuge kümmert, die Personen befördern. Für die Fahrer von Taxis und Mietwagen, die nicht an Taxiständen stehen dürfen, sondern nur bestellt werden können, herrsche ein großer Preisdruck. „Daher lassen viele auch sicherheitsrelevante Reparaturen nicht machen“, sagt Prokein. Vor kurzem habe er mit Kollegen vor dem Plochinger Bahnhof ein Taxi kontrolliert, bei dem ein Scheinwerfer demoliert und die Reifen abgefahren waren. „Als wir am Wagen standen, fuhren plötzlich alle anderen Taxis ohne Fahrgäste weg“, erzählt Prokein, wohl weil sie eine Kontrolle fürchteten. In einem anderen Fall sei an einem Taxi der Tüv-Termin um einen Monat überzogen gewesen. Der Fahrer gab an, bei der Kontrolle gewesen zu sein, aber keine Plakette bekommen zu haben. Laut Prüfbericht war das Auto nicht mehr verkehrssicher. „Und er will Fahrgäste befördern“, erzählt der Verkehrspolizist und schüttelt den Kopf.
Taxis und Mietwagen kommen schlechter weg als Fernbusse
Die Taxis und Mietwagen haben erfahrungsgemäß die höhere Beanstandungsquote als die Fernbusse, sagt Karsten Bolz, der Leiter der Verkehrspolizei Esslingen. Doch auch bei den Bussen werden die Kontrolleure an diesem Vormittag fündig. Der erste Blick gilt den Rädern. „Man kann die Bremsscheiben sehen. Manchmal haben auch welche Risse, da ist dann gleich klar, dass die Sicherheit nicht mehr gegeben ist“, erläutert Bolz. Die Experten wissen auch: sind die Bremsscheiben kalt, kann die Bremse nicht richtig funktionieren. Wenn derlei Mängel zu Tage treten, müssen die Busse auf den Prüfstand.
Bei der Großkontrolle am Montag haben Zoll, Polizei und Vertreter des Landratsamts 46 Fahrzeuge kontrolliert und davon 41 beanstandet. Zwölf Fahrern wird noch an Ort und Stelle die gewerbliche Weiterfahrt mit den kontrollierten Fahrzeugen untersagt, weil Genehmigungen fehlen oder etwas am Wagen kaputt ist. Bei fünf Bussen hatten die Fahrer die gesetzlich festgelegte Lenkzeit überschritten. Die Beamten des Zolls leiten drei Strafverfahren wegen Sozialbetrugs und eines wegen Scheinselbstständigkeit ein.