KommentarKorruption und Regierungskrise Chaos in Brasilia

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Um den Fängen von Brasiliens Justiz zu entkommen, sollte Ex-Präsident Lula Minister werden. Justiz und Politik beharken sich derart, dass das Land zur Zeit unregierbar ist, kommentiert Klaus Ehringfeld.

Ex-Präsident  Luiz Inácio Lula da Silva sollte Minister werden. Doch  40 Minuten nach der Vereidigung stoppte ein Bundesrichter die  Übernahme des Postens. Foto: AFP
Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sollte Minister werden. Doch 40 Minuten nach der Vereidigung stoppte ein Bundesrichter die Übernahme des Postens.Foto: AFP

Mexiko City - Die Halbwertzeit von Nachrichten aus der Chaosrepublik Brasilien ist derzeit äußerst gering. In diesen Tagen überschlagen sich die Ereignisse im Rhythmus von Stunden: Anklage und beantragter Haftbefehl gegen Ex-Präsident und Linken-Ikone Lula da Silva. Dann der vermeintlich geniale Schachzug von Präsidentin Dilma Rousseff, den bedrängten Politiker zum Minister zu machen. Und nur Minuten nach seiner Ernennung suspendiert ein Richter am Donnerstag die Vereidigung, weil die Justiz hinter der Ernennung den Versuch wittert, Lula vor der drohenden Festnahme zu schützen. Und derweil strömen Anhänger und Gegner von Lula und Dilma auf die Straßen. Das größte Land Lateinamerikas, einst Vorzeigestaat der Schwellenländer, steht am Abgrund.

Showdown zwischen Justiz und Politik

Der Showdown zwischen Justiz und Politik, zwischen Bundesrichtern und Bundespolitikern schadet dem Land. Im Moment ist Brasilien unregierbar. So sehr mutige Staatsanwälte und Richter gerade in den korrupten Ländern Lateinamerikas zu begrüßen sind, in Brasilien überschreitet die Justiz gerade ihre Kompetenz: Veröffentlichung von Abhörprotokollen, Zuspielen von Details an die Medien und Einstweilige Verfügungen, in denen von „Hass“ die Rede ist. Das alles riecht nach Rache und Rousseff wirft der Justiz einen „Putschversuch“ vor.

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