Wer muss die Einwohner eines Ortes informieren, wenn dort eine Erstaufnahme für Asylsuchende eingerichtet wird? Flüchtlingshilfe, Kreis, und Stadt sehen sich gegenseitig in der Pflicht.
Leonberg - Bis zu 120 Flüchtlinge ziehen von Mitte oder Ende Mai an in die Containersiedlung auf dem Warmbronner Bolzplatz. Für viele Einwohner kam das überraschend. „Die Container standen plötzlich da, ohne dass wir wussten warum“, beklagt sich etwa eine Anwohnerin einer nahe liegenden Straße bei unserer Zeitung. Zwar ist bereits seit November 2015 klar gewesen, dass eine Flüchtlingsunterkunft in den Leonberger Teilort kommt. Doch hatte es heftige Diskussionen um den ursprünglichen Standort für 150 Menschen an der Staigwaldhalle gegeben. Dieser wurde letztlich gekippt. Aus dem Ortschaftsrat heraus waren mehrere Alternativen erarbeitet worden, darunter auch der Bolzplatz, damals aber nur mit 60 Plätzen kalkuliert.
„Wir haben die Stadt Ende Januar über den Standort informiert“, sagt Dusan Minic, der Pressesprecher des Landratsamtes Böblingen. Verbunden mit der Frage, wie die Bürger informiert werden sollen. Der Kreis, für die Unterbringung der Asylbewerber zuständig, unterhält derzeit 39 Unterkünfte.„Wir haben die Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie den Ortsvorsteher umgehend per E-Mail informiert“, erklärt Undine Thiel, die Sprecherin der Stadtverwaltung Leonberg. Bei der Flüchtlingshilfe habe man sich für eine Infoveranstaltung Anfang Mai entschieden und eine Container-Besichtigung, sobald sie bezugsfertig sind.
Die Flüchtlingshilfe ihrerseits beklagte in der Sitzung des Warmbronner Ortschaftsrates, dass die Kommunikation seitens der Behörden rund um die Errichtung der Wohncontainer nicht dazu beigetragen hätte, die Bedenken bei einem Teil der Bürger abzubauen, wie Thomas Hoene sagte. „Wir selbst konnten bestenfalls mit einer Vorlaufzeit von bis zu einer Woche im Gemeindeblatt veröffentlichen“, erklärte er.
Tatsächlich ist am 4. Februar ein kleiner Hinweis aus dem Ortschaftsrat zur Unterkunft im Warmbronner Mitteilungsblatt erschienen. „Wir sehen nicht, dass die Bevölkerung uniformiert ist, zumal ja auch in der Zeitung darüber berichtet wurde“, sagt die Stadtsprecherin Thiel. Zudem hatte es im Dezember eine Info-Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge für ganz Leonberg gegeben. Bei einer kreiseigenen Unterkunft sei der Kreis in der Informationspflicht.
Doch auch dort geht das Schwarze-Peter-Spiel weiter. „Wir veröffentlich gern Hinweise in den amtlichen Blättern, aber immer in Absprache oder auf Anforderung der Kommunen, wenn es um das sensible Thema Flüchtlingsunterkünfte geht“, erklärt der Kreissprecher Dusan Minic.