Das Regierungspräsidium plant, die Umweltzonen in Herrenberg und Leonberg zum 1. Januar 2024 aufzuheben. Das ist Teil des neuen Luftreinhalteplans. Durch die Verbesserung der Luftqualität sei man dazu verpflichtet, so die Behörde.
Das Regierungspräsidium Stuttgart (RP) beabsichtigt, die Umweltzonen in einigen Kommunen aufzuheben. Neben Herrenberg und Leonberg ist das in Heilbronn, Heidenheim und Hemmingen vorgesehen.
„Die Luftqualität hat sich in den vergangenen Jahren aufgrund der Umweltzonen und weiterer ergriffener Maßnahmen in diesen Kommunen erfreulich verbessert“, schreibt das RP in einer Pressemitteilung. Die gemessenen Konzentrationen von Stickstoffdioxid würden mittlerweile deutlich unterhalb des Grenzwertes für das Jahresmittel von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter liegen. Die Grenzwerte für Feinstaub würden flächendeckend in Baden-Württemberg bereits seit 2018 eingehalten. „Auf Grundlage eines Gutachtens der Landesanstalt Umwelt Baden-Württemberg ist nachgewiesen, dass es mit der Aufhebung dieser Umweltzonen zu keinen erneuten Grenzwertüberschreitungen kommen wird“, so das RP.
Lkw-Durchfahrtsverbot im Bereich Leonberg soll bestehen bleiben
In Städten und Kommunen, in denen die Schadstoffkonzentrationen dauerhaft deutlich unter dem Grenzwert liegen, sei das Land rechtlich verpflichtet, die Umweltzonen mit Fortschreibung der Luftreinhaltepläne dieses Jahr aufzuheben. Nun ist geplant, die Umweltzonen in den genannten Kommunen am 1. Januar aufzuheben. Das Lkw-Durchfahrtsverbot im Bereich Leonberg soll aber unverändert bestehen bleiben.
Der Entwurf des neuen Luftreinhalteplans wird von Montag, 2. Oktober, bis einschließlich Donnerstag, 2. November, beim RP in der Ruppmannstraße 21 in Stuttgart-Vaihingen, öffentlich ausgelegt. In dieser Zeit kann der Plan persönlich eingesehen werden, ist aber auch auf der RP-Homepage zu finden. Bis 16. November kann Stellung bezogen werden.
Die Umweltzonen waren in den 2000er Jahren in vielen Kommunen eingeführt worden, um die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid einzuhalten. In diesen Bereichen dürfen Autos nur mit einer Schadstoffplakette fahren. Die Kernstadt von Leonberg ist seit 1. März 2008 Umweltzone, Herrenberg folgte am 1. Januar 2009.
Leonberg seit 2008, Herrenberg seit 2009 Umweltzone
Mehr Infos unter www.rp-stuttgart.de