Mögliche Volksverhetzung auf Facebook: Lutz Bachmann soll als Hitler posiert und Flüchtlinge „Viehzeug“ genannt haben. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden prüft, ob sie ein Ermittlungsverfahren einleitet.
Stuttgart - Der Frontmann der Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, ist bereits mehrfach vorbestraft – unter anderem wegen Einbrüchen und Drogendelikten. Nun gerät er erneut ins Fadenkreuz der Justiz, berichtet die „Leipziger Volkszeitung“. Dieses Mal geht es um eine mögliche Volksverhetzung. Hintergrund sind Kommentare und Facebook-Einträge Bachmanns vom September 2014, die jetzt bekannt geworden sind und in denen der 41-Jährige unter anderem Flüchtlinge und Asylbewerber als „Viehzeug“, „Dreckspack“ und „Gelumpe“ bezeichnet haben soll. Die Einträge wurden inzwischen gelöscht. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden prüft, ob sie ein Ermittlungsverfahren einleitet. Sollten sich diese Vorwürfe bestätigen, könne dies unter anderem den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen, sagte der Sprecher der Behörde, Wolfgang Klein.
Die „Dresdner Morgenpost“ berichtete derweil, dass Bachmann, bevor er bundesweit bekannt wurde, ein Foto von sich auf Facebook veröffentlicht habe, auf dem er als Adolf Hitler posiert. Das Foto, das die Zeitung auf ihrer Webseite zeigte, habe die Unterschrift getragen: „Er ist wieder da!“.
Auf der Facebook-Seite der Zeitung nahm Bachmann Stellung zu dem Bild: „Christoph Maria Herbst [Schauspieler und Comedian – Anm. der Red.] hat es gefallen als ich ihm das Foto zur Veröffentlichung des Satire-Hörbuchs ‚Er ist wieder da’ auf die Pinnwand machte. Man muss sich auch mal selbst auf die Schippe nehmen.“
Nach der Absage der Pegida-Demonstration am Montag in Dresden wegen Morddrohungen gegen Bachmann will der Leipziger Ableger Legida diesen Mittwoch 60 000 Menschen auf die Straße bringen. Den Behörden liegen zudem 19 Anmeldungen für Gegendemos vor. Die Leipziger Polizei bereitet sich auf einen der größten Einsätze seit der Wiedervereinigung vor. „Wir haben mehrere Bundesländer um Hilfe angefragt“, sagte ein Sprecher. 4000 Polizisten sorgen für Sicherheit.