Die Weingärtnergenossen Roßwag-Mühlhausen kämpfen weiter für den exklusiven Verkaufsbegriff „Lembergerland“. Dabei mussten sie eine Niederlage einstecken, haben aber auch klammheimlich einen Erfolg eingeheimst.
Vaihingen/Enz - Neulich ist Bertram Haak mal wieder in die Luft gegangen. Der Geschäftsführer und Impulsgeber der Weingärtnergenossenschaft Roßwag-Mühlhausen hat, so wird berichtet, seine Bratsche und ein paar Flaschen Wein dabeigehabt, als er in einen Heißluftballon stieg, um in illustrer Runde eine musikalische Weinprobe in luftiger Höhe zu unternehmen. „Wir fliegen übers Lembergerland“, sagt Bertram Haak, der zwischendurch noch Bratsche gespielt hat, „dabei wollen wir probieren, ob unser Lemberger oben anders schmeckt als unten.“
Doch was Haak ganz und gar nicht schmeckt: rein rechtlich gesehen gibt es das Lembergerland im Moment gar nicht. Oder zumindest nicht so, wie Haak und seine Genossen sich das vorstellen. Beim Deutschen Marken- und Patentamt in München hatten sie beantragt, den Begriff Lembergerland als Wortmarke eintragen zu lassen. Und zwar in mehreren Dimensionen: als Werbebegriff für Wein und andere alkoholische Getränke, als Bildmarke und als Schriftzug auf Textilien aller Art.
Gescheiterte Anträge
Doch der Antrag wurde im Kern zurückgewiesen. Die Genossen aus Brackenheim hatten in München Widerspruch eingelegt. Der Lemberger gehöre ganz Württemberg, hatte der Geschäftsführer der Genossenschaft Stromberg-Zabergäu, Thilo Heuft, argumentiert. Wenn überhaupt, dann sei Brackenheim und das Zabergäu die Wiege des Lembergers. In der Lokalpresse wurde schon von der „Lembergerhauptstadt“ geschrieben – allerdings hat der Begriff keine patentrechtliche Relevanz.
Die Münchner Behörde folgte den Brackenheimer Argumenten und verwarf die Wortmarke mit der Begründung, sie besitze „mangelnde Unterscheidungskraft“. Damit hatte sie schon mehrere andere Anträge aus Roßwag zurückgewiesen. Unter anderem die „Lembergerkellerei“ oder eine „Lemberger Manufaktur“. Im Kern geht und ging es dabei stets ums Marketing. Bertram Haak ist davon überzeugt: eine gute Marke steigert den Umsatz.
„Wir kämpfen an mehreren Fronten“
Deshalb denkt der findige Vaihinger auch gar nicht ans Aufgeben. „Wir kämpfen zurzeit an mehreren Fronten“, sagt er. Will heißen: einerseits hat die Genossenschaft Roßwag-Mühlhausen gegen die Ablehnung ihres Antrags Beschwerde beim Bundespatentgericht eingelegt, das seinen Sitz ebenfalls in München hat. Es kann Monate dauern, bis eine Entscheidung vorliegt. Andererseits haben die Genossen, deren Sitz im Vaihinger Stadtteil Roßwag liegt, die Wortmarke erneut in München beantragt. Dieses Mal allerdings gesplittet nach Themenbereichen – die Bildmarke gesondert von der Textilwerbung und dem Wein.
Thilo Heuft von der Genossenschaft Stromberg-Zabergäu zeigt sich erleichtert über die Entscheidung des Patentamtes. Sein Unternehmen habe lediglich „die faire Wettbewerbssituation wiederherstellen wollen“, teilt Heuft mit. Zudem sei es ihm darum gegangen, „der bewussten Verbrauchertäuschung entgegenzuwirken“.
Widerspruchsfrist verpasst
Er betrachte die Sache vorerst als erledigt. Denn alle weiteren von Roßwag beantragten Anmeldungen würden in Brackenheim „ebenfalls überprüft und im Zweifel zur Löschung beantragt“. Doch womöglich könnte diese Ankündigung in einem Punkt ein bisschen zu spät kommen. Denn die Roßwager haben mit ihrer zweiten, gesplitteten Antragswelle offenbar Erfolg. Die einzeln beantragte Wort-Bildmarke Lembergerland, zusammen mit der Silhouette eines fliegenden Schwans, wurde beim Münchner Patentamt vor gut einer Woche eingetragen, da die Widerspruchsfrist inzwischen abgelaufen sei. Publiziert werde das aber erst am 8. November.