Nach dem Auftreten von Pegida Wird Karlsruhe ein rechtsextremes Zentrum?

Von Stefan Jehle 

Pegida findet im Südwesten kaum Resonanz – in Karlsruhe schon. Dort macht man sich schon Sorgen, zu einem Zentrum rechtsextremer Aktivisten zu werden.

Demonstration gegen „Pegida“ am 3. März 2015 in Karlsruhe Foto: dpa
Demonstration gegen „Pegida“ am 3. März 2015 in KarlsruheFoto: dpa

Karlsruhe - Sechs Pegida-Aufmärsche seit Februar halten Karlsruhe in Atem. Die nordbadische Großstadt scheint damit zu einem Aufmarschgebiet der rechten Szene zu werden. Der Oberbürgermeister, Frank Mentrup (SPD), spricht von einem „rechtsextremistischen Tourismus“. Doch schwindet offenbar die Anziehungskraft der islamkritischen Kundgebungen. Kontrovers diskutiert wird die Rolle eines AfD-Mitglieds, das die Proteste anmeldet.

In der Vergangenheit machte die so genannte Karlsruher Kameradschaft immer wieder von sich reden. Seither war es eher ruhig geblieben. Im Mai 2013 konnte in einer beispiellosen Aktion eines „Netzwerks gegen Rechts“, einem Aktionsbündnis von rund 60 Organisationen und Verbänden, der Aufmarsch von bundesweit angereisten Neonazis vor dem Bundesverfassungsgericht verhindert werden. Zu der vom Verwaltungsgerichtshof in Mannheim genehmigten Demonstration waren 300 Neonazis angekündigt gewesen, aber deutlich weniger gekommen. Als Veranstalter trat ein „Karlsruher Netzwerk“ auf. Rund 2500 Gegendemonstranten hatten den Bahnhofsplatz umstellt, und so den Aufzug der Rechten in der Innenstadt verhindert.

Jetzt war vor dem Jahreswechsel – zunächst wochenlang nur als Ankündigung im Internet – ein Ableger der islamkritischen Pegida-Bewegung (mit dem lokalen Kürzel „Kargida“, für „Patriotische Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes“) aufgetreten. Bislang ist das neben Villingen-Schwenningen der einzige Auftritt im Südwesten.

Ein AfD-Mitglied meldet die Demos an

Anfangs hatten die Kundgebungen, die jeweils von einem AfD-Mitglied angemeldet wurden, durchaus Zulauf. Der scheint jedoch von mal zu mal geringer zu werden. Beim sechsten Aufzug am Dienstagabend waren gerade noch etwa 100 Demonstranten anzutreffen. Nach Kenntnis der Polizei waren auch Teilnehmer „aus dem bürgerlichen Lager“ vertreten. Es sind aber auch bekennende Rechte gesichtet worden, darunter bekannte NPD-Mitglieder, wie etwa Jan Jaeschke, der NPD-Vorsitzende der Region Rhein-Neckar, oder der Mannheimer NPD-Stadtrat Christian Hehl, ein erklärter Neonazi. Beide dokumentierten ihre Teilnahme in Karlsruhe mehrfach mit „Selfies“ auf Facebook.

Es gab wohl auch Versuche, die Teilnahme von NPD-Mitgliedern bei Pegida in Karlsruhe zu verhindern. Die Abgrenzung zur rechtsextremen Szene scheint aber nicht zu funktionieren. Auch das ist mit Facebook-Einträgen dokumentiert, die teilweise nach zwei, drei Stunden wieder geändert waren. Mehrfach traten in Karlsruhe bekannte Neonazis wie „Michael Mannheimer“ (alias Karl-Michael Merkle), ein rechtsradikaler Blogger und ausgewiesener Islamhasser auf. Auch der Rechtspopulist Michael Stürzenberger, von der Kleinpartei ,Die Freiheit‘, war Gast in Karlsruhe. Am Dienstag skandierten auch Hooligans der „Pforzheimer Berserker“ rechte Parolen.

Hooligan-Demo abgesagt

Der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) sieht nach den seit zwei Monaten anhaltenden Protestkundgebungen „die Versuche, in Karlsruhe eine Pegida-Szene auf die Straße zu bringen, als gescheitert“ an. Derzeit würden sich bei den Kundgebungen auf dem Stephansplatz „überwiegend Vertreter der rechten Szene“ treffen. Mentrup sieht „eine beginnende Aufmarschsituation von Rechtsextremisten“, und forderte jüngst auch die mit zwei Mandatsträgern im Stadtrat vertretene AfD auf, „sich mit dem Gemeinderatskandidaten Thomas Rettig zu befassen“.

Rettig, der voriges Jahr auf Platz 11 der AfD-Gemeinderatsliste kandidierte, ist Anmelder der stattfindenden Kundgebungen. Am Dienstag verwahrte sich Rettig, der sich als Begründer der „Tea Party Karlsruhe“ und im Internet selbst als „Hobbyphilosoph“ bezeichnet, gegen die Äußerungen des Oberbürgermeisters. „Seht ihr hier irgendwelche Rechtsextreme“, fragte er ironisch das kleine Häuflein der meist schwarz gekleideten Demonstranten. Aus dem Umfeld der AfD ist zu hören, dass seine Beteiligung an den Pegida-Aufmärschen „gut vorstellbar zum Thema werde“ beim nächsten Stammtisch des AfD-Kreisverbands, der am Freitag stattfinde. Bereits vier weitere Aufmärsche bis in den Mai hinein hat Rettig angemeldet.

Darüber hinaus drohte Karlsruhe eine weitere Großdemo. Die so genannte „Hogesa“ (Hooligans gegen Salafisten) hatte eine Kundgebung für Sonntag 14 Uhr vor dem Hauptbahnhof angekündigt. Bis zu 500 Teilnehmer der Hogesa-Szene waren avisiert. Auch in Karlsruhe gibt es ein mehr oder weniger bekanntes Gesicht dieser Hooligan-Gruppe: Marc Hoppe, Karlsruher Mitbegründer der Hooligans gegen Salafisten, war mehrfach auch bei den Karlsruher Pegida-Aufmärschen präsent. Am Mittwoch wurde die Demo ohne Angabe von Gründen und ersatzlos abgesagt.

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