Landtagsfraktionschef Andreas Stoch sagte am Samstag am Rand einer Landesvorstandssitzung, bei der Schmid seinen Rückzug angekündigt hatte: „Ich strebe keine Kandidatur für den Landesvorsitz an.“ Gleichwohl sei er bereit, Teil eines Führungsteams zu werden. Auch der Karlsruher OB Frank Mentrup winkte ab: „Ich werde mich nicht als Landesvorsitzender bewerben, stehe aber für ein Team zur Verfügung.“ Landesvorsitz und OB-Amt, so seine Begründung, ließen sich nicht vereinbaren. Ein neuer Vorsitzender muss der Partei seiner Ansicht nach vor allem wieder mehr Selbstbewusstsein einimpfen. Man dürfe auch nicht den Eindruck erwecken, die Partei könne in einem halben Jahr aus ihrem Tief herauskommen.

 

Schmid hatte am Samstag vor Medienvertretern gesagt, er habe sein Amt mit großer Begeisterung ausgeübt, aber für sich entschieden, nicht mehr für den Landesvorsitz zu kandidieren: „Ich will das jetzt einfach mal so stehen lassen wie es ist.“ Für die SPD sei ein Aufbruch nur mit einer neuen Spitze möglich. „Es braucht einen neuen Frontmann oder eine neue Frontfrau, die den Aufbruch auch verkörpern.“ Die Partei solle sich darüber Gedanken machen, er werde ihr keinen Fingerzeig geben, wolle aber den Prozess bis Oktober moderieren. Breymaier zeigte sich deswegen „außerordentlich dankbar“. Sie sei „froh, dass er nicht schon am 13. März hingeschmissen hat“. Die SPD habe in den Wochen danach noch einen Kopf gebraucht, um wegen etwaiger Koalitionen Gespräche zu führen. Er beende seinen Vorsitz, „wie er ihn die ganze Zeit geführt hat: engagiert und anständig“. Schmid trage nicht die Schuld an der Niederlage, zumal die Sozialdemokratie nicht nur in Baden-Württemberg Probleme habe. „Aber als Spitzenkandidat und Landesvorsitzender hat er die Verantwortung zu tragen – das macht er damit auch.“

IG-Metall-Bezirksleiter hätte sich Verbleib vorstellen können

Roman Zitzelsberger, IG-Metall-Bezirksleiter und Mitglied im SPD-Landesvorstand, bescheinigte Schmid, als Landesvorsitzender sowie als Wirtschafts- und Finanzminister „einen ganz hervorragenden Job gemacht“ zu haben. „Ich hätte mir auch eine Fortsetzung mit Nils Schmid gut vorstellen können, aber es spricht umgekehrt ausdrücklich für ihn, dass er jetzt einen konsequenten Schritt macht.“ Es gehe letztendlich auch um die emotionale Frage, dass viele Aktive verlangen, irgendjemand müsse Verantwortung übernehmen. Insofern sei Schmids Rückzug richtig. Es habe nur vereinzelte Stimmen gegeben, die ihn zum Gehen aufgefordert hätten. „Die Mehrheit in Landesvorstand und Präsidium haben gesagt: Es gibt erst mal keinen Grund für Rücktritt – es ist eine gemeinsame Verantwortung der Parteispitze.“ Zur Nachfolgefrage sagte Zitzelsberger: „Es gibt eine ganze Reihe von Menschen, die Schmid nachfolgen könnten.“ Dem Findungsprozess möchte er aber nicht vorweggreifen.

Wie Breymaier plädierte der IG-Metall-Funktionär für ein klareres inhaltliches Profil der SPD. Sie müsse als Volkspartei in der Lage sein, sich zu allen Themen zu positionieren – doch komme es auf den sozialpolitischen Kern an. Dies vor allem in der Auseinandersetzung mit der AfD: „Nicht wenige Menschen aus der Stammwählerklientel der SPD – auch IG-Metall-Mitglieder – haben die AfD gewählt“, so Zitzelsberger. „Da kann man nicht einfach sagen: Mit denen wollen wir nichts zu tun haben.“ Dies sage er auch selbstkritisch: „Es reicht nicht, die AfD zu beschimpfen, sondern man muss klar inhaltlich benennen, wofür sie stehen und wofür nicht.“ Jeder müsse wissen, dass deren Profil alles andere als arbeitnehmerfreundlich ist.

Der neue Landesvorstand wird am 22. Oktober gewählt

Auch Juso-Landesvorsitzender Leon Hahn zollte Schmid „großen Respekt“ für seine Entscheidung. Er habe nach der Wahl Verantwortung übernommen und damit einen strukturellen und inhaltlichen Erneuerungsprozess in der SPD erst ermöglicht.

Landtagsfraktionschef Andreas Stoch sagte am Samstag am Rand einer Landesvorstandssitzung, bei der Schmid seinen Rückzug angekündigt hatte: „Ich strebe keine Kandidatur für den Landesvorsitz an.“ Gleichwohl sei er bereit, Teil eines Führungsteams zu werden. Auch der Karlsruher OB Frank Mentrup winkte ab: „Ich werde mich nicht als Landesvorsitzender bewerben, stehe aber für ein Team zur Verfügung.“ Landesvorsitz und OB-Amt, so seine Begründung, ließen sich nicht vereinbaren. Ein neuer Vorsitzender muss der Partei seiner Ansicht nach vor allem wieder mehr Selbstbewusstsein einimpfen. Man dürfe auch nicht den Eindruck erwecken, die Partei könne in einem halben Jahr aus ihrem Tief herauskommen.

Schmid hatte am Samstag vor Medienvertretern gesagt, er habe sein Amt mit großer Begeisterung ausgeübt, aber für sich entschieden, nicht mehr für den Landesvorsitz zu kandidieren: „Ich will das jetzt einfach mal so stehen lassen wie es ist.“ Für die SPD sei ein Aufbruch nur mit einer neuen Spitze möglich. „Es braucht einen neuen Frontmann oder eine neue Frontfrau, die den Aufbruch auch verkörpern.“ Die Partei solle sich darüber Gedanken machen, er werde ihr keinen Fingerzeig geben, wolle aber den Prozess bis Oktober moderieren. Breymaier zeigte sich deswegen „außerordentlich dankbar“. Sie sei „froh, dass er nicht schon am 13. März hingeschmissen hat“. Die SPD habe in den Wochen danach noch einen Kopf gebraucht, um wegen etwaiger Koalitionen Gespräche zu führen. Er beende seinen Vorsitz, „wie er ihn die ganze Zeit geführt hat: engagiert und anständig“. Schmid trage nicht die Schuld an der Niederlage, zumal die Sozialdemokratie nicht nur in Baden-Württemberg Probleme habe. „Aber als Spitzenkandidat und Landesvorsitzender hat er die Verantwortung zu tragen – das macht er damit auch.“

IG-Metall-Bezirksleiter hätte sich Verbleib vorstellen können

Roman Zitzelsberger, IG-Metall-Bezirksleiter und Mitglied im SPD-Landesvorstand, bescheinigte Schmid, als Landesvorsitzender sowie als Wirtschafts- und Finanzminister „einen ganz hervorragenden Job gemacht“ zu haben. „Ich hätte mir auch eine Fortsetzung mit Nils Schmid gut vorstellen können, aber es spricht umgekehrt ausdrücklich für ihn, dass er jetzt einen konsequenten Schritt macht.“ Es gehe letztendlich auch um die emotionale Frage, dass viele Aktive verlangen, irgendjemand müsse Verantwortung übernehmen. Insofern sei Schmids Rückzug richtig. Es habe nur vereinzelte Stimmen gegeben, die ihn zum Gehen aufgefordert hätten. „Die Mehrheit in Landesvorstand und Präsidium haben gesagt: Es gibt erst mal keinen Grund für Rücktritt – es ist eine gemeinsame Verantwortung der Parteispitze.“ Zur Nachfolgefrage sagte Zitzelsberger: „Es gibt eine ganze Reihe von Menschen, die Schmid nachfolgen könnten.“ Dem Findungsprozess möchte er aber nicht vorweggreifen.

Wie Breymaier plädierte der IG-Metall-Funktionär für ein klareres inhaltliches Profil der SPD. Sie müsse als Volkspartei in der Lage sein, sich zu allen Themen zu positionieren – doch komme es auf den sozialpolitischen Kern an. Dies vor allem in der Auseinandersetzung mit der AfD: „Nicht wenige Menschen aus der Stammwählerklientel der SPD – auch IG-Metall-Mitglieder – haben die AfD gewählt“, so Zitzelsberger. „Da kann man nicht einfach sagen: Mit denen wollen wir nichts zu tun haben.“ Dies sage er auch selbstkritisch: „Es reicht nicht, die AfD zu beschimpfen, sondern man muss klar inhaltlich benennen, wofür sie stehen und wofür nicht.“ Jeder müsse wissen, dass deren Profil alles andere als arbeitnehmerfreundlich ist.

Der neue Landesvorstand wird am 22. Oktober gewählt

Auch Juso-Landesvorsitzender Leon Hahn zollte Schmid „großen Respekt“ für seine Entscheidung. Er habe nach der Wahl Verantwortung übernommen und damit einen strukturellen und inhaltlichen Erneuerungsprozess in der SPD erst ermöglicht.

Der neue Landesvorstand soll am 22. Oktober auf einem vorgezogenen Parteitag gewählt werden. Der normale Turnus sähe Neuwahlen erst im kommenden Jahr vor. Gibt es mehrere Bewerber, will die SPD zuvor einen Mitgliederentscheid abhalten.