Die Regionalstadtbahn Neckar-Alb hat viele Unterstützer – doch in letzter Zeit mehren sich die Zweifel, dass dieses Großprojekt verwirklicht werden kann.
Tübingen/Reutlingen - Die Regionalstadtbahn Neckar-Alb hat viele Unterstützer – doch in letzter Zeit mehren sich die Zweifel, ob das Großprojekt verwirklicht werden kann. Nachdem die „Stuttgarter Zeitung“ über die ungewisse Finanzierung berichtet hatte, bezieht nun erstmals Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) Stellung. Auch er ist dafür, „schließlich kämpfe ich für dieses Projekt schon seit gut 15 Jahren“. Doch trotz seines Hinweises auf die Koalitionsvereinbarung, laut der S- und Regionalstadtbahnen ausgebaut werden sollen, kann Hermann die Bedenken nicht ausräumen: „Es ist ein schwerwiegendes Hindernis, dass es für das sogenannte Entflechtungsgesetz bisher keinen Ersatz gibt.“
Damit sei „leider unklar, wie der Bund in den kommenden Jahren seinen Anteil am Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs leisten will“, sagt Hermann. Bisher hat der Bund im Rahmen eines Bundesprogramms bei Verkehrsprojekten mit einem Volumen von mehr als 50 Millionen Euro rund 60 Prozent der Kosten übernommen. Den Rest teilten sich Land und die Kommunen. Doch dieses Programm läuft 2019 aus. „Eine Folgeregelung wird von Kommunen und Ländern zwar gefordert, steht jedoch noch aus“, erklärt Hermann. Das deutschlandweit größte Projekt dieser Art mit Kosten von vielen hundert Millionen Euro ohne Zuschüsse des Bundes zu finanzieren, wird allenthalben ausgeschlossen.
190 Kilometer durch drei Landkreise
Die Regionalstadtbahn Neckar-Alb soll auf einem rund 190 Kilometer langen Streckennetz in den Landkreisen Tübingen, Reutlingen und dem Zollernalbkreis fahren. Das gesamte Projekt wird nicht bis 2019 fertig gestellt und erst recht nicht abgerechnet sein können. Genau dies verlangt der Bund. Mehr noch: werden Fördergelder gewährt und eine Abrechnung gelingt nicht bis 2019, müssen alle Zuschüsse zurückbezahlt werden.
Das Bundesverkehrsministerium präzisiert die Förderrichtlinien derzeit. Im Fall der Regionalstadtbahn geht es darum, dass offenbar nicht – wie geplant – einzelne Teilnetze Zuschüsse erhalten, sondern nur das gesamte Projekt. Zudem müssen vor einer Förderzusage detaillierte Pläne vorliegen. Die können Landkreise wie Regionalverband zehn Millionen Euro kosten. So viel möchten die Auftraggeber angesichts der unsicheren Lage nicht ausgeben. Deswegen liegt das ganze Projekt derzeit auf Eis. Hermann will sich nun mit Landräten und Bürgermeistern zusammensetzen, um sich „über die Möglichkeiten zur Realisierung des Projekts auszutauschen“.
„Schockiert“ über die Entwicklung zeigt sich Barbara Lupp vom Bund Neckar-Alb. „Während Bürgermeister und Landräte sich noch vor wenigen Monaten optimistisch äußerten, klingen ihre öffentlichen Verlautbarungen in den letzten Tagen nach Verabschiedung aus diesem Verkehrsprojekt“, erklärt sie. Der Naturschutzverband fordert alle Akteure auf, Lösungen zu suchen, damit die Regionalstadtbahn und die umweltfreundliche Mobilität nicht aufs Abstellgleis geschoben werden.