Erfolg für die Stadt Göppingen: Das Verwaltungsgericht hat ihr Verbot für eine Nazidemo am 6. Oktober bestätigt. Doch die nächste Instanz könnte es anders sehen.
Göppingen - Aufatmen im Göppinger Rathaus: Die Chancen steigen, dass die für nächsten Samstag geplante Demonstration von Neonazis in der Göppinger Innenstadt verboten bleibt. Das Verwaltungsgericht in Stuttgart hat die entsprechende Verbotsverfügung der Stadt Göppingen bestätigt. Das Gericht sei zu der Überzeugung gelangt, dass mit einer friedlichen Verlauf der Versammlung nicht gerechnet werden könne, sagte die Gerichtssprecherin Ulrike Zeitler auf Anfrage.
Das Urteil ist eine Überraschung, weil bisher Demonstrationsverbote nur in Ausnahmefällen vor Gericht Bestand hatten. Die unterlegene Seite, ein junger Neonazi aus Göppingen, kann nun Einspruch beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim einlegen. Auf den einschlägigen Seiten im Internet wird weiterhin für die Veranstaltung geworben. Unter dem Motto „Ausbeutung stoppen – Kapitalismus zerschlagen“ sollten 450 so genannte „Nationale Sozialisten“ durch Göppingen marschieren. Das Bündnis Kreis Göppingen nazifrei und zahlreiche Antifa-Organisationen haben Gegenkundgebungen angekündigt.