Piratenpartei in Göppingen Offline ins Rathaus

Von  

Nach ihren Erfolgen sehen viele die Piraten schon auf den Bundestag zusteuern. Derweil macht sich die Basis der jungen Partei bereit, auch die Kommunalpolitik zu erobern.

Notebook, schwarzes T-Shirt und orangefarbener Kugelschreiber: Stefan Klotz (links) und seine Politikkumpane beim kommunalpolitischen Stammtisch im Gewölbekeller einer Göppinger Szenekneipe. Foto: Horst Rudel
Notebook, schwarzes T-Shirt und orangefarbener Kugelschreiber: Stefan Klotz (links) und seine Politikkumpane beim kommunalpolitischen Stammtisch im Gewölbekeller einer Göppinger Szenekneipe. Foto: Horst Rudel

Göppingen - Grüne kommen mit dem Fahrrad zur Parteiversammlung, bei der CDU wird die Deutschlandhymne gesungen – und bei den Piraten stehen Notebooks auf dem Tisch. Schön, wenn sich Klischees bestätigen, wie an diesem Abend im Latinum, einer gut besuchten Szenekneipe gleich hinter dem Göppinger Rathaus. Früher war hier die Lateinschule untergebracht, heute stechen am selben Ort die onlineaffinen Politfreischärler in See. Sie wollen der Göppinger Stadtpolitik das Fürchten lehren. Klar machen zum Ändern, heißt das in Seeräubersprache. Nur zu dumm, dass im Gewölbekeller des Latinum wegen der dicken Mauern keine Verbindung ins Internet zu bekommen ist.

Also müssen die Parteimitglieder, die sonst in den unendlichen Weiten des Datennetzes unterwegs sind, an diesem Abend offline in die Tiefen der Lokalpolitik abtauchen. Ein Kommunalwahlprogramm soll her. Doch die Piraten beschäftigen sich nicht mit dem riesigen Einkaufszentrum, das ein paar Straßen weiter gebaut werden soll, oder mit der Finanzierung fehlender Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren. Es geht vielmehr um ein piratentypisches Thema. „Die Stadtverwaltung soll vollständig offenlegen, welche Daten ihrer Bürger sie speichert und wie sie diese schützt“, heißt es im Antrag.

„Das ist im Prinzip unser Grundgedanke beim Datenschutz“, stellt Martin Stoppler bedeutungsschwer fest, und die anderen nicken. Doch schon beim nächsten Punkt wird kontrovers diskutiert. „Der kommunale Datenschutzbeauftragte soll personell besser ausgestattet werden“, heißt es da. Julian Beier findet das übertrieben. „Es gibt schon einen Datenschutzbeauftragten bei der Stadt. Wozu braucht man da ein ganzes Büro?“, fragt der 17-jährige Schüler. Auch die Forderung, die Stadt solle bei der nächsten Volkszählung nicht mehr mitwirken, wird gestrichen. Gewiss, viele Fragen seien bei der Zählung überflüssig gewesen. Aber sie „grundsätzlich abzulehnen ist falsch“, sagt auch Stoppler. Und außerdem: wen interessiert bei der nächsten Wahl ein Thema, das schon jetzt aus dem Vorjahr stammt.

Festplatte auf lokaler Ebene komplett frei

Wer jetzt dabei ist, kann über die gesamte inhaltliche Positionierung einer neuen, aufstrebenden Partei bestimmen. Die Abstimmung erfolgt übrigens ganz konventionell durch Handheben. Die Piraten kennen die Tücken von Computern. Der Einsatz von Wahlmaschinen wird deshalb generell abgelehnt. Das ist einer der wenigen Punkte, die bereits Aufnahme ins kommunale Wahlprogramm gefunden haben.

Wenn die Politiker anderer Parteien etwas über die Piraten sagen sollen, dann ist dies das Einzige, was sie zurzeit noch aufrichtet: es gebe noch viel zu viele weiße Flecken im Programm. Zu vielen wichtigen Problemen hätten sie schlicht nichts beizutragen. Dies gilt umso mehr auf lokaler Ebene. Da ist die Festplatte komplett frei. Nervös wird Stoppler trotzdem nicht. Der Student für technische Kybernetik kann rechnen. „Wir haben Zeit. Die nächste Kommunalwahl ist 2014.“

Dann, so der Plan, sollen das Regionalparlament, der Kreistag und vielleicht auch der ein oder andere Gemeinderat gekapert werden. Um auf dem Weg dorthin nicht ganz bei null anzufangen, hat Stefan Klotz die Vorlage für ein Kommunalwahlprogramm bei anderen Kreisverbänden zusammenkopiert. Der 25-jährige Elektroniker, Fachrichtung Gebäudetechnik, hätte sich vor wenigen Jahren nicht träumen lassen, dass er in die Politik geht. „Ich bin ein Schaffer“, sagt er. Klassensprecher war er nie, eher derjenige, der später das Klassentreffen organisierte. Inzwischen hat er zusammen mit Stoppler die Piraten im Kreis gegründet und bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr sogar für die neue Partei kandidiert. Im Wahlkreis Göppingen holte er 2,4 Prozent und lag damit über dem Landesergebnis, was durchaus der Struktur des Kreises geschuldet sein könnte: wenig Akademiker, dafür viele technische Berufe.

Lustig macht sich keiner mehr

Ob nun der nächste Schritt, die Gründung eines Kreisverbandes folgt, ist intern noch umstritten. In Ludwigsburg ist man diesen Weg gegangen, in Göppingen wie in den meisten anderen Kreisen gibt es aber bisher nur Stammtische, die sich in einer Kneipe oder auch virtuell zur politischen Arbeit verabreden. „Es funktioniert ganz gut auch ohne Kreisverband“, sagen die einen. Außerdem fühle sich dann jeder verantwortlich. Das passe besser zur basisdemokratischen Ausrichtung der Piraten. Andere sehen hingegen einen Vorteil darin, in der Öffentlichkeit mit offiziellen Sprechern auftreten zu können. Einen demokratisch gewählten Vorstand gibt es bisher nur auf der Ebene des Regierungsbezirks Stuttgart. Der lässt den Stammtischen weitgehend freie Hand. In einer Partei, die sich in vielen Punkten inhaltlich noch nicht festgelegt hat, gibt es keine Inquisition.

Ebenso unbürokratisch war der Beginn, kurz vor der Bundestagswahl 2009, als Klotz im Internet nach Verbündeten suchte. Stoppler meldete sich. Zum ersten Blind Date in einer Göppinger Kneipe kamen dann schon fünf Leute. Zwei Wochen später gab’s den ersten Infostand. Später baute man sich ein Piratenschiff auf Bollerwagenbasis. Der Anfang war allerdings schwer. „Piraten seid ihr? Wo sind denn eure Augenklappen?“, witzelten die Passanten. „Andere fragten, ob wir aus Somalia kämen wegen der dortigen Piratenangriffe“, erinnert sich Stoppler.

Das hat sich geändert. „Jetzt geht es um inhaltliche Fragen“, sagt Stoppler. Lustig macht sich nach den Erfolgen bei der Berlin-Wahl und der Landtagswahl im Saarland keiner mehr. Das haben sie bei ihren Infoständen in den vergangenen Wochen schon gemerkt. Auch wenn in Baden-Württemberg nicht gewählt wird, waren die Piraten auf der Straße. „Uns war klar, dass wir jetzt die Leute informieren müssen“, sagt Stoppler. Morgen ist schon der nächste Infostand.