Streit über Kurs der Kulturregion

Stuttgart - Die Zukunft des Vereins Kulturregion, der sich nach finanziellen Schwierigkeiten wegen des Austritts der Stadt Stuttgart und anderer Kommunen neu aufstellen will, ist offenbar umstritten. Dies wurde bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Regionalversammlung am Mittwoch deutlich. In dem Verein sind Städte, der Verband Region Stuttgart und Kulturorganisationen zusammengeschlossen, und es gibt Differenzen darüber, wer das Sagen hat.

In der jüngsten Mitgliederversammlung der Kulturregion vor einigen Tagen waren darüber einige Oberbürgermeister und die Regionaldirektorin Jeannette Wopperer aneinandergeraten. So reklamierten am Mittwoch die Stadtoberhäupter Jürgen Zieger (SPD) und Andreas Hesky (Freie Wähler) eine Führungsrolle der Kommunen in dem Verein, während Wopperer auf ein Mitbestimmungsrecht des Verbands Region Stuttgart hinwies.

Wer darf Strategiekonzept ausschreiben?

Entzündet hatte sich der Streit offenbar an der Frage, wer den Auftrag für ein Strategiekonzept vergibt, das die Region mit 40000 Euro bezuschusst, und wer diesen Prozess steuert. Laut Zieger und Hesky könne dies nur die Kulturregion selbst tun. Wopperer, die, wie sie sagte, bei dem Treffen "als Gast anwesend" war, will den Zuschuss erst nach einer Prüfung auszahlen. Die Debatte schlug am Mittwoch so hohe Wellen, dass sie Regionalpräsident Thomas Bopp schließlich in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verwies. Zuvor hatten die Regionalräte den 40000-Euro-Zuschuss an die Kulturregion genehmigt.

Eine Woche vor der Verabschiedung des 273-Millionen-Euro-Etats bekräftigten die Fraktionen von CDU, Freien Wählern und FDP nochmals, dass sie die Verbandsumlage um 700.000 Euro und die Verkehrsumlage um acht Millionen Euro reduzieren wollen. Die Verbandsverwaltung hatte in ihrem Etatentwurf eine Senkung um 540.000 Euro und um 4,7 Millionen Euro vorgeschlagen. Angesichts der hohen Steuerausfälle müsse der Verband den Kreisen und Kommunen beistehen, sagte der Ludwigsburger OB Werner Spec (CDU): "Der Verband ist keine Insel der Glückseligen."

Harald Raß (SPD) verwies auf die "bereits weitreichenden Sparvorschläge" der Verwaltung. Die zusätzliche Entlastung betrage gerade einmal 0,047 Cent pro Einwohner. "Das ist ein Stück weit Symbolpolitik", sagte er. Gespart werden soll vor allem durch den Griff in die Rücklagen für den öffentlichen Nahverkehr. "Wir stehen zu unserem Wort, dass wir nachfinanzieren, wenn es nötig wird", sagte Hesky. Die Grünen kritisierten, dass die regionale Wirtschaftsförderung trotz zusätzlicher Aufgaben von der Streichung betroffen sei.