Stuttgart/Nürnberg - Die Rückkehrhilfe ist kein von einzelnen Landkreisen neu erfundenes Instrumentarium. Laut dem Innenministerium sind über das Bund-Länder-Programm REAG/GARP (Reintegration and Emigration Program for Asylum-Seekers in Germany, Government Assisted Repatriation Program) allein in Baden-Württemberg im vergangenen Jahr 9356 freiwillige Ausreisen finanziell gefördert worden. Im Jahr davor waren es 6309. Dem standen 3638, beziehungsweise 2449 Abschiebungen gegenüber.
Das Programm existiere bereits seit 1979 und sei über die Jahre immer wieder auf die migrationspolitische Lage angepasst worden, heißt es vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Zur Ergänzung sei seit Februar zudem die „Starthilfe Plus“ aufgelegt worden. Beide Programme will man indes nicht als Anreiz- sondern als Fördermaßnahmen verstanden wissen – als eine Art „Erste-Hilfe-Paket für die Rückkehr in das Heimatland“, wie ein Sprecher der Nürnberger Behörde betont. Je nach Herkunftsland würden diese Maßnahmen dann durch verschiedene Module der Reintegration ergänzt. Das Land Baden-Württemberg beispielsweise sei an dem Projekt URA beteiligt, was auf Albanisch „Die Brücke“ bedeute. Das Programm biete Unterstützung zur nachhaltigen Integration von Personen an, die aus Deutschland in ihre kosovarische Herkunftsregion zurückkehrten.
Über weitere Fördertöpfe hat man aber offenbar keinen umfassenden Überblick: „Die institutionelle Landschaft zur Förderung der freiwilligen Rückkehr ist – entsprechend der föderalen Strukturen – außerordentlich komplex und innerhalb der jeweiligen Bundesländer höchst unterschiedlich aufgestellt“, heißt es auf Nachfrage aus der Bundesbehörde. Man sei aber „bestrebt, allen am Thema Interessierten eine möglichst umfassende Informationsgrundlage zur Verfügung zu stellen“. Jüngst sei deswegen unter anderem eine telefonische Informationshotline und ein digitales Portal geschaffen worden.
Ähnliches plant auch der Enzkreis. Im kommenden Jahr will man dort in Zusammenarbeit mit der Diakonie eine Rückkehrberatung für Migranten und geflüchtete Menschen anbieten, die an einer freiwilligen Ausreise interessiert sind. Dabei lege man im Hinblick auf die Nachhaltigkeit der Rückkehr Wert auf eine „ergebnisoffene Beratung“, betont ein Sprecher des Landratsamts, diese beinhalte auch eine umfassende Information über Unterstützungsangebote für Reisekosten, den beruflichen Neustart und eine soziale Reintegration. Prämien für Heimkehrer in Balkanländer seien indes nicht vorgesehen und würden auch nicht angedacht.
Böblingen verweist auf bestehende Anreizsysteme
Auch in Ludwigsburg wird ein kreiseigenes finanzielles Anreizsystem für Heimkehrer nicht erwogen. „Die konsequente Umsetzung der Ausreisepflicht in den vergangenen Monaten hat nach unserer Erfahrung eine deutliche Signalwirkung für die Bereitschaft zur freiwilligen Ausreise, sodass es keiner zusätzlichen Ausreiseanreize bedarf“, lässt der Kreis verlauten.
In Böblingen verweist man hingegen auf bereits bestehende Anreizsysteme. Über das Landesprogramm zur Rückkehrförderung sowie über die Bundesmittel im Rahmen von „Starthilfe Plus“ sei eine finanzielle Förderung längst gewährleistet und ein Anreizsystem zur freiwilligen Rückkehr geschaffen worden. „Daher sehen wir keinen Bedarf für einen weiteren Ausbau aus kommunalen Mitteln“, betont eine Sprecherin des dortigen Landratsamts.
Es gibt bereits mehrere Rückkehrförderprogramme
Stuttgart/Nürnberg - Die Rückkehrhilfe ist kein von einzelnen Landkreisen neu erfundenes Instrumentarium. Laut dem Innenministerium sind über das Bund-Länder-Programm REAG/GARP (Reintegration and Emigration Program for Asylum-Seekers in Germany, Government Assisted Repatriation Program) allein in Baden-Württemberg im vergangenen Jahr 9356 freiwillige Ausreisen finanziell gefördert worden. Im Jahr davor waren es 6309. Dem standen 3638, beziehungsweise 2449 Abschiebungen gegenüber.
Das Programm existiere bereits seit 1979 und sei über die Jahre immer wieder auf die migrationspolitische Lage angepasst worden, heißt es vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Zur Ergänzung sei seit Februar zudem die „Starthilfe Plus“ aufgelegt worden. Beide Programme will man indes nicht als Anreiz- sondern als Fördermaßnahmen verstanden wissen – als eine Art „Erste-Hilfe-Paket für die Rückkehr in das Heimatland“, wie ein Sprecher der Nürnberger Behörde betont. Je nach Herkunftsland würden diese Maßnahmen dann durch verschiedene Module der Reintegration ergänzt. Das Land Baden-Württemberg beispielsweise sei an dem Projekt URA beteiligt, was auf Albanisch „Die Brücke“ bedeute. Das Programm biete Unterstützung zur nachhaltigen Integration von Personen an, die aus Deutschland in ihre kosovarische Herkunftsregion zurückkehrten.
Über weitere Fördertöpfe hat man aber offenbar keinen umfassenden Überblick: „Die institutionelle Landschaft zur Förderung der freiwilligen Rückkehr ist – entsprechend der föderalen Strukturen – außerordentlich komplex und innerhalb der jeweiligen Bundesländer höchst unterschiedlich aufgestellt“, heißt es auf Nachfrage aus der Bundesbehörde. Man sei aber „bestrebt, allen am Thema Interessierten eine möglichst umfassende Informationsgrundlage zur Verfügung zu stellen“. Jüngst sei deswegen unter anderem eine telefonische Informationshotline und ein digitales Portal geschaffen worden.