Was sie an die Ukraine abgibt, soll der Bundeswehr ersetzt werden. Doch komplizierte Beschaffungsverfahren kosten Tempo. An Ideen, dem abzuhelfen, mangelt es nicht.
Die Bundeswehr hat auch gut zwei Jahre nach Ausweitung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Mühe, Lücken in ihrer Ausstattung zu schließen. Lücken, die nicht zuletzt durch die Abgabe von Waffen und Ausrüstung an die Ukraine entstanden sind. Die nach wie vor komplizierten Beschaffungsverfahren kosten Tempo in der Reaktion auf die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene Zeitenwende.
Die Bundeswehr verweist auf Engpässe in der Industrie: „Im vergangenen Jahr konnten die für Munition vorgesehenen Haushaltsmittel nicht in vollem Umfang abfließen, da vertraglich vereinbarte Lieferungen der Industrie nicht rechtzeitig zum Jahresende erfolgten“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
„Wichtiger Schritt zur Unterstützung der Ukraine“
Die Schlussfolgerung des Ministeriums: „Entsprechend gilt es, der wehrtechnischen Industrie Planungssicherheit zu geben und damit auch zu eigenen Investitionen etwa in neue Fertigungslinien zu animieren.“ Der Sprecher verwies auf 55 sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen, die das Ministerium 2023 dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorgelegt habe, um Aufträge für 55 Großprojekte auszulösen. Dazu Verpflichtungsermächtigungen, die die Fortführung solcher Projekte in folgenden Haushaltsjahren untermauern. Der Sprecher bezeichnete dies als „wichtigen Schritt zur Absicherung dieser längerfristigen Planungen – insbesondere auch für die Unterstützung der Ukraine“.
Die Industrie indes nennt mangelnde Planbarkeit den „größten limitierenden Faktor“ beim Schließen der Rüstungslücken in der Bundeswehr. „Der Verteidigungshaushalt müsste 2028 von 52 auf etwa 90 Milliarden Euro gewachsen sein, um die Lücken tatsächlich zu schließen“, rechnet Hans Christoph Atzpodien, Geschäftsführer des Verbands der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie vor. Dafür gebe es im Bundestag noch keine erkennbare Lösung.
Da die Aufwände zur Vorbereitung der 25-Millionen-Euro-Vorlagen für den Haushaltsausschuss meist hoch sind für die Bundeswehr und die Industrie, schlägt Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, vor: „Wir sollten bei 50 Millionen Euro sein“. Eine solche Anhebung der Finanzgrenze, von der an das Parlament seine Zustimmung zu einzelnen Rüstungsprojekten geben muss, stoße aber „bei den Haushältern aller Fraktionen“ bisher auf Ablehnung.
Der Inspekteur des Heeres, Alfons Mais, sagte, man dürfe nicht nur auf die 25-Millionen-Euro-Vorlagen als Kriterium für die Beschaffungsorganisation schauen. Nicht zu vergessen seien auch die vielen Kleinprojekte und Ersatzteilverträge, die kaum das Interesse der Öffentlichkeit fänden, aber beispielsweise aufgrund der Abgaben an die Ukraine für das Heer besonders wichtig seien.
Worauf die Truppe wartet
Zum Ersatz für an die Ukraine abgegebene große Waffensysteme teilte das Ministerium mit, 18 Kampfpanzer Leopard 2 A8 sollten von 2025 an die Truppe geliefert werden, 22 Panzerhaubitzen 2000 von 2026 an und 500 Patriot-Lenkflugkörper zur Luftabwehr von 2027 an.